Chaos in den Vereinigten Staaten

Interessensgruppen sind Antreiber von politischem Niedergang der USA

17.01.2021

Das aktuelle Chaos in den USA ist ein Anzeichen für den politischen Niedergang des Landes. Zu seinen Antreibern gehört Korruption, die durch eine enge Bindung von Interessens- und Politikgruppen sowie die Politik des Lobbyismus und des Geldes ausgelöst wurde.



Statistiken der US-amerikanischen Spenden-Datenbank „Opensecrets“ zufolge wurden von 2000 bis 2019 jährlich durchschnittlich mehr als 10.000 Lobbyisten in den USA registriert. Die Kosten für den Lobbyismus stiegen von 1,56 Milliarden US-Dollar im Jahr 2000 auf 3,51 Milliarden US-Dollar im Jahr 2019. Der Lobbyismus hat dazu geführt, dass die Interessen einiger weniger mächtiger Gruppen über die der meisten schwachen Massen gestellt werden und sogar die Volksmeinung entführt wird.


Der negative Einfluss der Interessensgruppen auf die US-Politik liegt in erster Linie in der Präsidentenwahl. Dank des Superkomitees für politische Aktionen können sie skrupellos Finanzmittel aufbringen und verteilen, was das Wahlergebnis beeinflusst.


Auch das US-Kapitol kann den Klauen der Interessensgruppen nicht entkommen, so hat der republikanische Senator Marco Rubio aus Florida zum Beispiel finanzielle Unterstützung in Höhe von mehr als 63 Millionen US-Dollar von der Wertpapierbranche erhalten.


Es ist also selbstverständlich, dass die US-Politiker, die von den Interessensgruppen finanziell unterstützt werden, ihren Herren dienen wollen, nachdem sie an die Macht gekommen sind. Dabei stellt der US-Präsident eine wichtige Kraft zur Rückzahlung an die Interessensgruppen dar. Die republikanischen Präsidenten werden meistens von Energieunternehmen finanziell unterstützt. Daher hob Ronald Reagan nach seinem Amtsantritt die Preiskontrolle für Erdöl und Benzin auf und George W. Bush lehnte das Kyoto-Protokoll ab.


Dasselbe gilt auch für den aktuellen US-Präsidenten. Das Wirtschaftsteam der Trump-Regierung pflegt beispielsweise engen Kontakt mit der Wall Street und Finanzminister Steven Mnuchin hat zuvor für die Investmentbank Goldman Sachs und Soros Fund Management gearbeitet.


In den vergangenen vier Jahren hat Trump indirekt durch seine Grundstücke Geld gemacht. US-Medienberichten zufolge haben Interessensgruppen wie Vertragsnehmer für Gefängnisse und Firmen für Kleinkreditvergabe insgesamt 137 Veranstaltungen in seinem Eigentum organsiert, wodurch er mehr als zehn Millionen US-Dollar erwirtschaftet hat. Diese Maßnahme hat Wirkung gezeigt: Die aktuelle US-Regierung hat die Vorschrift der Vorgängerregierung aufgehoben, der zufolge Firmen das Rückzahlungsvermögen von Kreditnehmern überprüfen sollen.


Es ist also klar: Die US-Politik wird vom Geld beeinflusst, was wiederum zu schwerwiegender systematischer Korruption geführt hat. Egal wer an die Macht kommt, das Wesen der Geldpolitik kann nicht geändert werden.

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Quelle: CRI

Schlagworte: politischer Niedergang,USA,Lobbyisten,Volksmeinung