TikTok
US-Regierung muss Verbotsdurchsetzung verschieben
Die US-Regierung sagte, dass sie die Umsetzung des Verbots von TikTok verzögern werde, um damit einem Gerichtsbeschluss nachzukommen. Zudem werde der beliebten Kurzvideo-Sharing-App so mehr Zeit eingeräumt, um notwendige Dokumente für einen möglichen Verkauf einzureichen.
Das US-Handelsministerium schrieb in einer Mitteilung, die die Medien am Donnerstag erhielten, dass „eine von einem Bundesbezirksgericht am 30. Oktober angeordnete einstweilige Verfügung die Umsetzung bestimmter Maßnahmen des Ministeriums verhindert". Daher sei die Anordnung des Ministeriums, die ursprünglich am Donnerstag in Kraft treten sollte, „untersagt worden und werde nicht in Kraft treten.“ Man werde die weiteren „rechtlichen Entwicklungen“ abwarten, so die Behörde weiter.
Ebenfalls am Donnerstag gewährte ein Berufungsgericht in Washington TikTok bis zum 14. Dezember Zeit, um weitere Unterlagen hinsichtlich seiner Verkaufspläne einzureichen, nachdem das Unternehmen am Dienstag eine Petition eingereicht hatte, in der es um eine 30-tägige Fristverlängerung bat. TikTok, das sich im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance befindet, sagte, US-Regierungsbeamte hätten ihm seit Wochen keine Rückmeldung zu seinem Veräußerungsplan gegeben.
Das Handelsministerium erließ im September eine Anordnung, die das Herunterladen von TikTok in den USA ab dem 27. September verbietet. Es ordnete darüber hinaus auch diverse technische Beschränkungen für TikTok an, die das Daten-Hosting, das Bereitstellen von Inhalten und andere Dienstleistungen innerhalb der USA ab diesem Donnerstag verbieten sollten.
Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, sagte am Freitag, dass China sich immer gegen die Verallgemeinerung des Konzepts der nationalen Sicherheit wende. „Wir hoffen, dass die USA die Marktwirtschaft und den fairen Wettbewerb ernsthaft respektieren, sich an Regeln halten und ein faires, gerechtes und nichtdiskriminierendes Geschäftsumfeld schaffen werden.“