Bei Sitzung des UN-Menschenrechtsrats

​65 Länder lehnen Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten unter Vorwand der Menschenrechte ab

25.09.2021

Am Freitag hat Pakistan bei der 48. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) stellvertretend für 65 Länder eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der betont wird, dass die Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität von Staaten und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten grundlegende Normen für die internationalen Beziehungen darstellen würden.



In der gemeinsamen Erklärung heißt es, dass Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, Xinjiang und Tibet innere Angelegenheiten Chinas seien, die keine Einmischung von außen dulden. Zudem drücken die Staaten ihre Unterstützung für Chinas Umsetzung des Prinzips „ein Land, zwei Systeme" in der Sonderverwaltungszone Hongkong aus.


Weiter heißt es in dem Dokument, dass sich alle Parteien an die Ziele und Grundsätze der UN-Charta sowie an die Grundsätze der Universalität, Unparteilichkeit, Objektivität und Nichtselektivität halten, das Recht der Menschen in jedem Staat respektieren, den Weg für die Entwicklung der Menschenrechte im Einklang mit ihren nationalen Bedingungen selbst zu wählen, und alle Menschenrechte mit dem gleichen Nachdruck behandeln sollten. Die Erklärung ruft überdies alle Staaten dazu auf, die Prinzipien Multilateralismus, Solidarität und Kooperation zu wahren und die Menschenrechte durch konstruktiven Dialog und Zusammenarbeit zu fördern und zu schützen.


Ferner betonen die Unterzeichner, dass sich die 65 Länder gegen die Politisierung der Menschenrechte und gegen Doppelstandards wenden. Sie wenden sich auch gegen unbegründete, politisch motivierte und auf Desinformation beruhende Anschuldigungen gegen China und lehnen eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten unter dem Vorwand der Menschenrechte ab.


Sechs Mitgliedsstaaten des Golf-Kooperationsrates (GCC) haben ebenfalls ein gemeinsames Schreiben verfasst, in dem auch sie Chinas Position unterstützen.


Mehr als 20 Länder haben in ihren nationalen Erklärungen zudem ihre Unterstützung für China zum Ausdruck gebracht. Insgesamt haben somit fast 100 Länder ihr Verständnis und ihre Unterstützung für Chinas legitime Position zum Ausdruck gebracht.

Diesen Artikel DruckenMerkenSendenFeedback

Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Menschenrecht,UN,Hongkong