In seiner Rede auf der Konferenz des ZK der Partei über die
ideologische und politische Arbeit, die im Juni 2000 stattfand,
sagte Jiang Zemin: „Als Bestandteil des Überbaus ist sowohl das
Gesetz als auch die Moral ein wichtiges Mittel für die
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und die Standardisierung
des Denkens und der Verhaltensweisen der Menschen. Sie stehen
miteinander in Zusammenhang und ergänzen sich einander.
Das Regieren nach dem Gesetz standardisiert mit seiner Autorität
und Zwangsmitteln die Verhaltensweisen der Mitglieder der
Gesellschaft, während das Regieren nach der Moral durch Überzeugung
und Anleitung das ideologische Niveau und das moralische Bewußtsein
der Mitglieder der Gesellschaft erhöht. Die moralische
Standardisierung und die gesetzliche Standardisierung sollen
miteinander verbunden sein und gemeinsam eine Rolle spielen.“ Im
Januar 2001 stellte er auf der Nationalen Konferenz der Leiter der
Propagandaabteilungen das Konzept für das Regieren des Landes auf,
nämlich „das Regieren nach dem Gesetz eng mit dem Regieren nach der
Moral zu verbinden.“ Mit dem „Regieren nach der Moral“ ist gemeint,
mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der
Deng-Xiaoping-Theorie als Richtschnur, mit dem Dienst am Volk als
Kern, mit dem Kollektivismus als Prinzip, mit der Liebe zu dem
Mutterland, dem Volk, der Arbeit, der Wissenschaft und dem
Sozialismus als grundlegenden Forderungen und mit der Entwicklung
der Berufsethik, der öffentlichen Moral und der familiären guten
Eigenschaften als Ausgangspunkten ein sozialistisches ideologisches
und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft entspricht, aufzubauen und es zum Standard, der vom
ganzen Volk allgemein anerkannt und selbstbewußt befolgt wird, zu
machen. Das Konzept über das „Regieren nach der Moral“ ist die
Kristallisation der Überlegungen der regierenden chinesischen
Kommunisten, die in Anlehnung an die Regierungsmethoden der
früheren Dynastien Chinas und die positiven und negativen
Erfahrungen anderer Länder beim Regieren des Landes darüber gemacht
haben, wie sie unter den neuen historischen Bedingungen die
Staatsangelegenheiten regeln und das Volk dazu anleiten sollen, ein
nobles geistiges Leben anzustreben.
(CIIC/20. August 2002)
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