Ein Jahr nach dem Kapitol-Sturm

Die „amerikanische Demokratie“ ist noch immer schwerkrank

08.01.2022


Bis heute können sich Republikaner und Demoraten in den USA noch immer nicht darüber einigen, ob es sich bei den Auseinandersetzungen am Kapitol um Sabotage oder um Protest für faire Wahlen handelte. Die außergewöhnliche Affäre ist inzwischen ein politisches Mittel im Parteienzwist und die Vorfälle sind weiterhin eine große Schande für die „Demokratie des amerikanischen Stils“.

 

Zugleich verdeutlicht die Kapitol-Erstürmung die politische Spaltung in den USA, was eine Reihe schlimmer Folgen der amerikanischen „Vetocracy“ verursacht hat. Seit einem Jahr sind mehrere lebenswichtige Reformen, wie zum Beispiel im polizeilichen System, bei der Waffenkontrolle sowie im Finanzbudget, in der Sachgasse. Infolgedessen stagniert die gesellschaftliche Entwicklung in den Vereinigten Staaten. Dies ist ein guter Beweis dafür, dass die von US-Politikern propagierte „Demokratie amerikanischen Stils“ tatsächlich eine bloße Formalität ist, mit der die grundlegenden Interessen der US-Bürger nicht geschützt werden.

 

Selbst der frühere US-Präsident Jimmy Carter äußerte seine Sorgen um die Demokratie in den USA. „Unsere große Nation steht am Rande eines sich vergrößernden Abgrundes“, schrieb Carter in einem Leitartikel für die „New York Times“. „Wenn wir nicht sofort handeln, besteht die reale Gefahr eines Bürgerkrieges.“ Auch die US-Magazine „Time“ und „Newsweek“ warnen vor einem „Bürgerkrieg“.


 

Es ist erkennbar, dass ein Jahr nach den Kapitol-Auseinandersetzungen die „Demokratie amerikanischen Stils“ schwer erkrankt ist. Einer gemeinsamen Umfrage von National Public Radio und des Marktforschungsunternehmens Ipsos zufolge sind 64 Prozent der Befragten der Meinung, dass sich die US-Demokratie in einer Krise befindet und vor einem hohen Ausfallrisiko steht. Die Demokratie ist kein Schmuckelement, sondern soll für Befriedigung der Bedürfnisse des Volkes dienen. Zur Zeit sieht das „demokratische Defizit“ in den USA entsetzlich aus. Die US-Politiker sollen auf ihren Egoismus und ihre Tyrannei verzichten und sich so bald wie möglich kritisch mit der „Demokratie amerikanischen Stils“ auseinandersetzen.

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Quelle: CRI

Schlagworte: USA, Demokratie,Kapitol,Sturm