Selenskyj und europäische Staats- und Regierungschefs erörtern EU-Beitritt der Ukraine

17.06.2022

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Donnerstag in Kiew mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Italien und Rumänien zusammengetroffen. Gesprächsthema waren die Beitrittsperspektive seines Landes zur Europäischen Union und der Russland-Ukraine-Konflikt, wie der Pressedienst des Präsidenten mitteilte.

 

Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj (m.) begrüßt am 16. Juni 2022 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew den französischen Präsidenten Emmanuel Macron (2. v. l.), den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (1. v. l.), den italienischen Premierminister Mario Draghi (2. v. r.) und den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis (r.) (Ukrainisches Präsidialamt/Handout via Xinhua).


Bei dem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis informierte Selenskyj die europäischen Staats- und Regierungschefs über die Lage an der Front und den Bedarf der ukrainischen Streitkräfte im Konflikt mit Russland. Laut dem ukrainischen Präsidenten erwartet die Ukraine von ihren Partnern neue Lieferungen schwerer Waffen, moderner Raketenartillerie und Raketenabwehrsysteme.

 

Er versicherte den europäischen Staats- und Regierungschefs auch, dass die Ukraine bereit sei, die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um eine Vollmitgliedschaft in der EU zu erreichen. Macron erklärte, die Ukraine sei Teil der europäischen Familie, und die Staats- und Regierungschefs der vier Länder unterstützten es, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen.

 

Scholz bezeichnete den Kandidatenstatus als einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg der Ukraine nach Europa, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass das Land bestimmte Kriterien erfüllen müsse, um dem 27 Mitglieder zählenden Block beizutreten. Iohannis betonte, dass die europäischen Länder wirksame Instrumente für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Konflikt schaffen müssen, während Draghi feststellte, dass die EU in ihrer Bereitschaft, der Ukraine zu helfen, Einigkeit demonstriere.

 

Bei ihren Gesprächen sprachen die Parteien auch über die wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine, die russische Blockade der ukrainischen Getreideausfuhr und neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Macron, Scholz, Draghi und Iohannis waren am Vortag zu ihrem ersten Besuch seit dem Ausbruch des russisch-ukrainischen Konflikts am 24. Februar in Kiew eingetroffen.

 

Am 28. Februar unterzeichnete Selenskyj einen offiziellen Appell an die EU, in dem er den Beitritt der Ukraine über ein neues Sonderverfahren forderte. Am 11. Juni erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass die Kommission bis Ende dieser Woche die Prüfung des EU-Kandidatenstatus für die Ukraine abschließen werde.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: EU,Ukraine,Getreide