Außenministerium

China protestiert gegen US-Gesetz zu Xinjiang

24.09.2020

Nach Angaben von Außenministeriumssprecher Wang Wenbin vom Mittwoch habe China förmlichen Protest gegen ein Gesetz mit Bezugnahme auf Xinjiang eingelegt, das vom US-Repräsentantenhaus verabschiedet wurde.


Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin 


Unter Missachtung von Chinas entschlossener Haltung und der Tatsachen habe das US-Repräsentantenhaus dieses Gesetz mit Bezug auf Xinjiang diskutiert und angenommen. Dieses Gesetz verleumde in bösartiger Weise die Menschenrechtslage in Xinjiang, spreche hysterisch von nicht vorhandener "Zwangsarbeit" und drohe chinesischen Einrichtungen und Einzelpersonen mit Sanktionen, sagte Wang.


Starke Unzufriedenheit ausdrückend sagte der Sprecher, dass die Xinjiang-Frage ausschließlich die inneren Angelegenheiten Chinas seien und die USA kein Recht auf Einmischung hätten.


Das Thema "Zwangsarbeit" sei eine von gewissen Institutionen und Personen in den USA und einigen westlichen Ländern in die Welt gesetzte Lüge. Das Presseamt des chinesischen Staatsrates habe kürzlich unter dem Titel "Beschäftigungslage und Arbeiterrechte in Xinjiang" ein Weißbuch veröffentlicht, in dem sorgfältig die Xinjiang betreffenden Tatsachen aufgeführt würden. Daraus ginge hervor, dass die von den Lokalregierungen ergriffenen Maßnahmen wirksam das Grundrecht der lokalen Bevölkerung auf Arbeit geschützt hätten, so Wang.


"Wenn sich die Amerikaner wirklich um Beschäftigung und Arbeitsrecht in Xinjiang sorgten, sollten sie einen Blick auf dieses Weißbuch werfen."


Einige in den USA sprächen viel über "Sorge für" ethnische Minderheiten, sie ignorierten jedoch die großen Anstrengungen der lokalen Regierungen zum Schutz der Menschenrechte und zur Sicherung der Arbeitsplätze, sagte Wang.


Sie bliesen das Thema der sogenannten "Zwangsarbeit" auf und unterdrückten unter diesem Vorwand Unternehmen in Xinjiang, was ihre Heuchelei und die versteckte Absicht offenbare, das Wachstum der Region zu behindern, Zwietracht zwischen ethnischen Gruppen in China zu säen, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen und selbstsüchtig politischen Gewinn durch das Ausspielen der Chinakarte einzufahren. Ihre verachtenswürdigen Versuche seien jedoch zum Scheitern verurteilt.


"Wir rufen die Vereinigten Staaten dazu auf, die Tatsachen und die Lage zu begreifen, unverzüglich damit aufzuhören, das Thema der sogenannten 'Zwangsarbeit' aufzublasen und die weitere Diskussion und Umsetzung dieses Gesetzes mit Bezug auf Xinjiang einzustellen," sagte Wang.


"China wird weiterhin alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen ergreifen und unsere nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen verteidigen." 


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Xinjiang,Weißbuch,US-Repräsentantenhaus