Klimapolitik

Xis Teilnahme an Bidens Gipfel ist freundliche Geste

22.04.2021

Chinas Staatspräsident Xi Jinping wird per Videokonferenz am Klimagipfel der Staats- und Regierungschefs teilnehmen. China habe jedoch seine eigene Agenda, was den Klimaschutz angeht, stellten chinesische Experten klar.



Auf Einladung des US-Präsidenten Joe Biden wird Chinas Staatschef Xi Jinping am Donnerstag per Videoschaltung am Klimagipfel der Staats- und Regierungschefs teilnehmen und aus Beijing eine Rede halten. Dies wird die erste Zusammenkunft zwischen dem chinesischen Präsidenten und seinem amerikanischen Kollegen, seit Biden im Januar sein Amt antrat.

 

Während die Bestätigung der Teilnahme Xis eine Geste des guten Willens für die Beziehung zwischen den USA und China darstellt, die derzeit wachsende Spannungen erlebt, warnten chinesische Experten, dass es auch ein großer Test für die Biden-Regierung sein werde, was Zweifel an ihrer Rolle als globale Führungspersönlichkeit beim Thema Klimawandel aufkommen lässt und ihre wahren Absichten infrage stellt.

 

Chinesische Experten betrachten Xis Teilnahme als einen Schritt, der positive Signale für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sendet. Diese Beziehungen erleben in einer Reihe von Fragen wachsende Spannungen, darunter Themen wie Xinjiang, Hongkong und Taiwan, stehen aber auch im Einklang mit Chinas grundsätzlicher Position in den bilateralen Beziehungen, die auf Zusammenarbeit inmitten von Divergenzen setzt.

 

Biden hatte 40 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt eingeladen, an dem Klimagipfel teilzunehmen, der am Donnerstag eröffnet wird. Damit wollen sich die USA wieder in die vorderste Reihe der globalen Bemühungen im Umgang mit dem Klimawandel stellen. Einige wichtige Themen sind nach der Agenda des Weißen Hauses die Reduzierung der Emissionen, um eine Begrenzung der Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius in Reichweite zu halten, die Mobilisierung öffentlicher und privater Finanzmittel, um die Umstellung auf die Nettonull voranzutreiben, die Unterstützung der Länder, die durch die Auswirkungen des Klimawandels bedroht sind, sowie die Unterstützung von transformativen Technologien, die bei der Reduzierung von Treibhausgasen helfen können.

 

Die Teilnahme des chinesischen Staatschefs wurde nur einen Tag vor dem Gipfel bestätigt, und auch nur einen Tag, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin ankündigte, dass er auf dem Gipfel sprechen werde. Das zeigt, dass die beiden Weltmächte bereit sind, sich trotz der Spannungen zwischen den USA und China und Russland an den globalen Bemühungen zur Lösung der Klimafrage zu beteiligen.

 

Es wird erwartet, dass sowohl die chinesische als auch die russische Führung ihre feste Unterstützung für die Aufrechterhaltung des Multilateralismus in der globalen Klimafrage bekräftigen und jede Form von Hegemonie oder Zwang ablehnen werden, mit denen andere Länder gezwungen werden sollen, Washingtons Klimawandel-Agenda aus Eigeninteresse zu akzeptieren, so chinesische Experten.

 

So wie Xi auf dem laufenden Boao-Forum in Hainan zu einer neuen Weltordnung aufrief, indem er sagte, dass globale Angelegenheiten nicht von einigen wenigen Ländern entschieden werden könnten und dass die Welt Gerechtigkeit und nicht Hegemonie wolle, werde diese Botschaft auf dem bevorstehenden Klimagipfel unter Führung der Vereinigten Staaten noch deutlicher geäußert werden, so die Experten.

 

Die USA würden versuchen, China dazu zu zwingen, seinen Zeitplan für die Erreichung des Kohlenstoffmaximums nach vorne zu verlegen, was reine Hegemonie sei, sagte Wang Yiwei, Direktor des Zentrums für Europastudien an der Renmin-Universität, am Mittwoch.

 

Bidens Agenda sieht vor, die globalen Durchschnittstemperaturen nicht über 1,5 Grad Celsius steigen zu lassen, was über das Zwei-Prozent-Ziel der Pariser Klimavereinbarung hinausreicht. Dies zeigt, dass die USA den Konsens offenbar abändern und Entwicklungsländer dazu drängen wollen, ihre Bemühungen bei der Reduzierung der Klimaziele voranzutreiben.


Am Vorabend des von den USA geleiteten Gipfels einigte sich die EU auf ein vorläufiges Klimaabkommen, das den Staatenbund aus 27 Nationen bis 2050 klimaneutral machen soll, so die AP. Es verpflichtet sie auch zu dem Zwischenziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.


In der Zwischenzeit hat China bereits seine eigenen Ziele und Fahrpläne festgelegt, um seine Klimaziele zu erreichen, indem es den Höhepunkt seiner Kohlenstoffemissionen im Jahr 2030 erreichen und bis 2060 klimaneutral werden will.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Teilnahme,Biden,Gipfel,Xi Jinping