Der Wahlsieger und designierte US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag mit dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga telefoniert. Das Gespräch drehte sich auch um die Diaoyu-Inseln und China hat darauf reagiert.

Zwei Schiffe Chinas patrouillieren um die Diaoyu-Inseln. (Archivfoto vom 25. Oktober 2012, Xinhua)

Der designierte US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag mit dem japanischen Premierminister Yoshihide Suga telefoniert und dabei auch über sicherheitspolitische Fragen mit Bezug auf die Diaoyu-Inseln gesprochen.

Chinesische Analysten stellten fest, dass Bidens frühe Befassung mit einem so sensiblen Thema, obwohl er noch nicht einmal im Amt ist, wohl darauf abzielt, Chinas Reaktion zu testen und die Asien-Pazifik-Strategie der Obama-Regierung aufzugreifen. Diese besteht darin, Verbündete in der Region für den Wettbewerb mit China zu gewinnen, während Suga, der noch nicht lange im Amt ist, nach Sicherheitsgarantien strebt.

Beobachter gehen davon aus, dass Biden in Ostasien taktisch agieren und einen anderen Ansatz als die Trump-Regierung verfolgen wird, was von Japan und Südkorea begrüßt werden könnte. Biden will die Sicherheitskonflikte zwischen China und Amerika unter Kontrolle bekommen, anstatt maximalen Druck auszuüben, da er viel wichtigere innenpolitische Fragen zu lösen hat. Dazu zählen beispielsweise die Pandemie und die Wirtschaft.

Während des Telefongesprächs betonte Suga die Bedeutung der japanisch-amerikanischen Sicherheitsallianz. Biden sagte, Amerika werde die Diaoyu-Inseln unter Maßgabe des bilateralen Sicherheitsvertrages „verteidigen“, wie japanische Medien berichteten.

„Die Stellungnahme an sich ist nichts Neues. Japan braucht eine Garantie seines Verbündeten, ganz zu schweigen davon, dass das Land seinen Status in Ostasien mit Hilfe der USA aufrechterhalten will“, sagte Li Haidong, ein Professor am Institut für Internationale Beziehungen an der China Foreign Affairs University, der Global Times am Donnerstag.

Die Frage der Diaoyu-Inseln ist eine der sensibelsten zwischen China und Japan. Im Jahr 2014 stellte der damalige amerikanische Präsident Barack Obama fest, dass der Sicherheitsvertrag auch für die Diaoyu-Inseln gelte. Dies war das erste Mal, dass ein amerikanischer Präsident in dieser Frage Stellung bezog. In China löste die Erklärung starken Widerspruch aus.

Obama gab diese Erklärung bei einem Japan-Besuch nach seinem Amtsantritt im Januar 2013 ab. Der noch amtierende Präsident Donald Trump gab bei einem Besuch des früheren japanischen Premierministers Shinzo Abe im Februar 2017 eine ähnliche Erklärung ab.

Biden machte diese Erklärung noch vor seinem Amtsantritt auf einer Telefonkonferenz. Folgt man der weithin anerkannten Auffassung, dass Biden den chinesisch-amerikanischen Wettbewerb aufrechterhalten wird, ist sein Standpunkt zu den Diaoyu-Inseln nicht überraschend. Biden müsse jedoch auf dringendere innenpolitische Fragen ins Blickfeld nehmen, beispielsweise die Eindämmung von COVID-19 und die wirtschaftliche Erholung, sagte Li.

Chinas Standpunkt sei eindeutig. Seine Souveränität und territoriale Integrität sei nicht verhandelbar, sagte er und warnte die USA davor, weitere in der Region zu stiften und zu glauben, China werde bloß daneben sitzen und zuschauen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte am Donnerstag, die Diaoyu-Inseln seien ein integraler Bestandteil Chinas. Der japanisch-amerikanische Sicherheitsvertrag sei ein Kind des Kalten Krieges und dürfe nicht die Interessen einer dritten Partei gefährden oder den regionalen Frieden und Stabilität bedrohen, sagte er auf einer regelmäßigen Pressekonferenz.