ITU-Generalsekretär: Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong Voraussetzung für eine stabile Gesellschaft

06.07.2020

Der Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion (International Telecommunication Union, ITU), Zhao Houlin, hat in einem Interview mit der China Media Group erklärt, dass die Umsetzung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong notwendig sei. So könnten bestehende Gesetzeslücken zur Erhaltung der nationalen Sicherheit in Hongkong geschlossen werden. Es handele sich um eine rechtliche Absicherung für Hongkongs Sicherheit und Stabilität sowie die Garantie der Politik „ein Land, zwei Systeme“.



Die ITU mit Sitz in Genf in der Schweiz zählt zu den wichtigen speziellen Organen der Vereinten Nationen. Im Interview betonte Zhao, dass es völlig klar sei, dass Hongkong ein Teil Chinas ist. Die Angelegenheiten Hongkongs gehörten zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Die ITU unterstütze die Wahrung von Chinas Souveränität in Hongkong.

Weiterhin erklärte Zhao, dass Hongkong ein Brückenkopf der Verbindung zwischen China und dem Weltmarkt sei. Dank der Politik „ein Land, zwei System“ und der Unterstützung der chinesischen Regierung habe sich Hongkong in den vergangenen Jahren rasch entwickelt. Aber Voraussetzung für Entwicklung sei eine stabile Gesellschaft. Die Unruhen in Hongkong müssten beendet und die Ordnung in Hongkong wiederhergestellt werden. Stabilität und Prosperität in Hongkong entsprächen den langfristigen Interessen des gesamten chinesischen Volks, darunter auch allen Hongkongern, sowie den Interessen aller Nationen, die auf Frieden, Stabilität und Entwicklung hofften, so Zhao Houlin.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Hongkong,nationale Sicherheit,Souveränität,Stabilität