Fünf Beamte aus Zhengzhou in der zentralchinesischen Provinz Henan seien bestraft worden, weil sie das System der Gesundheitscodes („Health Codes“) missbraucht hätten, teilte die städtische Kommission für Disziplinaraufsicht und -kontrolle am Mittwoch mit.

(Foto von VCG)

Die Bestrafung erfolgte nach einer Untersuchung aufgrund von Beschwerden von Einwohnern. Diese hatten beklagt, dass ihre Gesundheitscodes ohne Grund „rot" geworden seien. Medien hatten zuvor bereits darüber berichtet, dass die Gesundheitscodes einiger Kunden kleiner ländlicher Banken in Henan, die angeblich in ein illegales Spendensammelprogramm verwickelt waren, plötzlich rot wurden, was ein hohes Infektionsrisiko signalisiert und in der Konsequenz ein Bewegungsverbot bedeutet. Die plötzliche Änderung der Codes erfolgte genau dann, als sie versuchten, ihre Ersparnisse abzuheben, was den Verdacht des Missbrauchs des Gesundheitscodesystems aufkommen ließ.

Laut einer von der Kommission auf ihrem offiziellen WeChat-Account veröffentlichten Erklärung haben Feng Xianbin und Zhang Linlin, Direktor und stellvertretender Direktor der Abteilung für soziale Kontrolle der Hauptverwaltung für Seuchenprävention und -bekämpfung der Stadt, die Entscheidung getroffen, die Gesundheitscodes einiger Kunden der betroffenen ländlichen Banken ohne Genehmigung auf rot zu ändern.

Auf Anweisung von Feng und Zhang änderten ein lokaler Beamter der zuständigen Behörde und ein weiterer Beamter der Abteilung für die Verwaltung der Gesundheitscodes sowie der stellvertretende Geschäftsführer eines lokalen Big-Data-Unternehmens die Gesundheitscodes der Kunden der Banken, die in Zhengzhou bereits QR-Codes gescannt hatten, um öffentliche Einrichtungen betreten zu können, auf Rot.

Es wurde geschätzt, dass bei insgesamt 1.317 Kunden mit Sparguthaben in den ländlichen Banken die Gesundheitscodes geändert wurden - darunter 446, die rote Codes hatten, als sie Codes in Zhengzhou einscannten. Die übrigen 871, die nicht in Zhengzhou waren, bekamen trotzdem einen roten Gesundheitscode, nachdem sie die von anderen gesendeten QR-Codes von Zhengzhou einscannten.

Das Verhalten dieser Beamten, die willkürlich rote Codes an Personen vergaben, die nicht berechtigt waren, habe die Ernsthaftigkeit der Vorschriften für die Verwendung von Gesundheitscodes schwer beschädigt und einen sehr schlechten sozialen Einfluss hinterlassen. Das Verhalten lasse ein schwaches Rechtsbewusstsein bei den Beamten erkennen, heißt es in der Erklärung. Der Mitteilung zufolge wurden Feng und Zhang in erster Linie für die Verstöße verantwortlich gemacht, während die übrigen für die direkte Verantwortung haftbar gemacht wurden.

Feng wurde seines Amtes in der Partei bereits enthoben und Zhang wurde mit einer Verwarnung bestraft. Alle fünf Beamten wurden mit administrativen Sanktionen bestraft.