Hongkongs Polizei unterstreicht Wahrung der Pressefreiheit

13.08.2020

Die Hongkonger Polizei hat hervorgehoben, dass sie stets die Freiheit der Presse, der Rede und der Veröffentlichung respektiere. Ein Polizeieinsatz vom Montag sei in Übereinstimmung mit dem Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit durchgeführt worden.



Im Rahmen der Aktion seien zehn Personen von der Polizei festgenommen worden. Sie würden der Zusammenarbeit mit fremden Mächten oder auswärtiger Elemente zur Gefährdung der nationalen Sicherheit und der Verschwörung zum Betrug verdächtigt.


Nach Darstellung der Polizei sei die Operation gemäß des Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit durchgeführt worden. Die Polisten hätten bei der Durchführung der Verhaftung alle geltenden Bestimmungen eingehalten.


Die Polizeiaktion zielte gegen illegale Akivitäten der Verdächtigen, nicht gegen bestimmte Medienunternehmen, so die Polizei.


Im Rahmen der Operation führte die Polizei Durchsuchungen an verschiedenen Örtlichkeiten zur Sicherung von Beweismaterial durch. Dabei sei gegenüber dem Personal der Medienhäuser mehrfach der gerichtliche Durchsuchungsbefehl vorgewiesen worden.


Die eingesetzten Polizisten seien angewiesen worden, kein Nachrichtenmaterial zu durchforsten und die Tätigkeit der Medienleute nicht zu behindern. Die Durchsuchung sei in Anwesenheit des Personals der Medien erfolgt.


Li Kwai-wah, Leiter der Abteilung der Hongkonger Polizei für Nationale Sicherheit, sagte, dass die Polizei die Zahl der eingesetzten Beamten erhöht hätte, um die Dauer der Aktion auf sechs Stunden zu begrenzen. Dadurch sei die Tätigkeit der Medienleute nicht unnötig behindert worden.


Kwok Ka-chuen, Leiter der Presseabteilung der Hongkonger Polizei, sagte, dass es angesichts des öffentlichen Interesses an dieser Operation und im Bemühen um eine erhöhte Transparenz der Polizeiarbeit Journalisten von 15 Presseorganen gestattet worden sei, die Polizisten bei ihrem Einsatz zu begleiten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Hongkong,Polizei,Pressefreiheit