Xinjiang-Frage

China und Europa sollen nicht in die Schlachtfeldfalle der USA tappen

29.03.2021

Der Streit über Xinjiang betreffende Themen gärt weiter. Vor einer vorbestimmten Schlachtfeldfalle der USA sollten aber sowohl China als auch die EU vorsichtig sein, weil ansonsten beiden Seiten verlieren, während die Vereinigten Staaten ihre Hegemonie weiter ausbauen würden.



Chinas Außenministerium kündigte am Samstag Sanktionen gegen einzelne Politiker und Einrichtungen in den USA und Kanada wegen Xinjiang-bezogener Themen an, darunter die Vorsitzende der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit Gayle Manchin und den kanadischen Abgeordneten Michael Chong. Das ist die logische Konsequenz auf Sanktionen seitens der USA und Kanadas zu Chinas Xinjiang-Politik. Zuvor ist Beijing bereits mit ähnlichen Sanktionen gegen die EU und Großbritannien vorgegangen.


Der Konflikt über Xinjiang-bezogene Themen wurde ausschließlich vom US-geführten Westen hervorgehoben. Gegenüber einer groben Einmischung in die inneren Angelegenheiten bleibt China kein anderer Weg als entschlossen dagegen vorzugehen, um seine souveräne Integrität zu schützen. Wenn der Westen weiterhin aggressiv auftritt, ist China völlig berechtigt, ihm erneut entgegenzutreten.


Gleichzeitig bleibt die Grundposition Chinas unverändert. China will nicht, dass die Welt immer gespaltener wird. Eine Verschärfung des Konflikts ist nicht im Interesse des Landes. Die chinesische Führung plädiert stetig dafür, dass alle Länder trotz ihrer Differenzen respektvoll miteinander umgehen.


Die Terrorismusbekämpfungs- und Anti-Extremismus-Kampagne in Xinjiang sichern die Stabilität der Region und das Wohlergehen von 25 Millionen Menschen. Sie sind auch wichtig für die langfristige Stabilität Chinas. Der Westen sollte seine Doppelmoral aufgeben. In dieser Frage gibt es keinen Verhandlungsspielraum. Der Westen muss die Idee aufgeben, Chinas Politik in Xinjiang zu verändern.


Die gegenseitigen Sanktionen sind momentan eher symbolisch und die Maßnahmen beider Seiten zielen nicht auf die Wirtschafts- und Handelskooperationen ab. Es bleibt zu hoffen, dass keine Fraktion diese subtile Grenze inmitten des erbitterten ideologischen Wettbewerbs überschreitet, sodass der Konflikt nicht im Wirtschaftsbereich eskaliert.


Sowohl China als auch Europa sollten sich hüten, nicht in das vorgegebene Schlachtfeld der USA zu fallen. Biden unterstreicht nach seinem Amtsantritt wiederholt die Bedeutung von Verbündeten. Damit wollen die Amerikaner nicht nur Ihre Beziehungen zu ihren Verbündeten stärken, sondern auch die westlichen Länder zur Konfrontation mit China zu drängen. Die Xinjiang-Frage ist dabei nur ein Vorwand. Ein erbitterter Konflikt zwischen China und Europa, der von der Ideologie bis zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit reicht, ist das von Washington gewünschte Ergebnis: Mit der wirtschaftlichen Entkoppelung zwischen China und Europa können die USA ihre Hegemonie weiterhin festigen.


In diesem Fall würde es China seine weitere Öffnung erschweren. Damit würde Europa strategisch umso abhängiger von den USA sein und könnte einen Großteil des chinesischen Marktes verlieren. In diesem Szenario wären die USA der alleinige Gewinner, während China und Europa verlieren.


Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag nach einem Videogipfel mit den 27 Staats- und Regierungschefs, die EU habe viele Gemeinsamkeiten mit den USA, was aber nicht bedeute, dass die USA und die EU in allem übereinstimmten, vor allem bei der China-Politik. Es gehe "nicht nur um Wirtschaftsinteressen", sondern auch darum, dass "europäische Souveränität" gelebt werde. Es ist zu hoffen, dass diese rationale Überlegung der EU, ihre strategische Autonomie beizubehalten, sich auch in der Haltung Europas zu Xinjiang-Fragen widerspiegelt und Europa nicht den engen wirtschaftlichen Beziehungen zu China schadet.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Europa,Schlachtfeld,USA,Hegemonie