„Jedes Land hat das Recht und die Pflicht, religiösen Extremismus und Terrorismus zu bekämpfen. Um dieses Böse auszurotten, sind Bildung und die Chance auf einen menschenwürdigen Job notwendig.“ So lautet der Kommentar einer Internetnutzerin namens Francisca zum jüngsten CGTN-Dokumentarfilm der China Media Group (CMG) „Das Tianshan-Gebirge steht noch“.

Francisca spricht in ihrem Kommentar eine grundlegende Wahrheit an: Der Schwerpunkt des Kampfes gegen den Terror liegt in der Prävention. Wirtschaftliche Entwicklung und bessere Lebensumstände haben das Potential, die Wurzeln des Terrorismus auszurotten.

US-Außenminister Mike Pompeo hat hierzu eine andere Meinung. Er warf China vor kurzem erneut vor, im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang „Zwangsarbeit und Massenfestnahmen“ zu betreiben. Er verleumdet damit die Maßnahmen der Volksrepublik im Kampf gegen den Terrorismus und zur Ausrottung des Extremismus und mischt sich in die Innenpolitik Chinas ein. So wird versucht, Prosperität und Stabilität in Xinjiang zu stören und die Entwicklung Chinas zu behindern.

In der Tat sind die politischen Lügen von Politikern wie Pompeo unbegründet. So gelangte die von den USA unterstützte Organisation Chinese Human Rights Defenders, CHRD, anhand der Befragung von nur acht Personen zu dem Schluss, dass „Millionen Uiguren festgenommen worden seien“. Ein anderes Beispiel: Das ebenfalls von den USA finanzierte Australian Strategic Policy Institute, ASPI, behauptet, dass „Uiguren gezwungen werden, in Fabriken auf dem chinesischen Festland zu arbeiten“. In einem Bericht der unabhängigen US-Nachrichten-Webseite „The Grayzone“ hieß es hierzu, dass die berichtete „Zwangsarbeit“ in der Tat eine von chinafeindlichen Bewegungen in den USA und Australien geplante Blitz-PR-Aktion gewesen sei.

Um Terrorismus, Separatismus und Extremismus auszurotten, hat die chinesische Regierung vor Ort Bildung und Beschäftigung gefördert. In Aus- und Weiterbildungszentren in Xinjiang, die von Politikern wie Pompeo als „Konzentrationslager“ bezeichnet werden, wird den Auszubildenden geholfen, die Einschränkungen extremistischen Gedankengutes abzulegen, berufliche Qualifikation zu erwerben und schließlich eine Stelle zu finden. Es besteht kein Unterschied zu den Besserungsanstalten in den USA, dem britischen Verbundprojekt DDP-Bildung und den französischen Zentren zur Ausrottung des Extremismus.

Die Praxis zeigt, dass es der Verwirklichung einer stabilen Entwicklung und der nationalen Solidarität im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang dient, wenn nationalen Minderheiten bei der Beschäftigungssuche unterstützt werden. Xinjiang erlebt zurzeit die größte Entwicklung seiner Geschichte. Innerhalb der vergangenen 40 Monate wurde kein einziger Terrorakt verübt. Das BIP Xinjiangs stieg im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Prozent – damit liegt die Wachstumsrate über dem nationalen Durchschnitt. Die Maßnahmen im Kampf gegen Terrorismus und zur Ausrottung des Extremismus haben nicht nur die Situation in Xinjiang verändert, sondern auch zum globalen Kampf gegen den Terror beigetragen. Dies ist international anerkannt.

Auf der 44. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats bekräftigten 46 Länder, die Politik Chinas im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang zu unterstützen. Über 1.000 Teilnehmer von mehr als 70 Delegationen aus 91 Ländern hatten nach ihrem Besuch in Xinjiang betont, dass die internationale Gemeinschaft von den chinesischen Erfahrungen im Umgang mit Terror und Radikalisierung lernen könne.

Menschen wie Mike Pompeo allerdings, die täglich Begriffe wie Demokratie und Menschenrechte vor sich her tragen, sind nicht an der Lebenssituation der Menschen in Xinjiang interessiert. Sie wollen nur durch Unruhen in Xinjiang Schwierigkeiten in China erzeugen.