Auf einer Pressekonferenz machte John Lee, Regierungschef (Chief Executive) der Sonderverwaltungszone Hongkong, klar, dass seine Regierung hoffe, den grenzüberschreitenden Reiseverkehr mit dem Festland ohne Einschränkungen zügig wieder aufnehmen zu können. Man sei dafür in Gesprächen mit der Regierung in Beijing und sei sich im Grunde einig.

Der Kontrollpunkt Lok Ma Chau in Hongkong war am 8. Januar überfüllt mit Menschen, die auf das Festland gelangen wollen. (Foto von Lv Xiaoyi/Xinhua)

Hongkong hofft, den grenzüberschreitenden Reiseverkehr mit dem chinesischen Festland vollständig wieder aufnehmen zu können, einschließlich der Abschaffung der Nukleinsäuretest-Anforderungen.

John Lee, Regierungschef (Chief Executive) der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR), sagte am Dienstag, dass die Einzelheiten, die der Stadt dabei helfen sollen, vollständig zur Normalität zurückzukehren, in Kürze bekannt gegeben würden.

Hongkong hat seine COVID-19-Maßnahmen weiter angepasst, indem es die obligatorische Quarantäne für infizierte Personen ab Montag aufhob und diejenigen, die positiv getestet wurden, nicht mehr zur Meldung verpflichtet. Einige lokale Regierungsvertreter und Abgeordnete haben überdies auch die Aufhebung der Verpflichtung zu Nukleinsäuretests für den grenzüberschreitenden Reiseverkehr und die Aufhebung der Tageskontingente für Grenzübergänge gefordert. Dies begründen sie damit, da sowohl Hongkong als auch das chinesische Festland die COVID-19-Bekämpfung weiter optimiert und die COVID-19-Reaktion normalisiert hätten.

Lee geht davon aus, dass die Entscheidung über die Aufhebung der Nukleinsäuretests innerhalb kürzester Zeit getroffen werden kann. Der nächste Schritt der Hongkonger Regierung werde sich anschließend auf die weitere Normalisierung der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen konzentrieren. Dabei gehe es unter anderem um die Abschaffung der Nukleinsäuretest-Anforderung zwischen Hongkong und dem Festland, die Erweiterung der Orte zur Abfertigung von Grenzübergängen und die Aufhebung der täglichen Quoten, sagte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Was die internationalen Reisenden betrifft, so werde die Regierung in Erwägung ziehen, die Anforderungen für Impfungen und Antigen-Schnelltests für internationale Einreisende aufzuheben.

Außerdem werde eine 30-köpfige Regierungsgruppe unter der Leitung von Lee am Samstag (4. Februar) nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) reisen, um dort für Hongkongs Kultur und Wirtschaft zu werben, hieß es auf der Pressekonferenz.

Um die COVID-Maßnahmen weiter zu optimieren, gehen einige Gesundheitsexperten davon aus, dass die Stadt im Frühjahr oder Sommer auch die allgemeine Maskenpflicht wahrscheinlich aufheben wird. Auf die Frage, ob die Maskenpflicht abgeschafft werden soll, sagte Lee jetzt erst einmal, dass die Lokalregierung die Entscheidung auf der Grundlage von Risiken und Daten treffen müsse. Nach der Abschaffung der obligatorischen Quarantäne sei die Maskenpflicht aktuell die einzige noch verbliebende Einschränkung, betonte er.

Wenn die Grippehochsaison im Winter vorüber ist und die Epidemie unter Kontrolle ist, werde seine Regierung die Aufhebung der Maskenpflicht in Erwägung ziehen, kündigte er an.

Um den grenzüberschreitenden Reiseverkehr zwischen Hongkong und dem Festland wieder in vollem Umfang aufnehmen zu können, befindet sich Hongkongs Regierung in enger Abstimmung und Diskussion mit den betroffenen Parteien. Alle seien sich im Prinzip darüber einig, dass der Grenzverkehr so bald wie möglich wieder aufgenommen werden soll. Über die Einzelheiten muss aber noch weiter gesprochen werden. Auch nach der vollständigen Wiederaufnahme des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs sollten die Menschen weiterhin Masken tragen.

Nachdem die Grenzen zum Festland am 8. Januar wieder geöffnet wurden, wurde das tägliche Kontingent für Reisende von Hongkong zum Festland auf 60.000 festgelegt.

Die seit drei Jahren andauernde Pandemie sei in eine neue Phase eingetreten, und die Regierung der Sonderverwaltungszone sei bestrebt, die Stadt bei der vollständigen Wiederherstellung der Normalität zu unterstützen, betonte Lee.

Auf der Pressekonferenz machte er außerdem klar, er sei nicht mit der Einsetzung eines unabhängigen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Maßnahmen der lokalen Regierung im Zusammenhang mit der Epidemie einverstanden, stimmte aber dem Vorschlag zu, dass die gesammelten Erfahrungen zusammengefasst werden sollten. Somit könne man potenziellen neuen Risiken besser begegnen.