Gegenmaßnahme

China verhängt Sanktionen gegen sieben US-Personen und eine Einrichtung

24.07.2021

Als Reaktion auf das fehlgeleitete Vorgehen der USA habe China sich dazu entschlossen, auf Basis des Anti-Auslandssanktionsgesetzes Gegenmaßnahmen zu ergreifen und ebenfalls Sanktionen gegen sieben US-Personen und eine Einrichtung zu verhängen, verkündete ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag.


(Foto von VCG)


Am 16. Juli hatten das US-Außenministerium, das US-Finanzministerium, das US-Handelsministerium und das US-Heimatschutzministerium die so genannte „Hong Kong Business Advisory" zur Warnung vor angeblich steigenden Risiken für die Geschäftstätigkeit dort herausgegeben. Das „Office of Foreign Assets Control“ (OFAC) des US-Finanzministeriums verhängte zudem finanzielle Sanktionen gegen sieben stellvertretende Direktoren des Verbindungsbüros der Zentralen Volksregierung in der Sonderverwaltungszone Hongkong, indem es sie auf seine Liste der „Specially Designated Nationals“ setzte.


Die Vereinigten Staaten hätten die so genannte „Hong Kong Business Advisory" ausgeheckt, um Hongkongs Geschäftsumfeld grundlos zu beschädigen, und dazu unrechtmäßig Sanktionen gegen mehrere Beamte des Verbindungsbüros der Zentralen Volksregierung in der Sonderverwaltungszone verhängt. Diese Handlungen würden schwerwiegend das Völkerrecht und die grundlegenden Normen zur Regelung internationaler Beziehungen verletzen. Zudem mische Washington sich so massiv in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. China lehne dies entschieden ab und verurteile das Vorgehen scharf, betonte der Sprecher.


Als Reaktion auf das fehlgeleitete Vorgehen der US-amerikanischen Seite hat China nun beschlossen, auf Basis des Anti-Auslandssanktionsgesetzes Gegenmaßnahmen zu ergreifen und Sanktionen gegen sieben US-Personen und eine Einrichtung zu verhängen. Davon betroffen seien der ehemalige US-Handelsminister Wilbur Louis Ross, die Vorsitzende der U.S.- China Economic and Security Review Commission (USCC) Carolyn Bartholomew, der ehemalige Staff Director der Congressional-Executive Commission on China (CECC) Jonathan Stivers, DoYun Kim vom National Democratic Institute for International Affairs, der Senior Program Manager des International Republican Institute (IRI) Adam Joseph King, die China-Direktorin von Human Rights Watch Sophie Richardson sowie die Einrichtung „Hong Kong Democratic Council“.


„Ich möchte noch einmal betonen, dass Hongkong eine Sonderverwaltungszone Chinas ist und deren Angelegenheiten ein integraler Bestandteil der inneren Angelegenheiten Chinas sind. Jeder Versuch einer externen Kraft, sich in die Angelegenheiten Hongkongs einzumischen, wäre so sinnlos wie der Versuch einer Ameise, an einem großen Baum zu rütteln", fügte der Sprecher in einem bildlichen Vergleich hinzu.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: USA,Sanktion,Hongkong