Zunehmende Verbannung der chinesischen Sichtweise

Öffentliche Meinung: Westen wendet erneut Protektionismus an

15.04.2021

Obwohl sich der Westen stets für seine freiheitlichen Werte rühmt, greift er immer wieder zum Mittel des Protektionismus. Früher war dies primär in der Wirtschaft und im Handel der Fall – neuerdings geschieht es jedoch auch im Bereich der öffentlichen Meinung. Die chinesische Sichtweise wird dadurch im Ausland immer stärker zurückgedrängt.

 

Als Reaktion auf Chinas Aufstieg greifen einige im Westen wieder zur „Protektionismus"-Waffe - diesmal geht es dabei aber nicht um den Schutz des Handels oder der Wirtschaft, sondern um die öffentliche Meinung. Dieser „Protektionismus der öffentlichen Meinung" konzentriert sich auf die Medien und versucht, Barrieren für die Verbreitung von Informationen aus China aufzubauen, um auf diese Weise Chinas Einfluss auf den internationalen Diskurs einzudämmen. Dies wird vor allem auf drei unterschiedliche Arten versucht:

 

Erstens: Entzug der Sendeerlaubnis für chinesische Programme


Im Jahr 2019 übernahmen die USA die Führung bei der verschleierten Ausweisung von chinesischen Journalisten. Kurz darauf folgten Großbritannien und Australien, die zudem auch die Sendeerlaubnis für China International Television (CGTN) widerriefen oder die Ausstrahlung der Programme aussetzte. Aufgrund der gemeinsamen europäischen Lizenzvereinbarung entstand aus Großbritanniens Entscheidung eine Kettenreaktion, in deren Folge auch andere europäische Länder CGTN-Programme nicht mehr zeigen durften. Im November 2020 änderte dann Deutschland seinen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung dahingehend, dass „die Vergabe von Rundfunklizenzen an Medien, die von ausländischen Regierungen kontrolliert werden", ausdrücklich untersagt wird.


Obwohl CGTN vor kurzem eine Sendeerlaubnis in Frankreich erhalten hat, wodurch auch das Verbot aus Großbritannien aufgehoben wurde und die Ausstrahlung in Europa wieder aufgenommen werden konnte, sind chinesische Medien den europäischen Ländern weiterhin ein Dorn im Auge. Kürzlich forderte der Präsident des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, sogar öffentlich eine strengere Regulierung von „ausländischen, staatlich kontrollierten Medien" wie CGTN, Russia Today und der türkischen Hörfunk- und Fernsehanstalt (TRT).

 

Zweitens: Störung der normalen Zusammenarbeit zwischen chinesischen und ausländischen Medien


Westliche Medien wie die New York Times, die Washington Post, der Daily Telegraph oder der Sydney Morning Herald haben sich geweigert, Zeitungsbeilagen mit Werbungen aus China zu veröffentlichen mit der Begründung, dass sie keine „politische Propaganda" akzeptieren würden. Auch andere Mainstream-Medien sind zunehmend vorsichtig gegenüber Inhalten aus China geworden. In Deutschland wurden die Medien sogar von einigen Abgeordneten davor gewarnt, sich als „Überbringer chinesischer Propaganda" benutzen zu lassen.


Der Südwestrundfunk (SWR) und das Südwestfernsehen, die eine unabhängige Produktionsfirma mit einer Dokumentation über Wuhans Kampf gegen die Epidemie beauftragt hatten, wurden von mehreren Politikern und Medien unaufhörlich und unerklärlicherweise dafür kritisiert, dass sie „zu viel Originalmaterial von offiziellen chinesischen Partnern verwenden" und damit angeblich „Chinas Propaganda helfen" würden. Unter dem starken Druck sah sich der Sender schließlich dazu gezwungen, die Dokumentation zurückzuziehen.


Darüber hinaus sind auch einige lokale Fernsehsender in Deutschland aufgrund ihrer Zusammenarbeit mit chinesischen Medien bei der Ausstrahlung chinesischer Nachrichten stark unter Beschuss geraten. Einige Personen, die China freundlich gesinnt sind, werden gelegentlich sogar als „ultralinks" bezeichnet. „China-Freundlichkeit“ gilt in den Medien fast schon als eine Art Verbrechen.

 

Drittens: Zunehmende Kontrolle über Chinas Netzwerke


In den letzten Jahren haben chinesische Regierungsstellen, ausländische Institutionen, Medien und viele Internetnutzer China auf den Sozialen Medien außerhalb Chinas eine starke Stimme verliehen, wodurch die Welt auf eine vielfältigere und umfangreichere Weise das echte China kennenlernen konnte.


Der Westen hat sich stets selbst für seine angebliche „Meinungsfreiheit" gelobt, doch nun setzt er Betreiber von ausländischen Plattformen zunehmend unter Druck, chinesische Accounts zwangsweise als „staatlich" zu kennzeichnen. Chinesische Internetnutzer werden immer wieder sogar als „50 Cent Party“ (Bezeichnung für Internetkommentatoren, die vom Staatsrat der Volksrepublik China bezahlt werden) oder „Bots" verleumdet, deren Beiträge oder Konten teilweise willkürlich gesperrt werden.


Insbesondere nach dem Sturm auf den US-Senat am 6. Januar sind die USA und die westlichen Länder noch wachsamer gegenüber der unvergleichlichen politischen Macht der neuen Medienplattformen und versuchen, sie noch stärker zu regulieren. Zeitgleich werden sie auch als Mittel im Meinungskrieg gegen China eingesetzt. Einige amerikanische und europäische „Strategen" haben sogar eine Software zur automatischen „Erkennung und Beseitigung von Fake-News“ für neue Medienplattformen vorgeschlagen, um im Namen der Bekämpfung von Fake-News den Einfluss von China, Russland und anderen Ländern auf die öffentliche Meinung noch stärker zu unterdrücken.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Westen,öffentliche Meinung,China,Medien,Protektionismus