Nach der Nominierung von Yoshihide Suga zum neuen Premier Japans wurde am Mittwoch die Liste seines Kabinetts veröffentlicht. Der 99. Premier Japans übernimmt acht Minister der Vorgängerregierung, was nach Meinung chinesischer Beobachter ein Hinweis auf Kontinuität in der japanischen Chinapolitik sei.

Der neue japanische Premier Yoshihide Suga und sein Kabinett. 

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang gratulierten am Mittwoch Suga zu seiner Wahl zum neuen japanischen Ministerpräsidenten.

Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete, dass Suga am Kurs seines Vorgängers festhalten wolle, weshalb man in seiner Regierung auch vielen bekannten Gesichtern begegne. Chinesische Beobachter gehen davon aus, dass sein Kabinett vermutlich unter den Schlagworten "Innovation und Reform" firmiert, aber wahrscheinlich keinen politischen Wechsel vollziehen wird, sondern auf Wahrung der Stabilität setzt.
Im Mittelpunkt wird die Belebung der angeschlagenen Wirtschaft des Landes stehen, der Kampf gegen COVID-19 und die Eindämmung regionaler Kontroversen vor allem mit China und Südkorea.

Der neue Verteidigungsminister Nobuo Kishi ist Abes jüngerer Bruder und Enkel des verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Nobusuke Kishi. Im Kabinett Suga dient er erstmals in herausgehobener politischer Funktion. In den letzten Jahren hat Kishi mehrmals Taiwan besucht, was ihm dort den Ruf eingetragen hat, eine "äußerst freundliche" Haltung gegenüber der Insel einzunehmen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin gratulierte Kishi im Rahmen der Pressekonferenz seines Hauses zum Amtsantritt und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass Japan am Ein-China-Prinzip festhalte und von offiziellen Kontakten mit Taiwan Abstand nehmen werde.

Liu Junhong, Japanexperte der China Institutes of Contemporary International Relations, sagte gegenüber der Global Times, dass japanische Politiker "recht gut" über die Vor- und Nachteile der Beziehungen zu Taiwan und dem chinesischen Festland Bescheid wüßten und dass es unwahrscheinlich sei, dass Kishi diese Besuche fortsetzte. Der Kommentar aus dem Außenministerium sei eine freundliche Einladung an die japanische Politik, die von China gezogenen Grenzen zu wahren, meinte Liu. 

Der bisherige Verteidigungsminister Taro Kono wurde zum Minister für Verwaltungsreform ernannt. Kono ist in den Sozialen Medien unterwegs, im Juni stoppte er die Pläne der Regierung zur Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems Aegis Ashore. 

Was die chinesisch-japanischen Beziehungen beträfe, so stünden nach Lius Auffassung die Zeichen auf Stabilität, obwohl es durchaus zu einigen Verwerfungen kommen könne, da einige Kontroversen nach wie vor Bestand hätten und sich die Spannungen zwischen China und den USA erhöhten." Suga ist klug genug, um die Streitigkeiten nicht ausufern zu lassen."

Experten heben hervor, dass sich die Strategie der japanischen Diplomatie auch nach dem Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Herbst richten werde. Zur Ausübung seiner Interesse werde sich Japan weiterhin eng an die USA anlehnen, zugleich aber seine Beziehungen zu China entwickeln, lautet die einhellige Meinung der Experten.