​KMT verzichtet auf Teilnahme am Straits-Forum

15.09.2020

Die Kuomintang (KMT), eine Oppositionspartei in Taiwan, hat am Montag angekündigt, dass sie keine Delegation zur Teilnahme am Straits-Forum schicken werde. Das Forum soll kommenden Samstag in Xiamen in der Provinz Fujian stattfinden. 

Als Grund für diese Entscheidung wird genannt, dass sich die KMT durch eine Fernsehsendung des Festlands beleidigt fühle. In einem Nachrichtenbeitrag war die Rede davon gewesen, dass die KMT vor dem Hintergrund der angespannten Lage in der Taiwanstraße um Frieden ansuchen wolle. Ursprünglich hatte die KMT geplant, eine Delegation zu dem vom Büro für Taiwanangelegenheiten des Staatsrats organisierten Forum zu entsenden. An der Spitze der Delegation sollte der frühere stellvertretende Vorsitzende der Partei, Wang Jin-pyng, stehen.


Nach der Ankündigung der Teilnahme wurde in einer Nachrichtensendung des chinesischen Staatsfernsehens China Central Television (CCTV) jedoch berichtet, dass sich die „Taiwanstraße am Rande eines Krieges befindet, und dieser Mann (Wang) kommt, um um Frieden zu bitten (chinesisch: Qiuhe)". Diese Formulierung löste in der öffentlichen Meinung der Insel Bestürzung aus, da viele Menschen sie als Beleidigung auffassten.


Noch am Freitag hatte das Büro für Taiwanangelegenheiten die Teilnahme der KMT-Delegation begrüßt und darauf hingewiesen, dass „beide Seiten der Taiwanstraße eine einzige Familie bilden, so dass wir gemeinsam dafür sorgen sollten, den Frieden in der Taiwanstraße zu wahren und mehr zum Ausbau des gegenseitigen Verständnisses und des gegenseitigen Vertrauens beizutragen".


Li Fei, Professor am Institut für Taiwanforschung an der Universität Xiamen in der ostchinesischen Provinz Fujian, sagte, dass nach der Wahl von Chiang Chi-chen zum neuen Vorsitzenden der KMT im März diesen Jahres die Tendenz aufgekommen sei, sich vom „Konsens von 1992" zu verabschieden, und der KMT mehr den Charakter einer lokalen Partei zu verleihen, die weniger stark für die Wiedervereinigung eintreten wolle. Zu jenem Zeitpunkt hatte die KMT demnach „keine Grundlage für einen formellen Austausch mit dem Festland".


Das Straits-Forum in Xiamen sei mehr eine Plattform für den Austausch von Mensch zu Mensch, vor allem aus Kreisen der Kultur und der Geschäftswelt, als ein Polit- oder Sicherheitsforum. Es habe keinesfalls die Absicht, „Friedensverhandlungen" zu führen, aber da die KMT ihre Teilnahme angekündigt und zugesichert hatte, zum  „Konsens von 1992" zurückzukehren, hätte das Büro für Taiwanangelegenheiten am Freitag das Erscheinen der Partei aus Taiwan begrüßt, so der Professor.


Li Xiaobing, Taiwan-Experte an der Nankai Universität in Tianjin, sagte, dass die KMT in die von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) aufgestellten Falle gegangen sei. Die DPP wünsche keine Verbindung zum Festland, weshalb sie die Frage der CCTV-Nachricht zu einer Beleidigung aufgeblasen hätte, mit der sich auf der Insel Stimmung gegen das Festland machen lasse. Chinesische Analysten vertreten die Meinung, dass unabhängig von einer Teilnahme oder Nichtteilnahme der KMT, die Lage in der Taiwanstraße von dem Vorfall weitgehend unberührt bleiben werde, da die KMT nicht die regierende Partei sei, und das Festland durch das Fernbleiben der KMT keinen Schaden nehme.


Die KMT habe jedoch die Gelegenheit verstreichen lassen, sich in der angespannten Lage als Vermittler zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße zu profilieren. Für den Fall, dass sie künftig mit der proseparatistischen DPP konkurrieren wolle, würde sie ihr Alleinstellungsmerkmal einbüßen.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Taiwan,KMT,Taiwanstraße,Xiamen