Das Freihandelsabkommen RCEP ist unter Dach und Fach. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang bezeichnete die Vereinbarungen der 15 Teilnehmerländer als Sieg des Multilateralismus und des Handels.

Fünfzehn Staaten der Asien-Pazifik-Region haben am Sonntag das RCEP-Abkommen über eine regionale und umfassende Wirtschaftspartnerschaft besiegelt. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang pries das Abkommen als „Sieg des Multilateralismus und Freihandels.“ Das Abkommen umfasst alle zehn Mitglieder des ASEAN-Staatenbundes sowie deren fünf wichtigste Handelspartner China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.

Mit der größten teilnehmenden Bevölkerung der Welt, der diversesten Mitgliedschaft und dem größten Entwicklungspotenzial wird RCEP neue Impulse für die regionale Entwicklung bieten und zur Erholung der Weltwirtschaft beitragen, sagte Li, der per Videokonferenz am vierten Gipfel der RCEP-Regierungschefs teilnahm. Die Bevölkerung und das gesamte Handelsvolumen der 15 teilnehmenden Volkswirtschaften stünden für etwa 30 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft. Dies bedeute, dass ein Drittel der Volkswirtschaften der Welt nun einen integrierten Markt bilden würden, sagte Wang Shouwen, Chinas Vizeminister für Handel.

Dies werde den regionalen Handel und Investitionen befeuern, die Industrie- und Lieferketten verstärken und die Fähigkeit aller Seiten verbessern, gegen die Pandemie anzukämpfen, ebenso wie die wirtschaftliche Erholung aller Länder zu fördern sowie Wohlstand und Wachstum langfristig zu stärken, bekräftigte er.

Währenddessen werde das Abkommen auch einen Weg und einen starken Impuls für die Entwicklung der Asien-Pazifik-Freihandelsregion (FTAAP) weisen, sagte Wang, der auch Chinas stellvertretender Handelsrepräsentant ist. Das RCEP fördere die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen mit praktischen Maßnahmen. Es werde die Zuversicht der Weltwirtschaft stärken. Die Unterzeichnung mache deutlich, dass sich alle Mitglieder verpflichtet hätten, Zölle zu senken, die Märkte zu öffnen und Eintrittsbarrieren zu verringern.

„Das Abkommen sendet ein starkes Signal gegen Unilateralismus und Protektionismus, unterstützt entschieden Freihandel und das multilaterale Handelssystem und hat einen positiven Effekt auf die Weltwirtschaft“, sagte Wang. Nach der Pandemie werde es die wirtschaftliche Erholung stimulieren.

Dank der Unterzeichnung des RCEP konnten China und Japan auch eine Vereinbarung zur bilateralen Senkung von Zöllen erreichen. Dieser historische Durchbruch werde dabei helfen, ein hohes Maß an Handelsliberalisierung in der Region zu erzielen.

Wang sagte, die neuen Handelsbeziehungen mit Japan werden die Abdeckung von Chinas Handel mit seinen Freihandelspartnern von gegenwärtig 27 Prozent auf 25 Prozent erhöhen.

Der Wert des Handels zwischen China und anderen RCEP-Mitgliedern betrug in den ersten drei Quartalen des Jahres 1,06 Billionen US-Dollar und machte etwa ein Drittel von Chinas Außenhandel aus, wie das Handelsministerium mitteilte.

Das Abkommen besteht aus 20 Kapiteln, die ein breites Spektrum an Themen umfassen, darunter Handel mit Waren, Investitionen und E-Kommerz. Es handele sich dabei um eine „moderne, umfassende und hochrangige Win-win-Vereinbarung“, sagte Wang. Auf Grundlage des Abkommens würden die Mitgliedsstaaten ihre Zölle im kommenden Jahrzehnt auf null senken.

Zhang Jianping, der Generaldirektor des Chinesischen Zentrums für Regionale ökonomische Kooperation, sagte, die Unterzeichnung des Abkommens lege ein solides Fundament für zukünftige Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen China, Japan und Südkorea.

Verglichen mit anderen Freihandelsabkommen der Welt sei das RCEP ein neuartiges Abkommen mit größerer Inklusivität. So umfasse die Vereinbarung nicht nur den Handel mit Waren, grenzüberschreitende Investitionen, Streitschlichtung und Handel mit Dienstleistungen, sondern auch neue Fragen wie geistiges Eigentum, digitaler Handel, Finanzen und Telekommunikation, sagte Zhang.