Absicht der US-Politiker zur Unruhestiftung in Hongkong zum Scheitern verurteilt

04.07.2020


In den letzten Tagen haben der US-Senat und das Repräsentantenhaus getrennt den sogenannten „Gesetzentwurf über die Autonomie Hongkongs“ angenommen, wonach Einzelpersonen, Finanzinstitutionen und andere Körperschaften, die angeblich Hongkongs Autonomie schädigten, bestraft würden. Mit dieser Handlungsweise haben sich die USA unverhüllt in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt, das Völkerrecht und die Grundnormen der internationalen Beziehungen verletzt und ihre chinafeindliche Absicht zur Unruhestiftung in Hongkong völlig entlarvt. Allerdings können US-Politiker, egal wie sie sich  benehmen, die unbestreitbare Tatsache des Zusammenbruches der Hongkonger Separatisten nicht vertuschen. Diese minderwertige politische Farce ist zum Scheitern verurteilt.


Die nationale Sicherheit ist die Grundlage des Bestehens eines Staats. Die Ausarbeitung des Gesetzes über die nationale Sicherheit ist ein heiliges, unverletzbares souveränes Recht eines Staats. US-Politiker haben willkürlich an der Hongkonger Version des Gesetzes über die nationale Sicherheit in der chinesischen Sonderverwaltungszone herumkritisiert. Ihre ideologisch geprägte, hegemonistische Vorgehensweise hat ihre Doppel-Moral und Räuberlogik bloßgestellt und wird von der ganzen Welt verachtet.


Der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) hat das genannte Gesetz über die nationale Sicherheit in Hongkong erlassen und es in die Beilage III des Hongkonger Grundgesetzes aufgenommen. Das Gesetz wird von der chinesischen Sonderverwaltungszone umgesetzt. Dies ist eine grundlegende Methode zur Eindämmung der Unruhe und Wiederherstellung der Ordnung in Hongkong und repräsentiert den gemeinsamen Willen der gesamten chinesischen Bevölkerung, einschließlich der Hongkonger Landsleute.


Solche US-Politiker haben keine guten Absichten! Sie versuchen, durch eine Gefährdung Hongkongs die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas zu schädigen. Die 1,4 Milliarden Chinesen, einschließlich der Hongkonger Landsleute, werden dies auf keinen Fall tolerieren!


Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong zielt ausschließlich auf die Verhinderung von Abspaltung, Subversion der Staatsmacht, terroristische Aktivitäten und die Gefährdung der nationalen Sicherheit in Kollaboration mit dem Ausland ab. Halten US-Politiker einige dieser genannten Verbrechen in den USA aber wirklich für legal?


Zu den Ursachen der Verabschiedung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong dürfen sich die US-amerikanischen Politiker nicht mehr länger durch Vortäuschen von Unwissenheit äußern oder entsprechend reagieren! Mit der Verabschiedung des Gesetzes enden die Aktivitäten, wie unerlaubte Beziehungen mit fremden Ländern und Unruhestiftung, in Hongkong in einer Sackgasse. Einige US-Politiker sollten aus ihrem Traum aufwachen und ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten Hongkongs aufgeben. Sie sollten nicht mehr an wie Abfallpapier unnötigen Gesetzentwürfen arbeiten, sondern sich für den Kampf gegen das COVID-19 in den USA und die Rettung der US-amerikanischen Bevölkerung einsetzen!

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Quelle: CRI

Schlagworte: US-Politiker,Autonomie,Hongkong,Unruhestiftung,Doppel-Moral