share
Home> Wirtschaft

Inkrafttreten am 1. September

China erweitert Exportkontrollen für Drohnen

german.china.org.cn  |  
01.08.2024

Drei chinesische Regierungsabteilungen haben am Mittwoch bekannt gegeben, dass die Ausfuhrkontrollen für Drohnen und zugehörige Ausrüstung verschärft werden. Dabei geht es um Drohnen, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

China optimierte am Mittwoch die Ausfuhrkontrollen für Drohnen weiter, forderte Exportunternehmen auf, die Genehmigung bestimmter Drohnen und zugehöriger Ausrüstung zu beantragen und verbot den Export aller zivilen Drohnen, die für militärische Zwecke bestimmt sind.

In einer Bekanntmachung erklärten drei Regierungsabteilungen, darunter das Handelsministerium (MOFCOM), dass der Schritt zur Anpassung der Exportkontrollen für bestimmte Drohnen und verwandte Gegenstände darauf abzielte, die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Drohnen, die Motoren mit einer maximalen Dauerleistung von mehr als 16 Kilowatt haben, sowie Laser-, Infrarot-, Radar- und Funkgeräte, die bestimmte Spezifikationen erfüllen, müssten vor dem Export von den Behörden genehmigt werden, heißt es in der Mitteilung.

Für alle unbemannten Luftfahrzeuge, die nicht in der Exportkontrollliste aufgeführt sind oder nicht vorübergehenden Kontrollen unterliegen, ist es Exporteuren untersagt, sie ins Ausland zu verkaufen, wenn ihnen bekannt wird, dass diese Drohnen zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, terroristischen Aktivitäten oder militärischen Zwecken verwendet werden könnten.

Die neuen Ausfuhrkontrollen würden am 1. September in Kraft treten, so die Mitteilung des MOFCOM, der Allgemeinen Zollverwaltung (GAC) und der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission Chinas. Diese neuen Anpassungen erfolgten ein Jahr nachdem China Exportkontrollen für bestimmte Drohnen angekündigt hatte.

Das MOFCOM sagte, dass China relevante Länder und Regionen über die Anpassungen informiert habe. Es sei überdies eine internationale Praxis, Exportkontrollen für Hochleistungsdrohnen mit bestimmten militärischen Eigenschaften aufzuerlegen. Das Ministerium erklärte, dass sich die Drohnentechnologie in den letzten Jahren rasant entwickelt habe, ihre Anwendungsszenarien weiter ausgeweitet hätten und das Risiko, dass einige zivile Hochleistungs- und Hochleistungsdrohnen auf militärische Zwecke umgestellt würden, in der Folge weiter gestiegen sei.

„Als bedeutender Produzent und Exporteur von Drohnen hat China beschlossen, die Ausfuhrkontrollen für Drohnen auf der Grundlage einer vollständigen Evaluierung und Demonstration moderat auszuweiten. Damit zielt man nicht auf ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region ab“, stellte das MOFCOM klar.

Experten sagten, die neuen Anpassungen zeigten Chinas verbesserte Fähigkeit, die Exporte von Drohnen zu verwalten, die für nicht-zivile Zwecke verwendet werden könnten, da die Exportkontrollen auf Ausrüstung abzielen würden, die für nicht-zivile Zwecke umgebaut werden könnte - einschließlich Infrarot-Bildgebung.

Einige US-Politiker haben lange Zeit Vorwürfe gegen chinesische Drohnenhersteller, einschließlich DJI, erhoben und sogar versucht, Sanktionen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen zu verhängen. In einem jüngsten Schritt verhängten die USA am Dienstag Sanktionen gegen fünf Personen und sieben Unternehmen in China und Iran und beschuldigten sie, Irans ballistische Raketen- und Drohnenprogramme zu unterstützen.

Die MOFCOM erklärte am Mittwoch, dass die chinesische Regierung chinesische Unternehmen beim internationalen Handel und der Zusammenarbeit von Drohnen im zivilen Bereich nachdrücklich unterstütze und sich gegen den illegalen Einsatz ziviler Drohnen für nichtfriedliche Zwecke wende. Gleichzeitig wende es sich aber auch gegen den häufigen Einsatz von Drohnen als Ausrede einzelner Länder, um illegale Sanktionen gegen chinesische Unternehmen und Einzelpersonen zu verhängen.

Diesen Artikel DruckenMerkenSendenFeedback

Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Exportkontrolle,Drohnen,militärische Zwecke