Nach Brand im Camp Moria: Deutschland will 1.553 Geflüchtete aufnehmen
Als Reaktion auf das verheerende Feuer im griechischen Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat sich die deutsche Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD auf die Aufnahme 1.553 zusätzlicher Geflüchteter von den griechischen Inseln geeinigt. Dies gab Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin bekannt.
„Wir haben als Regierung eine Verständigung darüber herbeigeführt, was zu tun ist“, so Scholz. Bei den Personen handele es sich um 408 Familien mit Kindern, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden.
Laut der Süddeutschen Zeitung hatte in der Bundestagsfraktion von CDU/CSU zunächst Skepsis hinsichtlich den Plänen geherrscht, letztendlich konnten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer die Fraktionsmitglieder jedoch überzeugen. Dennoch sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nach der Fraktionssitzung am Dienstag, er hätte sich lieber eine „gesamteuropäische Lösung“ gewünscht.
Nach Informationen der Bild ist Deutschland damit der einzige EU-Staat der bislang auf das Feuer im Moria-Camp mit der Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter reagiert hat. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte sogar ganz deutlich klar, dass sein Land dem deutschen Beispiel nicht folgen werde und betonte, dass er davon ausgehe, andere EU-Länder würden dies ebenfalls nicht tun.
Bundeskanzlerin Merkel soll sich frustriert über die fehlende Hilfsbereitschaft anderer Staaten gezeigt haben. Der Bild zufolge sagte sie auf der Unionsfraktionssitzung: „An Lesbos und am Lager Moria zeigt sich das ganze Elend der europäischen Migrationspolitik, die keine ist. Das muss man einfach so nüchtern feststellen.“