China hat Interesse gezeigt, dem transpazifischen Freihandelsabkommen CPTPP beizutreten. CPTPP ist die Nachfolgevereinbarung des TPP-Abkommens, aus dem die Vereinigten Staaten unter dessen Präsidenten Donald Trump ausgetreten sind.

 Ein Frachtschiff legt am 11. Juli 2020 im Hafen von Qinzhou in der China-ASEAN-Freihandelszone in Qinzhou in der Guangxi Autonomen Region der Zhuang-Nationalität an. (Foto /Xinhua)

China hat Interesse signalisiert, am erweiterten Freihandelsabkommen CPTPP teilzunehmen. Dieser Schritt zeige die Entschlossenheit seiner Führung, die Reformen zu vertiefen und die Öffnung auf einem höheren Niveau voranzutreiben, sagten Analysten.

Die Grundsatzeinigung, die China und die Europäische Union am 30. Dezember getroffen haben, könnte einen Schritt in Richtung eines Beitritts zum CPTPP bedeuten.

Durch den Beitritt zum Freihandelsabkommen im Jahr 2018, an dem elf Länder der Asien-Pazifik-Region teilnehmen, und durch das Abkommen zur Regionalen umfassenden wirtschaftlichen Partnerschaft mit 14 teilnehmenden Staaten Mitte November hat China seine offene Haltung zum Ausdruck gebracht. Die jährliche Zentrale Konferenz für Wirtschaftsarbeit der Volksrepublik betonte im Dezember die aktive Erwägung einer Mitgliedschaft in dem Abkommen, um die Reform- und Öffnungspolitik auf breiter Ebene voranzutreiben.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping machte ein ähnliches Versprechen auf dem 27. Asia-Pacific Economic Cooperation Forum’s Economic Leaders’ Meeting, das am 20. November über Videokonferenz stattfand. Chinas Interesse an einem Beitritt zum Handelsabkommen hatte bereits Ministerpräsident Li Keqiang im Mai auf einer Pressekonferenz auf der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses signalisiert.

Cui Fan, Professor an der University of International Business and Economics in Beijing, sagte, der Abschluss der Verhandlungen über das Investitionsabkommen zwischen China und der EU könnte das Land auch einen Schritt näher an den Beitritt zum CPTPP bringen, da das Abkommen Bestimmungen abdecke, die auch im CPTPP betont würden. Dazu zählen Fragen zum Arbeitsrecht und dem Verhalten von Staatsunternehmen.

Chinas Interesse an dem Handelsabkommen zeige seine Bereitschaft, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen sowie die wirtschaftliche Globalisierung zu fördern, fügte er hinzu.

„Es wird China dabei helfen, Dialog und Konsultationen mit seinen Partnern aufrechtzuerhalten, einen Konsens zu begründen und auf die Errichtung einer Freihandelszone für die Asien-Pazifik-Region hinzuarbeiten“, sagte er.

Wang Huiyao, Präsident der Beijinger Denkfabrik Center for China and Globalization, sagte, der Abschluss des China-EU-Investitionsabkommens gebe einen starken Impuls für Chinas Beitritt zur CPTPP.

Der Beitritt zum CPTPP würde bedeuten, dass China die internationalen Standards in Beschaffung durch die Regierung, Subvention, das Verhalten von Staatsunternehmen und dem Arbeitsrecht beachten müsste. „Auf Grundlage des Abkommens mit der EU wird China seine Standards auf verschiedenen Gebieten anheben und Reformen in mehreren Sektoren durchführen, die nicht mit internationalen Gepflogenheiten im Einklang stehen. Dies wird China dabei helfen, dem CPTPP beizutreten“, sagte er.

Chinas verstärkte Bemühungen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte in den vergangenen Jahren, einschließlich der Umsetzung des Gesetzes über ausländische Investitionen und der ersten Phase des Handelsabkommens zwischen den USA und China würden eine solide Grundlage schaffen, sagte er.

„Ein Beitritt Chinas zu dem Pakt wäre von ähnlicher Bedeutung wie der Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation vor 20 Jahren“, sagte er. Die Äußerungen von Chinas Führung über den Beitritt zum CPTPP seien ein Beleg für die feste Entschlossenheit des Landes, die Reformen zu vertiefen und die Öffnung voranzutreiben, sagte Su Qingyi, ein Forscher über Weltwirtschaft und -politik an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

„Der Beitritt zum CPTPP wird, genau wie das RCEP-Abkommen, die inländischen Reformen befeuern und das Land weiter für ausländische Investitionen öffnen. Es wird dem Land auch ermöglichen, sich an globalen Standards auf Gebieten wie Waren, Dienstleistungen und Investitionen zu orientieren und die Lücken zu schließen“, sagte er.