Schwerpunkt auf Cyberspace

Chinas Nationaler Volkskongress stärkt Jugendschutz

18.10.2020

Am Samstag hat Chinas Nationaler Volkskongress das Jugendschutzgesetz gestärkt. Vor allem der Schutz von Jugendlichen im Internet wird mit Effekt vom 1. Juni 2021 deutlich gestärkt. 


Kinder spielen im Lego-Flagship-Laden in Shanghai Disneyland.


Als neuester Schritt zum starken rechtsstaatlichen Schutz von Menschen unter 18 Jahren beschloss Chinas oberstes gesetzgebendes Organ am Samstag die Änderung des Jugendschutzgesetzes. Das geänderte Gesetz, das ein neues Kapitel über den Internetschutz enthält, wurde bei der Abschlusszeremonie der zweimonatlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK) verabschiedet und wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten.

 

In dem neuen Kapitel klärt das Gesetz die Verantwortlichkeiten der Internetdienstanbieter. Sie werden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Kinder online schikaniert werden oder sich im Cyberspace verlieren.

 

Um den Schutz von Minderjährigen in allen Lebensbereichen zu verstärken, schreibt das Gesetz auch vor, dass an einigen öffentlichen Orten, wie zum Beispiel in Einkaufszentren, Supermärkten, Krankenhäusern, Bibliotheken, Museen, Flughäfen oder Vergnügungsstätten, ein Sicherheitsalarmsystem eingerichtet werden soll, das bei der Suche nach vermissten Kindern helfen kann. Außerdem werden Hotels angewiesen, nach den Kontaktinformationen der Eltern oder Erziehungsberechtigten der Minderjährigen zu fragen, wenn sie Kindern beim Einchecken helfen oder wenn die Kinder versuchen, mit Erwachsenen einzuchecken, hieß es. Sollte ihnen etwas verdächtig vorkommen oder sie einen Gesetzesverstoß vermuten, sollten sie sofort die Polizei benachrichtigen.

 

Bevor das Gesetz nun überprüft und final verabschiedet wurde, war es im Oktober 2019 und im Juni dieses Jahres bereits vom Ständigen Ausschuss des NVK diskutiert worden.

 

Am Samstag wurden überdies auch das Biosicherheitsgesetz, das Ausfuhrkontrollgesetz sowie Änderungen des Gesetzes über die Nationale Flagge und das Nationale Emblem von der obersten Legislative verabschiedet.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Jugendschutz,Internetschutz,Minderjährige,Sicherheit