Ministerpräsident Li Keqiang drängte am Dienstag darauf, den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu verstärken und gegen illegale und kriminelle Handlungen wie Fälschungen und andere Rechtsverletzungen stärker vorzugehen.

Ministerpräsident Li Keqiang will Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (Intellectual Property Rights, IPR) besser schützen. Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum schütze das Unternehmertum und Innovationen, und die Verhinderung von Fälschungen stehe in direktem Zusammenhang mit der Gesundheit und der Sicherheit der Menschen, sagte Li in seinen Anweisungen für eine nationale Video- und Telefonkonferenz zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum und von Fälschungen.

Er forderte die lokalen Regierungen und Abteilungen auf, in einer konzertierten Aktion Gesetze und Vorschriften zu entwickeln, Rechtsverletzungen konsequent zu bekämpfen und zu verfolgen, die Koordination der zuständigen Abteilungen zu stärken und sicherzustellen, dass Verantwortlichkeiten auf allen Ebenen klar geregelt sind.

Der Ministerpräsident unterstrich die Bedeutung des Schutzes von Eigentumsrechten im gesamten Prozess, wobei in vorrangigen Bereichen spezielle Kampagnen durchgeführt werden sollten. Die Durchsetzung von Regeln und Gesetzen müsse in der Zusammenarbeit von verschiedenen Abteilungen, Bereichen und Regionen gesichert sein, die Aufsicht und Kontrolle sollte effektiv genutzt werden, forderte er von den Beamten.

Zudem sollten Anstrengungen unternommen werden, um die internationale Zusammenarbeit zu vertiefen, den Aufbau eines marktorientierten und rechtsbasierten internationalen Geschäftsumfelds zu beschleunigen und die Vitalität des Marktes und die allgemeine Kreativität weiter zu fördern, sagte Li.

Auf diese Weise werde ein größerer Beitrag zur Förderung von Innovationen und des Unternehmertums, zur nachhaltigen gesunden Entwicklung der Wirtschaft und zur Verbesserung des Wohlergehens der Menschen geleistet, sagte er.

Nach Angaben der China National Intellectual Property Administration wurden im Jahr 2021 in China 696.000 Patente auf Erfindungen genehmigt, wobei durchschnittlich 7,5 von 10.000 Menschen im Besitz hochwertiger Patente sind.

Im Globalen Innovationsindex 2021 der Weltorganisation für das Recht an geistigem Eigentum belegt China den 12. Platz und steht damit an der Spitze der Volkswirtschaften mit mittlerem Einkommen.