Die schwedische Telekommunikationsverwaltungsbehörde gab am Dienstag bekannt, dass es den chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE aus sogenannten „Sicherheitsgründen“ verbieten werde, am Aufbau des 5G-Netzes des Landes teilzunehmen. Zudem müssten alle installierten Kommunikationsausrüstungen von ZTE vor dem 1. Januar 2025 entfernt werden. Dies ist klar eine politische Unterdrückung chinesischer Unternehmen durch Schweden, ganz den Wünschen der USA entsprechend. Für die Anschuldigungen kann das Land aber keine Beweise liefern. Die sogenannte „nationale Sicherheit" ist nur eine lächerliche Ausrede.

Die Unterdrückung von chinesischen Unternehmen wie Huawei spiegelt nicht nur die feindliche Stimmung gegenüber China in Schweden wider, sondern dabei haben auch einige amerikanische Politiker eine wichtige Rolle gespielt. Amerikanische Politiker wie US-Außenminister Mike Pompeo haben wiederholt während ihrer Europa-Besuche absichtlich zu Konfrontationen aufgewiegelt und versucht, einige Länder für den Aufbau einer Einheitsfront gegen China zu gewinnen. Sie wollen die europäischen Länder zwingen, chinesische Unternehmen wie Huawei vom Aufbau eines 5G-Netzes auszuschließen. Die Entscheidung Schwedens zeigt, dass das Land den Forderungen amerikanischer Politiker gerecht wird und „Mittäter“ der USA bei der Eindämmung Chinas ist.

Ist es jedoch im Interesse Schwedens, den Vereinigten Staaten zu folgen? Wie die chinesische Botschaft in Schweden betonte, haben chinesische Unternehmen wie Huawei und ZTE in den vergangenen Jahren die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie aktiv gefördert und positive Beiträge zum Aufbau der entsprechenden Infrastruktur in Schweden geleistet. Sie sind keine Bedrohung für die nationale Sicherheit Schwedens und waren es auch nie. Ohne schlüssige Beweise hat die schwedische Seite begonnen, chinesische Unternehmen zu unterdrücken, und damit massiv gegen Marktgesetze, den Grundsatz des fairen Wettbewerbs und gegen internationale Wirtschafts- und Handelsregeln verstoßen. Dies wird sicher die Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern verhindern.

Möchte Schweden eine Kooperation gegenseitigen Nutzens? Oder will das Land ein Mittäter der USA sein? Mit seiner Entscheidung ist Schweden nun offensichtlich von der Vernunft abgewichen, das Verhalten grenzt dabei schon an Selbstverletzung. Wir schlagen der schwedischen Seite vor, die Grundsätze eines fairen und offenen Marktes zu befolgen, und falsche Entscheidungen so schnell wie möglich zu korrigieren. Wenn das Land weiterhin ein Mittäter der Vereinigten Staaten sein will, wird es sicherlich mit schweren Konsequenzen zu rechnen haben.