Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit ist Grundlage für Wohlstand und Stabilität in Hongkong

10.07.2020

Der US-Kongress und die Exekutivkommission des US-Kongresses für China haben vor kurzem eine öffentliche Erklärung abgegeben, in der sie den UN-Menschenrechtsrat aufforderten, die „Verantwortung der chinesischen Regierung für Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen“. Als Antwort darauf erklärte Kuba als Vertreter von 53 Ländern, „Gesetzgebung zum Schutz der nationalen Sicherheit fällt unter das nationale Gesetzgebungsrecht, was für jedes Land der Welt gilt. Dies ist keine Menschenrechtsfrage und sollte nicht im Menschenrechtsrat diskutiert werden.“ In der Folge hielten Vertreter von mehr als 20 Ländern separate Reden und betonten, dass die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein wichtiger Grundsatz der UN-Charta und eine Grundnorm der internationalen Beziehungen sei. Sie unterstützten zudem die Gesetzgebung zum Schutz der nationalen Sicherheit in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong.

Der Wunsch nach Sicherheit ist das grundlegendste Bedürfnis eines Landes. Kein Land würde untätig zusehen, wenn seine eigene Sicherheit bedroht wird. Die Vereinigten Staaten haben lange Zeit Schlupflöcher in der Gesetzgebung Hongkongs ausgenutzt, um sich rücksichtslos in die Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone einzumischen, indem sie die Bewegung für eine „Unabhängigkeit Hongkongs“ finanzierten. Die japanische Zeitung „Asahi Shimbun“ enthüllte 2016, dass der US-Fonds National Endowment for Democracy mindestens 103 antichinesische Gruppen mit ungefähr 96,52 Millionen US-Dollar finanziell unterstützt hat. Die Webseite von „Times“ berichtete, die Trump-Regierung habe am 9. Juni einen Fonds zur Unterstützung der Demonstranten in Hongkong eingefroren. Dies hat erneut die Tatsache bestätigt, dass die USA die Gewalttäter in Hongkong manipulieren.

Am Mittwoch ist das Büro der chinesischen Zentralregierung zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong eingeweiht worden. Dies bedeutet, dass sich Hongkong offiziell von seiner Geschichte ohne Schutz der nationalen Sicherheit verabschiedet.

David D. Meyer, Professor der Universität Washington und Experte des Forschungszentrums für internationale Finanzen, schrieb vor kurzem, die Rolle Hongkongs als Finanzzentrum in Asien sei sicher, da Hongkong Erfahrung und die Unterstützung der chinesischen Zentralregierung habe. Es gebe derzeit keinen eindeutigen Ersatz für Hongkong.



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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Gesetz, Hongkong, nationale Sicherheit