China prangert Äußerungen Großbritanniens und Australiens bezüglich Hongkong an

14.11.2020

Großbritannien, Australien und einige andere Länder werden dringend aufgefordert, nicht mehr mit zweierlei Maß zu messen und sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. Wenn diese Länder auf ihrem eigenen falschen Weg beharren, wird China eine entschlossene, legitime und notwendige Reaktion geben. Das erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Freitagnachmittag.


Wang Wenbin sagte, es sei bereits früher klargestellt worden, dass die Entscheidung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses eine unumgängliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems „ein Land – zwei Systeme“ sei. Es sei auch notwendig für die Umsetzung des Grundgesetzes Hongkongs und des Gesetzes zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong. Zudem gelte es auch als ein notwendiger Schritt zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong und der verfassungsmäßigen Ordnung. Der Beschluss richte sich an Mitglieder des Legislativrats, die die gesetzlichen Anforderungen und Bedingungen für die Aufrechterhaltung des Grundgesetzes der Sonderverwaltungsregion Hongkong und ihre Loyalität gegenüber der Sonderverwaltungszone nicht erfüllen. Es gebe kein so genanntes Problem der „Beeinträchtigung der hochgradigen Autonomie und Freiheit der Sonderverwaltungszone“. Es handle sich bei den Äußerungen Großbritanniens und Australiens um eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und um eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, so der Sprecher weiter.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Außenministerium,Hongkong,Australien