Seit 2017 haben chinesische Unternehmen mehr als 9 Milliarden Yuan (1,4 Milliarden US-Dollar) für von ihnen verursachte Umweltschäden gezahlt, nachdem ein entsprechendes Programm zum Schutz der Umwelt ins Leben gerufen wurde. Dieses mittlerweile landesweit angewandte System habe die effektive Wiederherstellung vieler Gebiete mit geschädigter Umwelt gefördert, so der zuständige Beamte im Ministerium für Ökologie und Umwelt.

Archivfoto vom Feuchtgebiet Sanhuanpao in der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang

Laut dem Generaldirektor für Recht, Regulierung und Standards im Ministerium für Ökologische Umwelt wurden seit 2017 mehr als 9 Milliarden Yuan (1,4 Milliarden US-Dollar) als Entschädigung für Umweltschäden, die von Unternehmen verursacht wurden, gezahlt. Bis einschließlich diesen Monat hätten die zuständigen Behörden landesweit 7.600 solcher Entschädigungsfälle bearbeitet, informierte Bie Tao am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.

Ein Pilotprogramm zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt war 2017 zunächst in sieben Regionen auf Provinzebene durchgeführt worden – zum Beispiel in den Provinzen Jilin, Jiangsu oder Shandong. Ein Jahr später wurde das System dann auf alle Regionen des chinesischen Festlands ausgeweitet.

Bestimmungen zu Entschädigungszahlungen für Schäden an der Umwelt seien zudem in das Zivilgesetzbuch sowie in fünf weitere Sondergesetze aufgenommen worden, und die lokalen Gesetzgeber in 19 Regionen auf Provinzebene hätten regionale Verordnungen zur Umsetzung des Systems erlassen, ließ Bie wissen. In Anbetracht der in vielen Fällen hohen Entschädigungssummen habe das Ministerium zusammen mit acht anderen Regierungsstellen eine Verordnung über die Verwaltung der Entschädigungsfonds erlassen, so Bie.

Seit dem Start des Pilotprogramms haben überdies alle Regionen eine führende Arbeitsgruppe unter der Leitung des lokalen Provinzregierungschefs eingesetzt. Diese Gruppen hätten nicht nur die Verantwortlichkeiten und Aufgaben der verschiedenen Abteilungen festgelegt, sondern auch erste regionale Kommunikations- und Koordinationsmechanismen eingerichtet. Diese Mechanismen würden den Austausch von Informationen und die gegenseitige Unterstützung fördern, erklärte er. Insgesamt seien landesweit 327 regionale Dokumente erstellt worden, die bei Entschädigungsverhandlungen, Untersuchungen, Bewertungen und bei der Nutzung der Gelder helfen sollen. Durch strenge Untersuchungen und die Zuweisung der Verantwortung bei Verstößen gegen Umweltvorschriften würden sich die verschiedenen Regionen darum bemühen, endlich zu verhindern, dass „Unternehmen die Umwelt verschmutzen, die Menschen in der Umgebung leiden und die Regierungen für die Sanierung zahlen.“

In einem Fall wurde zum Beispiel die Papierfabrik Meili in Zhongwei in der autonomen Region Ningxia der Hui aufgefordert, rund 200 Millionen Yuan als Entschädigung für Umweltschäden in der Tengger-Wüste zu zahlen. Das Unternehmen hinterließ eine große Menge dicker, schwarzer Schadstoffe in der Wüste, nachdem es 2015 seine Fabrik dort geschlossen hatte. Die meisten dieser Schadstoffe waren zwischen August 2003 und Juni 2007 in die Wüste gekippt worden. Die flüssigen Abfälle bedeckten eine Fläche von etwa 120.000 Quadratmetern, was zu Schäden an Boden, Grundwasser und Pflanzen führte.

Im vergangenen Jahr wurde zwischen der lokalen Regierung und dem Unternehmen eine Entschädigungsvereinbarung getroffen, und der Großteil der Entschädigung wird für die Sanierung der geschädigten Umwelt in der Wüste und den Erhalt von Bäumen verwendet.

„Das System hat die effektive Wiederherstellung vieler Gebiete mit geschädigter Umwelt gefördert", bilanzierte Bie.