Die USA haben den Streit mit China noch weiter angeheizt, indem sie ihre Bürger vor  „willkürlichen Inhaftierungen" in China gewarnt haben. Dies wurde jedoch von chinesischen Experten als eine eklatante Verzerrung der Wahrheit bezeichnet, die darauf abziele, „Angst vor China" zu schüren.

Archivbild von Xinhua

Am Samstag warnte das US-Außenministerium die amerikanischen Bürger vor Reisen in China. Wegen „willkürlicher Durchsetzung lokaler Gesetze zu anderen Zwecken als der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung" sollte man erhöhte Vorsicht gegenüber China walten lassen. In der Mitteilung hieß es, dass US-Bürger aus Gründen der „Staatssicherheit" längeren Verhören, Haft und Ausreiseverboten ausgesetzt sein könnten. Die Warnung wurde auch per E-Mail an US-Bürger geschickt, die derzeit in China gemeldet sind, berichtete Bloomberg.

Li Haidong, Professor am Institut für Internationale Beziehungen an der China Foreign Affairs University, sagte der Global Times, dass dieser Schritt eine eklatante Verzerrung der chinesischen Strafverfolgung darstelle, um „Angst vor China" unter den Amerikanern zu schüren und die bilateralen Konfrontationen noch weiter zu verschärfen.

Ausländische Bürger könnten in China nur dann verhaftet werden, wenn es handfeste Beweise für illegale Handlungen gebe, einschließlich solcher, die die nationale Sicherheit Chinas gefährden, stellte Li richtig. Die Annahme, man könne nur wegen einiger kritischer Bemerkungen verhaftet werden, sei dagegen völlig unzutreffend, sagte Li.

Dies ist nicht das erste Mal, dass die USA Reisewarnungen gegen China herausgegeben haben. Auch im Dezember 2018, nachdem Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada auf den Wunsch der USA verhört und festgenommen worden war, zog das US-Außenministerium in Erwägung, eine Warnung herauszugeben, um den Bürgern zu raten, bei Reisen nach China vorsichtig zu sein, um „willkürliche Verhöre und Festnahmen" zu vermeiden. Im Januar 2019 erhöhte Amerika die Reisewarnung, da eingebürgerte chinesische US-Amerikaner angeblich durch so genannte Ausreiseverbote, die sie an der Ausreise hindern, besonders gefährdet seien.

Solche Reisewarnungen wurden jedoch vom chinesischen Außenministerium als „unlogisch" abgetan, da der Anteil der Amerikaner, die nach China reisen, höher sei als umgekehrt. Die USA hätten verschiedene Gründe angeführt, um Chinesen daran zu hindern, in die USA zu reisen, und um unnötige Kontrollen durchzuführen, erklärte damals der Sprecher des Ministeriums Lu Kang.

Die jüngste Reisewarnung diene dem politischen Ziel der Trump-Regierung, eine Anti-China-Atmosphäre zu schüren, was ihr dabei helfen solle, China zum Sündenbock für die Coronavirus-Fehlschläge und andere Probleme zu machen und gewisse Wählerschaften vor der Wahl zum Narren zu halten, erläuterte Li.

Weiter fuhr der Experte fort, dass die Reisewarnung auch als Teil der Gesamtstrategie Trumps interpretiert werden könnte, China durch eine Vielzahl von Themen wie dem Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit für Hongkong, Xinjiang und dem Südchinesischen Meer unter Druck zu setzen.

Die USA sind in der letzten Zeit auch in der Taiwan-Straße aktiver geworden und haben ihre Operationen dort verstärkt. Diese gegen China gerichteten Akte würden die beiden Länder auf dem Weg der Abkoppelung weiter auseinander treiben, stellte Li fest.

Chinesische Analysten warnten auch vor Verschwörungen und koordinierten Aktionen innerhalb des Geheimdienstbündnisses „Five Eyes“. Australien zum Beispiel aktualisierte am Dienstag seine Reisehinweise für China und behauptete, dass Ausländer aus angeblichen Gründen der nationalen Sicherheit verhaftet werden könnten.

Li warnte, dass es bei solch engen Absprachen unter den Geheimdienstallianz-Mitgliedern nicht nur um Politik und Militär gehe, sondern auch um die Strategie in den internationalen Beziehungen. Es liege auf der Hand, dass sie gemeinsam handeln und in Zukunft in China-bezogenen Fragen noch enger zusammenarbeiten werden, um China zu diskreditieren, sagte der Professor.