Macron räumt „tiefe Spaltungen“ in Frankreich ein

23.06.2022

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Mittwochabend, er könne die tiefen politischen Spaltungen im Land nicht ignorieren, wie die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen gezeigt hätten.

 

In einer Fernsehansprache sagte Macron, er habe mit den in der Nationalversammlung sitzenden Führern der politischen Oppositionsparteien diskutiert, und es gebe keine gemeinsame Antwort auf die Frage, wie eine parteiübergreifenden „Regierung der nationalen Einheit“ hergestellt werden könne.

 

Er sagte, es sei notwendig, Kompromisse mit den anderen politischen Parteien, die in der Nationalversammlung sitzen, zu finden, um „dem allgemeinen Interesse“ des Landes zu dienen.

 

Für den französischen Präsidenten müssen die Fraktionen in völliger Transparenz sagen, wohin sie in Bezug auf Wahlgesetze und andere Entscheidungen gehen können.

 

„Keine politischen Kräfte können heute allein die Gesetze geben“, sagte er und fügte hinzu: „Wir müssen lernen, anders zu regieren und Gesetze zu erlassen.“

 

„Gemeinsam werden wir den Weg zum kollektiven Erfolg finden“, sagte Macron und betonte gleichzeitig dringende Angelegenheiten wie Kaufkraft, Arbeit, Umwelt, Energiekrise und Gesundheit.

 

„Sobald ich aus Brüssel zurück bin, werden wir diese neue Methode weiter ausbauen“, versicherte der Präsident.

 

Die französischen Parlamentswahlen fanden am 12. und 19. Juni statt. Macrons Bündnis „„Ensemble“ gewann nur 245 Sitze und verfehlte damit die 289 Sitze, die für eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erforderlich gewesen wären.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Macron,Frankreich,Parlamentswahl