Keine gemeinsame Erklärung nach 11. Gesprächsrunde

Gespräche im chinesisch-indischen Grenzstreit

12.04.2021

Fast zwei Monate nach der letzten Runde der Gespräche auf Korpskommandeursebene hielten das chinesische und das indische Militär am Freitag die 11. Runde ihrer Treffen ab. Die westliche Kommandoeinheit der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) veröffentlichte anschließend am Samstag eine Erklärung.



Bei dem Treffen hätten beide Seiten ihre Ansichten über Themen von gegenseitigem Interesse ausgetauscht und bestätigt, dass beide Seiten den militärischen und diplomatischen Kontakt aufrechterhalten werden, sagte Senior Colonel Long Shaohua, ein Sprecher der westlichen Kommandoeinheit (Western Theater Command), in der Erklärung.


„Wir hoffen, dass Indien die derzeitige positive Situation der Deeskalation in den chinesisch-indischen Grenzregionen zu schätzen weiß, sich an die diesbezüglichen Vereinbarungen hält, die von den beiden Ländern und den beiden Militärs in früheren Treffen getroffen wurden, China auf halbem Wege entgegenkommt und gemeinsam Frieden und Stabilität in den Grenzregionen sichert", so Long weiter.


Am selben Tag veröffentlichte auch das indische Außenministerium eine Erklärung, in der es hieß, dass beide Seiten einen detaillierten Meinungsaustausch zur Lösung der verbleibenden Fragen im Zusammenhang mit dem Rückzug geführt hätten und sich über die Notwendigkeit einig seien, die noch offenen Fragen in Übereinstimmung mit den bestehenden Vereinbarungen und Protokollen zügig zu lösen. Die Beendigung des Rückzugs in anderen Bereichen würde den Weg für beide Seiten ebnen, eine Deeskalation der Streitigkeiten in Betracht zu ziehen und die vollständige Wiederherstellung von Frieden und Ruhe zu gewährleisten sowie Fortschritte in den bilateralen Beziehungen zu ermöglichen, heißt es in der indischen Erklärung weiter: „Sie kamen auch überein, gemeinsam die Stabilität vor Ort aufrechtzuerhalten, neue Zwischenfälle zu vermeiden und gemeinsam den Frieden in den Grenzgebieten zu wahren."


Die 10. Runde der Treffen auf Korpskommandeursebene hatte zuvor am 20. Februar stattgefunden. Damals bewerteten beide Seiten den Rückzugsprozess der Grenztruppen in der Region Pangong Tso, der am 10. Februar begonnen hatte, als positiv. Beide Seiten einigten sich bei dem Treffen darauf, dass die Lösung anderer Fragen den Schwerpunkt bei zukünftigen Treffen bilden sollte.


Im Vergleich zu früheren Gesprächsrunden weist die 11. Runde Beobachtern zufolge zwei Änderungen auf: Der vorherige Aussteller der chinesischen Erklärungen war das chinesische Verteidigungsministerium, während es diesmal der Sprecher der westlichen Kommandoeinheit der VBA ist. Außerdem waren seit der 6. Runde des Treffens im September 2020 stets gemeinsame Erklärungen von China und Indien veröffentlicht worden – diesmal wurde dagegen keine gemeinsame Erklärung veröffentlicht.

 

Dies würde darauf hindeuten, dass das jüngste Treffen nicht wie erwartet zu einer Vereinbarung eines vollständigen Rückzugs in anderen Gegenden geführt hat. Die Erklärung zeige daher Chinas Unzufriedenheit und Besorgnis über die langsame Entwicklung der aktuellen Situation, erklärte Qian Feng, Direktor der Forschungsabteilung des Nationalen Strategie-Instituts an der Tsinghua-Universität. Dies zeige, dass es durchaus noch eine Herausforderung sein könnte, die verbleibenden Probleme zu lösen.


Chinesische und indische Grenzverteidigungstruppen waren in den letzten Jahren im Frühling und Sommer in Konfrontationen in den Grenzregionen verwickelt gewesen. Wenn nun die Temperatur ansteigt und die Truppen in anderen Regionen immer noch nicht abgezogen sind, könnte die Dynamik der Deeskalation beeinträchtigt werden, befürchtet Qian. Einige Inder würden sich wohl der Illusion hingeben, mit den USA (insbesondere mit dem US-Militär) über den Grenzstreit konspirieren und trotz der getroffenen Vereinbarungen „schlau" spielen zu können, so Qian. Diese Art von Vorgehen könnte die Wiederherstellung des militärischen Vertrauens zwischen China und Indien beschädigen.


Auf der positiven Seite zeige die Erklärung aber auch, dass China und Indien sowohl auf militärischer als auch auf diplomatischer Ebene immer noch miteinander kommunizieren und dass die Spannungen am Nord- und Südufer des Pangong Tso vorerst nicht weiter gestiegen sind, betonte Qian.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Indien,China,Grenzregionen,Vereinbarungen