Geordnete Wahl markiert Bruch mit Sezessionismus und Gewalt

Hongkong sammelt Stimmzettel für den Wahlausschuss

18.09.2021

Die Sonderverwaltungszone Hongkong bereitet sich derzeit auf die Wahl der Untersektoren des Wahlausschusses vor. Dass dies in einer geordneten und sachlichen Art geschieht, zeigt, dass die Stadt endlich die politischen Unruhen, die durch die Sezessionisten verursacht worden waren, überwunden hat. Diese und die folgenden Wahlen stellen daher den Beginn eines neuen friedlichen Zeitalters dar. 



Die am Sonntag beginnende Wahl der Subsektoren des Hongkonger Wahlausschusses (Election Committee) - die erste seit der Einführung der Wahlreform – werde deutlich machen, wie sich die politische Stimmung in der Stadt verbessert hat und wie sich das politische Leben nun wieder auf geordnete Diskussionen über die Entwicklung statt auf politische Kriege und sogar Terror konzentrieren kann. Dies würde das Prinzip „Patrioten regieren Hongkong" voll zum Ausdruck bringen. Nach Ansicht von Experten markiert die Wahl ein neues Kapitel im politischen Leben Hongkongs, da der Sezessionismus endlich von der Tagesordnung gestrichen werden konnte und politischer Extremismus nun keinen Platz mehr habe, sich weiter auszubreiten. Auf diese Weise sei der gesamte Prozess wieder in geordnete Bahnen gelenkt worden, sodass sinnvolle Themen zur Lösung echter Probleme diskutiert werden könnten.

 

Am Sonntag werden sich 412 Kandidaten um 364 freie Sitze in 13 der 40 Untersektoren bewerben. Einzelpersonen und Unternehmen werden in fünf Wahllokalen in Wan Chai, Tsim Sha Tsui, Sha Tin, Tsuen Wan und Tuen Mun ihre Stimme abgeben. Die Kandidaten und die Mitglieder des gewählten Komitees haben mehr als 1.000 Stände in den Straßen Hongkongs aufgestellt, um ihre Botschaften an die Einwohner zu übermitteln und Meinungen zu Themen von öffentlichem Interesse einzuholen. Die Wahl am Sonntag ist auch die erste nach den Bezirksratswahlen 2019 und die erste von drei kommenden Wahlen, auf die die Legislativratswahlen im Dezember und die Wahl des „Chief Executive“ (Regierungschef/in der Sonderverwaltungszone) im März nächsten Jahres folgen werden.

 

Da die Wahl am Sonntag ein lang erwarteter Moment ist, wurden bereits im Vorfeld Vorbereitungsarbeiten - einschließlich Qualifikationsprüfungen – durchgeführt. Daraus folgte unter anderem die Disqualifizierung des ehemaligen Abgeordneten Cheng Chung-tai, der 2017 wegen Schändung der Nationalflagge und der Flagge Hongkongs verurteilt worden war.

 

Ausgehend von den Wahlen am Sonntag sollen die überarbeiteten Wahlen in Hongkong zu einer ausgewogeneren Beteiligung und einer breiteren Vertretung der Gesellschaft im Wahlausschuss führen, der von 1.200 auf 1.500 Mitglieder aufgestockt wurde und für die Nominierung der Kandidaten und die Wahl des Chief Executive sowie des 90-köpfigen Legislativrats zuständig ist.

 

Einige westliche Medien griffen die bevorstehenden Wahlen jedoch an und führten dabei einen starken Rückgang der wählbaren Kandidaten für die Untersektionen an. Beobachter machten aber deutlich, dass ein Wahlausschuss nicht als repräsentativ bezeichnet werden könne, wenn die Auserwählten nur Themen erörtern, die ihren politischen Interessen entsprechen, anstatt die Anliegen der Wähler zu berücksichtigen.

 

Im Zuge der Wahlreform sind viele Hongkonger Vertreter nationaler Organisationen in der fünften Untersektion vertreten, und Beobachter gehen davon aus, dass sie dazu beitragen werden, die Verbindungen und die Kommunikation zwischen dem Festland und der Sonderverwaltungszone zu verbessern. 


In der Vergangenheit hatten Wahlen für Hongkong häufig Chaos bedeutet und sie waren zu einer Farce verkommen. Im Jahr 2019 musste man sogar regelrechten Terror gegen patriotische Bezirksratskandidaten erleben. Die Wahlen waren zu einem Instrument einiger Krawallmacher und externer Kräfte geworden, um die nationale Sicherheit und die soziale Stabilität in Hongkong zu gefährden. Nun sollen die Wahlen wieder ihre ursprüngliche Funktion erfüllen - nämlich der Gesellschaft zu dienen. Die Versuche des Westens, Vertreter ihrer Interessen im Regierungsgremium Hongkongs zu fördern und eine Farbrevolution anzuzetteln, seien komplett gescheitert, so Analysten. 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Hongkong,Wahlausschuss,Wahlreform,Stabilität