Das chinesische Außenministerium hat am Sonntag auf seiner Webseite einen Bericht mit dem Titel „Der Zustand der Demokratie in den USA“ veröffentlicht.

Auf der Grundlage von Fakten und Meinungen von Experten zielt der Bericht darauf ab, die Missstände der Demokratie in den USA sowie die Schäden durch den Export einer solchen Demokratie aufzudecken. Es sei zu hoffen, dass die USA ihr eigenes demokratisches System und ihre Praktiken verbessern sowie ihre Art und Weise der Interaktion mit anderen Ländern ändern. „Probleme wie Geldpolitik, Identitätspolitik, Streit zwischen den politischen Parteien, politische Polarisierung, soziale Spaltung, rassistische Spannungen und das Wohlstandsgefälle haben sich in den Vereinigten Staaten verschärft. All dies hat das Funktionieren der Demokratie in den USA geschwächt“, hieß es in dem Bericht.

Der Bericht stellte die Entfremdung und das Unbehagen an der Demokratie in den Vereinigten Staaten unter drei Gesichtspunkten dar: ein System, das mit tiefsitzenden Problemen behaftet ist, unordentliche und chaotische Praktiken der Demokratie und die katastrophalen Folgen des Exports der amerikanischen Art von Demokratie.

Dem Bericht zufolge müssen die USA nun ernsthaft daran arbeiten, die demokratischen Rechte ihrer Bürger zu gewährleisten und ihr Demokratiesystem zu verbessern, anstatt den Schwerpunkt zu sehr auf die verfahrenstechnische oder formale Demokratie zu legen, was auf Kosten der substanziellen Demokratie und ihrer Ergebnisse geht. Demnach sollten die USA unbedingt mehr internationale Verantwortung übernehmen und der Welt mehr öffentliche Güter zur Verfügung stellen, anstatt stets zu versuchen, anderen ihre eigene Art von Demokratie aufzuzwingen, ihre eigenen Werte als Mittel zur Spaltung der Welt in verschiedene Lager zu verwenden oder unter dem Vorwand der Demokratieförderung in anderen Ländern zu intervenieren und einzumarschieren.

Die internationale Gemeinschaft stehe derzeit vor dringenden Herausforderungen von globalem Ausmaß, von der COVID-19-Pandemie bis hin zur wirtschaftlichen Verlangsamung aufgrund der Klimakrise. In diesem Zusammenhang rief der Bericht alle Länder dazu auf, sich über die Unterschiede in den Systemen hinwegzusetzen, die Mentalität des Nullsummenspiels abzulehnen und einen echten Multilateralismus zu verfolgen. Alle Länder müssten einander respektieren, Gemeinsamkeiten ausbauen, Unterschiede überwinden, die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen fördern und gemeinsam eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft der Menschheit aufbauen, so der Bericht weiter.