Eine Familie erfreut sich an Ginkgo-Bäumen in der Beijinger Innenstadt. [Foto vom Wei Xiaochao/China Daily]

Das Informationsbüro des Staatsrates hat am Donnerstag den vierten Aktionsplan des Landes für Menschenrechte veröffentlicht, in dem konkret dargelegt wird, was China in den kommenden fünf Jahren unternehmen wird, um eine Reihe von Rechten, auf die chinesische Bürger laut Verfassung Anspruch haben, besser zu schützen. Die Entwicklung der Menschenrechte ist ein dynamischer Prozess, der sich ständig weiterentwickelt. Wenn Menschen ums Überleben kämpfen, besteht die dringendste Herausforderung hinsichtlich der Menschenrechte darin, ihnen die Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung und Unterkunft zu garantieren.

Das hat China in den vergangenen mehr als vier Jahrzehnten getan. Die landesweite Beseitigung großer Armut, die bis Ende 2020 realisiert wurde, war ein Meilenstein in der Entwicklung der Menschenrechte in China. Und wie China während der COVID-19-Pandemie gezeigt hat, ist die Regierung bestrebt, das Leben und die Würde der Bürger jederzeit zu schützen, egal ob im Normalfall oder im Notfall. Natürlich wurden gleichzeitig Anstrengungen unternommen, um rechtliche Garantien für den Schutz anderer Rechte, wie das Recht auf Eigentum, auf Gesundheit, auf Bildung, auf Kultur, auf eine saubere Umwelt u.a. zu gewährleisten.

Dies erklärt, warum in vielen Bereichen Reformen durchgeführt wurden, um sicherzustellen, dass an der Lösung der spezifischen Probleme der Menschen in diesen Bereichen konkret gearbeitet wird. Es erklärt auch, warum die Korruption intensiver bekämpft wurde, nämlich um schlecht von gut zu trennen und sicherzustellen, dass Regierungen auf allen Ebenen die Bedürfnisse der Menschen mit ganzem Herzen erfüllen, damit sie ein besseres Leben genießen können.

Die Kluft zwischen den ständig steigenden Erwartungen der Menschen an ein besseres Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung zu überbrücken, ist eine große Herausforderung für ein Land mit mehr als 1,4 Milliarden Einwohnern, und die Führung des Landes muss der wirtschaftlichen Entwicklung genügend Gewicht geben. Gemeinsamer Wohlstand ist derzeit ein brennendes Thema. Dies wird jedoch in detaillierten institutionellen Maßnahmen für eine gerechtere und vernünftigere Umverteilung des sozialen Reichtums zum Ausdruck kommen, damit mehr Menschen etwas von den Vorteilen der wirtschaftlichen Errungenschaften des Landes haben.

Mit dem immer besseren Lebensstandard der Menschen sowie der rasanten Entwicklung und Popularisierung von Technologie gibt es weitere Herausforderungen beim Schutz der Menschenrechte. Der Schutz der Menschenrechte muss in bestimmten Bereichen durchgeführt werden, was die Umsetzung spezifischer politischer Maßnahmen buchstabengetreu erfordert. Der vierte Aktionsplan für Menschenrechte kündigt ein höheres und umfassenderes Niveau des Menschenrechtsschutzes in China an.