Nachdem die fünf Atomwaffenstaaten am Montag erstmals eine gemeinsame Erklärung über die Atomwaffenfrage abgegeben hatten, widersprach Chinas Außenministerium auch einem Vorwurf der USA. China baue demnach nicht seine nuklearen Fähigkeiten dramatisch aus. Stattdessen reagiere es mit der Modernisierung seines Atomwaffenarsenals lediglich auf die Maßnahmen aus Washington.

China wies am Dienstag die Behauptungen der USA zurück, das Land baue seine nuklearen Fähigkeiten dramatisch aus und stellte klar, dass dies nicht stimme.

Fu Cong, Generaldirektor der Abteilung für Rüstungskontrolle des Außenministeriums, betonte auf einer Pressekonferenz, China verfolge eine Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz („No-first-use“) und halte seine nuklearen Fähigkeiten daher lediglich auf dem Mindestniveau, das für die nationale Verteidigung erforderlich sei.

„Wir leugnen nicht, dass China Maßnahmen zur Modernisierung seines Atomwaffenarsenals ergriffen hat, nicht aus anderen Gründen, sondern aus Gründen der Zuverlässigkeit und Sicherheit", erklärte er.

In Wahrheit würden die USA die Schuld dafür tragen, so Fu, da einige ihrer Maßnahmen die Sicherheitsdynamik verändert hätten. Dazu gehörten der Rückzug aus internationalen Vereinbarungen - insbesondere im Bereich der Rüstungskontrolle - sowie die Ausgabe von Billionen von US-Dollar für die Aufrüstung ihres Atomwaffenarsenals. Als Reaktion auf die Maßnahmen der USA müsse China die Angemessenheit seiner Nuklearstreitkräfte im Hinblick auf das sich verändernde Sicherheitsumfeld bewerten und Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass seine nuklearen Abschreckungskräfte funktionsfähig und in der Lage seien, die ihnen zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen, machte er klar.

Die Pressekonferenz fand statt, nachdem die fünf Atomwaffenstaaten - China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA, die gleichzeitig auch ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind - am Montag erstmals eine gemeinsame Erklärung über die Kontrolle von Atomwaffen abgegeben hatten, die darauf abzielt, einen Atomkrieg zu verhindern und ein Wettrüsten zu vermeiden. Die Erklärung wurde veröffentlicht, nachdem die 10. Überprüfungskonferenz der Vertragsparteien des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen („Tenth Review Conference of the Parties to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons“) aufgrund der COVID-19-Pandemie von Dienstag auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr verschoben worden war. Als Initiator der gemeinsamen Erklärung und Mitgestalter ihres Inhalts habe China einen großen Beitrag zu der Erklärung geleistet, sagte Fu und fügte hinzu, dass die Erklärung die bisher größte Konvergenz der Nuklearpolitik der fünf Kernwaffenstaaten widerspiegele.

Er erinnerte überdies daran, dass die USA und Russland immer noch über 90 Prozent aller existierenden Atomwaffen besäßen. Sollten die beiden Atommächte ihre Atomwaffenbestände weiter auf das Niveau Chinas reduzieren, sei China wiederum gerne bereit, sich den beiden Ländern bei Atomverhandlungen anzuschließen. China schrecke nicht vor seinen Verpflichtungen zurück und habe bei der Entwicklung von Atomwaffen große Zurückhaltung geübt, fügte er hinzu.

„USA und Russland müssen ihr Atomwaffenarsenal unumkehrbar und rechtsverbindlich reduzieren", verlangte Fu.