In einem neuen Weißbuch erklärt das Informationsbüro des Staatsrates das Konzept der „ganzheitlichen Volksdemokratie“, das von der Kommunistischen Partei Chinas zum Wohle seiner über 1,4 Milliarden Bürger erdacht wurde.

In dem am Samstag vom Informationsbüro des Staatsrats veröffentlichten Weißbuch „China: Demokratie, die funktioniert" wird das Konzept der ganzheitlichen Volksdemokratie in China unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) im Detail erläutert.

Bei dieser ganzheitlichen Volksdemokratie handele es sich um ein von der KP Chinas geschaffenes Konzept, das das Volk bei der Verfolgung, Entwicklung und Verwirklichung der Demokratie anleite und die Innovation der Partei bei der Förderung der demokratischen Theorien, Systeme und Praktiken Chinas verkörpere, heißt es in dem Weißbuch.

Die Geschichte des Kampfes der Partei sei ein Kurs, der das Volk versammle und es dazu bringe, die Volksdemokratie als Ganzes zu erforschen, zu etablieren und zu entwickeln, so das Weißbuch.

Weiter heißt es dort, dass das Konzept ein logisches Ergebnis der Geschichte, der Theorie und der Praxis sei, das auf den unermüdlichen Anstrengungen des Volkes unter der Führung der Partei beruhe. Überdies sei es eine Voraussetzung für die Erhaltung des Wesens der Partei und die Erfüllung ihres grundlegenden Ziels.

Eine umfassende Volksdemokratie, die den sozialistischen Charakter des Staates und die wichtigste Stellung des Volkes voll zum Ausdruck bringt, diene dazu, den Willen des Volkes besser zu repräsentieren, seine Rechte zu schützen und sein Schöpfungspotenzial voll zu entfalten. Die Volksdemokratie als Ganzes sei ein vollständiges System mit unterstützenden Mechanismen und Verfahren, das durch eine breite Beteiligung erprobt worden sei.

Sie integriere zwei wichtige demokratische Modelle – die Wahldemokratie und die beratende Demokratie. Mit diesem demokratischen System, das eine Bevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen aus 56 ethnischen Gruppen in dem riesigen Land abdeckt, werde eine breite und nachhaltige Beteiligung der gesamten Bevölkerung ermöglicht, macht der Staatsrat in dem Dokument klar.

Die Volksdemokratie als Ganzes habe unverwechselbare chinesische Merkmale: So verkörpere sie zum Beispiel gemeinsame Werte und trage mit Chinas Ideen und Lösungen zum politischen Fortschritt der Menschheit bei. Die Führung der KP Chinas sei dabei die grundlegende Garantie für eine umfassende Volksdemokratie. 

Es sei keineswegs eine leichte Aufgabe für ein so großes Land wie China, die Belange seiner 1,4 Milliarden Menschen umfassend zu vertreten und zu berücksichtigen. Aus diesem Grund brauche es eine starke und zentralisierte Führung, betonen die Autoren des Weißbuchs.