von William Jones

Blick auf den Yangshan-Tiefwasserhafen in Shanghai am 1. Januar 2022.

Der Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, legte am 16. Oktober dem XX. Parteitag der KP Chinas einen Bericht vor, in dem er eine ehrgeizige Agenda zur Erreichung des Ziels des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Landes bis Mitte des Jahrhunderts formulierte. Der Bericht ist auch eine klare Botschaft an die anderen Nationen der Welt, insbesondere an diejenigen im Westen, die sich der fehlgeleiteten Kampagne der Biden-Regierung zur Einschränkung von Chinas Entwicklung im Bereich der Hochtechnologie angeschlossen haben, dass China seinen Entwicklungsweg auch weiterhin unbeirrt beschreiten wird. Die jüngsten drakonischen Beschränkungen für den Verkauf oder die Weitergabe an China von Halbleitern aus den USA oder anderen Ländern, die unter der Fuchtel der USA stehen, und die Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie der Biden-Regierung zwei Tage vor der Eröffnung des XX. Parteitags der KP Chinas, in der China eindeutig in erster Linie als Rivale und nicht als Partner behandelt wird, machen die Absichten der USA deutlich. 

Dazu wies Xi darauf hin, dass China sich nicht von diesem ziemlich ungeschickten und boshaften Versuch, China des Rechts auf technologische Entwicklung zu berauben, abschrecken lasse: „Wir müssen unser Land und unsere Nation aus eigener Kraft entwickeln und wir müssen die Zukunft von Chinas Entwicklung und Fortschritt fest im Griff behalten“, sagte Xi. Dann unterstrich er: „Wir müssen in der gesamten Partei und im chinesischen Volk einen stärkeren Sinn für Zielstrebigkeit, Standhaftigkeit und Selbstvertrauen fördern, damit wir uns nicht durch Trugschlüsse beirren, durch Einschüchterung abschrecken oder durch Druck entmutigen lassen.“ Er forderte die Parteimitglieder auf, „Hindernissen und Schwierigkeiten frontal zu begegnen, sowohl Entwicklung als auch Sicherheit zu gewährleisten und die Schwierigkeiten und Herausforderungen auf dem vor uns liegenden Weg zu überwinden.“ Die Tatsache, dass sich China in seinem neuen Entwicklungsparadigma des „dualen Kreislaufs“ weiterhin auf den Inlandsmarkt als primären Wachstumsmotor verlasse, dass es den Schwerpunkt auf das Streben nach wichtigen Durchbrüchen in Wissenschaft und Technologie lege und dass es entschlossen sei, an der Öffnung nach außen festzuhalten, biete China die Möglichkeit, diese Hindernisse zu überwinden. Xi machte deutlich, dass es eine Modernisierung der Mechanismen zur Förderung der Wissenschaft in China geben werde. „Wir müssen Wissenschaft und Technik als unsere primäre Produktivkraft, Talent als unsere primäre Ressource und Innovation als unsere primäre Antriebskraft für die Entwicklung betrachten“, sagte Xi. Technologie sei das Ergebnis menschlicher Kreativität, und die anschließende Anwendung dieser Kreativität im Produktionsprozess könne den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft erheblich vorantreiben. Technologische Fortschritte blieben nur so lange „Geheimnisse“, bis ein anderer kreativer Kopf ihren Ursprung entdecke. Die Geschwindigkeit von Chinas Entwicklung in Wissenschaft und Technik könne durch solch restriktive Maßnahmen vorübergehend gebremst, nicht aber aufgehalten werden.  

Darüber hinaus sind viele Länder, einschließlich derjenigen, die die USA als ihre „Verbündeten“ ansehen, nicht so dumm, der kurzsichtigen Politik der USA zu folgen. China ist heute ein wichtiger Wachstumsmotor der Weltwirtschaft, und Länder, die den Zugang zu China abschneiden oder das Land gar als „Rivalen“ behandeln wollen, werden nur ihren eigenen Wirtschaftsinteressen schaden. 

Außerdem beabsichtigt China, eine größere Rolle in der internationalen Arena zu spielen. In seinem Bericht stellte Xi fest, dass die Seidenstraßeninitiative von vielen Ländern als Plattform für Entwicklung begrüßt werde. Er wies darauf hin, dass China der Menschheit dadurch eine neue Wahlmöglichkeit für Entwicklung biete. China sei bestrebt, mit seiner eigenen Entwicklung neue Möglichkeiten für die Welt zu schaffen und seinen Teil zum Aufbau einer offenen Weltwirtschaft beizutragen, die allen Völkern einen größeren Nutzen bringe. China spiele eine aktive Rolle bei der Reform und Entwicklung des Systems der Global Governance: „China befolgt das Konzept des globalen Regierens, das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsamen Gewinn gekennzeichnet ist“, betonte Xi. 

Nur wenn alle Länder das Gemeinwohl verfolgten, in Eintracht miteinander lebten und zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiteten, werde es dauerhaften Wohlstand und garantierte Sicherheit geben. In diesem Sinne habe China die Globale Entwicklungsinitiative und die Globale Sicherheitsinitiative lanciert, stellte Xi fest. China „ist bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um diese beiden Initiativen in die Tat umzusetzen“, sagte er. 

Ein Großteil des Berichts konzentriert sich auf die Schlüsselrolle der KP Chinas bei der Entwicklung des Landes und die Notwendigkeit, die Selbstreform der Partei voranzutreiben, damit die Hingabe an das Wohlergehen der Menschen in den Köpfen der Parteimitglieder immer an erster Stelle steht. Er unterstrich auch die Notwendigkeit, die „Volksdemokratie während des gesamten Prozesses“ voranzutreiben, um die Beteiligung aller Bürger an der Politikgestaltung und Regierungsführung des Landes weiter zu verbessern. 

Xi betonte auch das dringende Anliegen, die Volksarmee in umfassender Weise zu einer Armee von Weltrang aufzubauen. „Wir werden die integrierte Entwicklung des Militärwesens durch Mechanisierung, Informatisierung und die Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz fortsetzen und die Modernisierung der militärischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des militärischen Personals sowie der Waffen und Ausrüstungen umfassend vorantreiben.“  

Viele Experten im Westen werden diese Aussagen zweifellos als Anzeichen für ein „aggressiveres“ China anprangern. Doch angesichts des zunehmend feindseligen Verhaltens der USA und einiger ihrer engsten Verbündeten gegenüber China sowie des Versuchs, im asiatisch-pazifischen Raum eine überstaatliche Entität wie die Quad aufzubauen, die leicht in ein Militärbündnis umgewandelt werden könnte, kann es keine Führungskraft verabsäumen, die Fähigkeit zur Aufrechterhaltung der territorialen Integrität des eigenen Landes zu erhöhen. Ein Land von der Größe Chinas mit wirtschaftlichen Interessen, die sich über den gesamten Globus erstrecken, hat auch die Pflicht, in der Lage zu sein, jeder möglichen Bedrohung für sich selbst oder seine Interessen zu begegnen.  

In Bezug auf Taiwan sagte Xi, dass sich das Land weiterhin mit „größter Aufrichtigkeit und äußerster Anstrengung“ auf eine friedliche Wiedervereinigung konzentriere, aber gleichzeitig wies er darauf hin, dass China „niemals versprechen wird, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten“. 

Die Rede unterstrich deutlich die Absicht der KP Chinas unter Führung von Xi Jinping, die internationale Ordnung noch gerechter und vernünftiger zu gestalten. „China spricht sich entschieden gegen alle Formen von Hegemonismus und Machtpolitik, also gegen die Denkmuster aus der Zeit des Kalten Krieges, gegen Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und gegen das Messen mit zweierlei Maß aus“, sagte Xi. „China setzt sich dafür ein, den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen zu fördern, durch Gleichheit, Offenheit und Zusammenarbeit gekennzeichnete globale Partnerschaften zu vertiefen und auszubauen sowie die Interessenschnittmengen mit allen Ländern auszuweiten.“  

Dies steht in krassem Gegensatz zur Weltanschauung der Biden-Regierung, deren Ziel darin besteht, Länder wie China und Russland zu isolieren, da diese sich nicht an die Wahnvorstellungen der USA gewöhnt haben, das einzige Land zu sein, das der Welt Regeln auferlegt. Während die USA ihre übliche Schar von „Unterstützern“ haben, die sich ihrer Kampagne anschließen, ist es klar, dass die meisten Länder der Welt sich in die Richtung neigen, für die der chinesische Staatspräsident so sehr eingetreten ist, nämlich in Richtung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.  

*William Jones ist ehemaliger Korrespondent für den EIR News Service, zuständig für Berichterstattung über das Weiße Haus in Washington, D.C., sowie ein auswärtiger Fellow des Chongyang Instituts für Finanzstudien an der Chinesischen Renmin-Universität.