Erleichterung von Investitionsprojekten

China vereinfacht Genehmigungsverfahren für ausländische Investitionen

09.04.2021

Die Aufhebung oder Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für bestimmte Projekte mit ausländischer Investition werde ausländische Unternehmen anziehen und unterstützen sowie gleichzeitig den Gesamtinvestitionen in diesem Jahr förderlich sein, meinen Experten und Branchenkenner.


Das Foto vom 3. November 2020 zeigt die Gegend Lujiazui von Pudong im ostchinesischen Shanghai.


In einer kürzlich veröffentlichten Richtlinie erklärte die Nationale Kommission für Entwicklung und Reform, dass im Ausland investierte Projekte unter 30 Millionen US-Dollar nicht mehr den Anmeldeverfahren zur Genehmigung unterliegen. Außerdem wird die Verantwortlichkeit von Genehmigungen für Projekte über 30 Millionen US-Dollar und unter 300 Millionen US-Dollar von den Behörden auf Ministerebene an solche auf Provinzebene übergeben. Dies gilt nur für Projekte in solchen Branchen, die in Chinas Branchenkatalog zur Förderung ausländischer Investitionen aufgeführt sind. Die Änderungen wurden in einer von der oben genannten Kommission am 22. März veröffentlichten umfassenderen Richtlinie über weitere Erleichterung und Straffung von Investitionsprojekten bekannt gegeben.


Forscher und Branchenkenner sind der Ansicht, dass die Maßnahme Chinas Fähigkeit, ausländische Investitionen anzuziehen, weiter verbessern wird, da die Verfahren vereinfacht und die Rolle der Regierungen auf niedrigerer Ebene gestärkt wird. In der Richtlinie wurde klargestellt, dass der potenzielle Investor bei Projekten zwischen 30 und 300 Millionen US-Dollar den Antrag direkt bei Behörden auf Provinzebene einreichen kann.


Größere Rolle des Marktes


Die Änderungen seien Teil der umfassenderen Bemühungen des Landes, den Markt eine entscheidendere Rolle bei der Allokation von Ressourcen spielen zu lassen, indem die institutionellen Kosten für ausländische Unternehmen gesenkt und gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen würden, sagte Guo Meixin, leitender Forscher am Akademischen Zentrum für Chinesische Wirtschaftspraxis und -theorie an der Tsinghua-Universität. Die Zahlen des Staatlichen Statistikamts zeigen, dass der Wert der Anlageinvestitionen von Januar bis Februar bei 4,52 Billionen Yuan (581 Milliarden Euro) lag – ein Anstieg von 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr beziehungsweise von 3,5 Prozent gegenüber 2019. Ausländische Unternehmen begrüßten die Änderungen, um Projekte mit ausländischer Investition zu fördern.


Michael Mei, Vizepräsident der Smiths Group, einem Industriegüterhersteller mit Sitz in Großbritannien, der in 55 Ländern und Regionen tätig ist, sieht die Anpassungen als Chinas neueste Bemühungen an, die Reformen zu vertiefen, die Öffnung zu fördern und die Geschäftsbedingungen des Landes weiter zu verbessern. „Der Wegfall der vorherigen Anmeldeerfordernisse wird die Investitionsverfahren für ausländische Investoren erleichtern und unsere Effizienz verbessern. Dies wird dazu beitragen, dass ausländische Unternehmen schneller mehr Projekte in China starten“, sagte er. Bai Ming, stellvertretender Direktor des Internationalen Marktforschungsinstituts beim Handelsministerium, sagte, China habe hart gearbeitet, um den Marktzugang für ausländische Investoren zu erweitern. Die Positionen auf der Negativliste für ausländische Investoren in China wurden von 93 auf 33 reduziert.


Aus dem Doing Business Report der Weltbank vom vergangenen Jahr geht hervor, dass China im vergangenen Jahr mit acht Unternehmensreformen einen Rekord aufgestellt hat und in Bezug auf die Vereinfachung von Geschäftsabwicklungen den 31. Platz unter 190 Ländern belegt. „Ausländische Investitionen werden eine zunehmend sichtbare Rolle bei der Stabilisierung der chinesischen Wirtschaft durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stabilisierung der Liefer- und Produktionsketten spielen“, sagte er. „Diese politischen Anreize werden es ausländischen Investoren weiterhin einfacher machen und ihnen helfen, für sie zugängliche staatliche Dienstleistungen in China in Anspruch zu nehmen.“ 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Investition,Genehmigungsverfahren,Ausland