China wird im Rahmen seiner Bemühungen um die Ausweitung effektiver Investitionen und der Förderung von Beschäftigung und Konsum politische Finanzinstrumente und Instrumente der Entwicklungsfinanzierung zur Unterstützung von Großprojekten stärker einsetzen.

Die Baustelle an einem Knotenpunkt in Chongqing (Archivfoto von Xinhua)

Auf der Exekutivsitzung des Staatsrats wurde am Mittwoch unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang die Entscheidung getroffen, politische Finanzinstrumente und Instrumente der Entwicklungsfinanzierung zur Unterstützung von Großprojekten einzusetzen.

Diese seien dazu bestimmt, die Großprojekte finanziell zu unterstützen, indem sie eine größere Lenkungsrolle spielen, ohne auf massive Anreize oder übermäßige Geldschöpfung zurückzugreifen. Sie sollten unter anderem dazu dienen, den Transmissionsmechanismus der Geldpolitik zu verbessern, die Bankeinlagen und -kredite in Umfang und Struktur besser aufeinander abzustimmen und kombinierte Effekte bei der Ankurbelung von Investitionen, Verbrauch und Beschäftigung zu erzielen, hieß es auf der Konferenz.

"Politische Finanzinstrumente und Instrumente der Entwicklungsfinanzierung werden eingesetzt, um den Finanzsektor zu einer stärkeren Unterstützung der Realwirtschaft anzuleiten", sagte Li.

Auf dem Treffen wurde beschlossen, durch die Ausgabe von politischen Finanzinstrumenten und Instrumenten der Entwicklungsfinanzierung in Höhe von insgesamt 300 Milliarden Yuan (44,8 Milliarden US-Dollar) einzusetzen. Die Mittel werden dazu dienen, Kapital für Großprojekte wie die der neuen Infrastruktur bis zur Hälfte der Gesamtinvestitionen zur Verfügung zu stellen, oder um die Finanzierung von Projekten zu überbrücken, die durch Zweckanleihen finanziert werden.

Fiskal- und Geldpolitik werden Hand in Hand gehen. Die Zentralregierung wird den Banken einen zweijährigen Zinszuschuss gewähren, der sich nach den tatsächlichen Eigenkapitalinvestitionen richtet. Die Finanzinstitute werden angehalten, die unterstützende Finanzierung zu verbessern, private Investitionen anzuziehen und so schnell wie möglich mehr tatsächliche wirtschaftliche Gewinne zu erzielen.

Außerdem wurde beschlossen, den Einsatz von Arbeitskräften in Schlüsselprojekten auszuweiten, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und das Einkommen der ländlichen Wanderarbeiter zu erhöhen. Bei den von der Regierung finanzierten Schlüsselprojekten soll der Fokus vorrangig auf Einsatz von Arbeitskräften liegen, unter der Voraussetzung, dass die Qualität und Sicherheit gewährleistet werden.

Eine Reihe von öffentlichen Bauprogrammen, die durch zentralen Haushalt finanziert werden, sollen gestartet werden, um die flankierenden Einrichtungen für die Schlüsselprojekte zu bauen. Der Anteil der Arbeitsvergütung an der zentralen Haushaltsfinanzierung wird von bisher 15 Prozent auf über 30 Prozent erhöht.

Auf der Tagung wurde betont, dass Chinas Verkehrsnetze trotz der bemerkenswerten Erfolge immer noch eine recht geringe Dichte im Verhältnis zur Bevölkerung aufweisen. Es müssten größere Anstrengungen unternommen werden, um Schwachstellen zu stärken, Konsum und Beschäftigung anzukurbeln und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung besser zu unterstützen, so der Tenor.

In diesem Jahr wird eine Reihe neuer Projekte in Angriff genommen, die darauf abzielen, nationale Schnellstraßen zu verbinden, überlastete Abschnitte von Provinzstraßen zu sanieren, Inlandswasserstraßen auszubauen und Häfen zu modernisieren. Finanzinstitute werden ermutigt, langfristige, zinsgünstige Darlehen zu gewähren.