Neues Infektionsschutzgesetz von Protesten in Berlin begleitet

19.11.2020

Bundestag und Bundesrat haben das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Zeitgleich protestierten einige Tausend Gegner in Berlin.

 


Nach einer hitzigen Debatte wurde das revidierte Infektionsschutzgesetz in Deutschland verabschiedet. Für die Gesetzesvorlage der großen Koalition stimmten 413 Abgeordnete, 235 votierten dagegen, acht enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mitteilte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz bereits unterzeichnet. Nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt kann es in Kraft treten.

 

Das neue Gesetz hat aber auch zu Protesten geführt. Einige Tausend Menschen versammelten sich schon vor der Bundestagssitzung im Berliner Regierungsviertel, um gegen die Corona-Einschränkungen zu demonstrieren. Die Auflösung der Proteste zog sich bis in den späten Nachmittag. Die Polizei setzte mehrmals Wasserwerfer ein, weil die Menschen sich trotz Aufforderungen weigerten, den Platz zu verlassen.

 

Dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge wurden am Mittwoch 17.561 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche (18.487). Auch am Montag und Dienstag war der entsprechende Wert jeweils niedriger als der Vorwochenwert. Der Höchststand war am Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. Seit Beginn der Pandemie wurden bislang insgesamt 833.307 Corona-Infektionen in Deutschland gezählt, und die Zahl der Todesfälle ist auf 13.119 gestiegen.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Infektionsschutzgesetz,Berlin,Protest