Im neuen Menschenrechtsbericht der USA wird Chinas Praxis in Xinjiang als „Genozid“ verleumdet. Beobachter sehen in dieser offiziellen Anschuldigung den Willen der Vereinigten Staaten, in Bezug auf Menschenrechte einen „langwierigen Krieg“ gegen China zu führen.

In den am Dienstag veröffentlichten Länderberichten 2020 über die Menschenrechte beschuldigten die USA China, "Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" an Uiguren in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang begangen zu haben.

Bereits zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken China des "Völkermords” beschuldigt. Doch die Formulierung in dem neuen Bericht sei "die erste offizielle Erklärung der Biden-Regierung, berichteten einige US-Medien.

Als Reaktion darauf sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, bei einem Medienbriefing am Mittwoch, dass die Völkermord-Anschuldigung durch die USA auf Lügen und Desinformationen von Anti-China-Kräften beruhe. Sie sei eine absurde Jahrhundertlüge, eine schwere Beleidigung des chinesischen Volkes und eine schwere Verletzung des Völkerrechts und der grundlegenden Normen für internationale Beziehungen.

„Die USA haben kein Recht, China wegen der Menschenrechte zu beschuldigen. Es ist an der Zeit, dass die einzelnen US-Politiker das von ihnen selbst inszenierte Drama beenden und aus ihrer eigenen ‚Truman-Show‘ aufwachen", sagte Hua.

Lü Xiang, ein Forscher für Amerikastudien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, bezeichnete die Instrumentalisierung des Menschenrechtsthemas in einem Interview eine „jahrzehntelange Strategie“ der USA im Umgang mit China. „Man kann eine Person, die vorgibt zu schlafen, nicht aufwecken", zitierte Lü ein Sprichwort, um die Haltung der amerikanischen Führung zu schildern.

Blinken räumte am Dienstag auch ein, dass die USA beim Menschrechtsschutz selber ihre Hausaufgaben machen sollten, einschließlich der Bekämpfung des „systemischen Rassismus“. Doch er fügte gleichzeitig hinzu: "Wir tun nicht so, als gäbe es diese Probleme nicht oder versuchen, sie unter den Teppich zu kehren. Wir ignorieren sie nicht." Es hört sich so an, als ob die Menschenrechtsprobleme in den USA, anders als die in anderen Ländern, nicht kritisiert werden dürften. Dies zeige exakt die Doppelmoral der USA in Sachen Menschenrechte, sagten chinesische Analysten.

Jia Chunyang, ein Experte des China Institute of Contemporary International Relations, sagte, dass Biden schon immer eine harte Haltung in Menschenrechtsfragen eingenommen habe, und die Stigmatisierung "Völkermord" in seinem Menschenrechtsbericht darauf hindeute, dass während Bidens Amtszeit gegenüber China die Strategie der Falken nicht nachlassen werde. Die USA würden sich nur noch stärker in den Angelegenheiten in Bezug auf Xinjiang, Tibet bzw. Hongkong einmischen, analysierte Jia.

Die Biden-Regierung steht selber in Bezug auf Menschrechte gewaltigen Herausforderungen gegenüber. Nun erreicht die Zahl der Migranten, die an der US-Südgrenze auflaufen, ein 20-Jahres-Hoch, darunter befinden sich auch etwa 5.000 Kinder. Medienberichten zufolge wurden die Minderjährigen in Hafteinrichtungen untergebracht, welche auch viele amerikanische Netizens als „Konzentrationslager“ bezeichnen. Bis Ende Februar 2021 entfielen auf die USA, ein Land mit fünf Prozent der gesamten Weltbevölkerung, mehr als ein Viertel der bestätigten COVID-19-Fälle auf der ganzen Welt. Mehr als 500.000 Amerikaner sind dem Coronavirus zum Opfer gefallen, sie machen fast ein Fünftel der weltweiten Todesfälle aus.

Lü wies darauf hin, die Bekämpfung von Rassismus sei zwar ein üblicher Slogan für US-Politiker, aber sie hätten in der Tat weder die Fähigkeit noch den Willen, das Problem zu lösen. Im Gegensatz dazu versuchten sie immer wieder den inländischen Fokus auf das Versagen der Regierung zu verwischen, indem sie andere Länder verleumdeten und diskreditierten. Ein Beispiel seien die Angriffe der Trump-Regierung auf China wegen des Ursprungs des Coronavirus. Die neue Haltung Washingtons in der Xinjiang-Frage werde ebenfalls das innenpolitische Umfeld der USA vergiften und die einfachen Menschen dazu ermutigen, ihre Wut an China auszulassen, sagte der Experte.

Abgesehen von Xinjiang diffamiert der US-Bericht China auch bezüglich der Hongkong-Frage: Blinken redete bei der Veröffentlichung von einer "Niederschlagung der Demokratie" in Hongkong. Er kündigte zudem an, "eine breite Palette von anderen Instrumenten“ nutzen zu wollen, um „Missbräuche zu stoppen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen" und ein Weg dazu sei die Zusammenarbeit mit dem Kongress, um Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen zu ermöglichen. Dabei erwähnte Blinken extra den Hong Kong Human Rights and Democracy Act, der 2019 in Kraft getreten ist.

Lü geht davon aus, dass die USA und ihre westlichen Verbündeten nicht damit aufhören würden, mit Menschenrechtsfragen China anzugreifen. Dafür müsse sich die Volksrepublik auf einen "langwierigen Krieg" einstellen. Wenn die USA darauf bestehen, die Themen über Xinjiang, Hongkong usw. zu politisieren, sollte China bis zum Ende dagegen kämpfen. Auf die US-Sanktionen gegen chinesische Individuen und Einrichtungen durch die USA sei mit Gegenmaßnahmen zu antworten, forderte Lü.

„Die westliche Welt hat wirtschaftliche Stärke und einflussreiche Medien, aber das bedeutet nicht, dass sie die Mehrheit der internationalen Gemeinschaft repräsentieren", sagte Jia und wies darauf hin, dass mehr als 80 Länder im UN-Menschenrechtsrat klare Unterstützung für Chinas Xinjiang-Politik zum Ausdruck gebracht hätten.