Jiang Zemins Rede auf der Versammlung zur Feier des 80. Gründungstags der KP Chinas (III)


III. Den Aufbau der Partei nach den Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ verstärken und verbessern

In unserem Land, einem groen Entwicklungsland mit vielen Nationalitäten, muß es eine starke Führung durch die KP Chinas geben, wenn die Kräfte von über 1,2 Milliarden Menschen zusammengehalten werden und diese dem Ziel der sozialistischen Modernisierung zustreben sollen. Sonst gbe es unsolidarische Situationen und Zersplitterungen, wobei nicht nur die Modernisierung nicht realisiert werden könnte, sondern China auch zwangsläufig in ein Chaos strüzen würde. Das ist die Schlußfolgerung, die aus der zusammenfassenden Betrachtung des Entwicklungsprozesses Chinas in Neuerer Zeit und aus der Analyse der Erfahrung und Lehre der Entwicklung vieler Länder zu ziehen ist.

Wenn an der Führung der Partei festgehalten wird, dann muss die Führung der Partei verbessert werden. Die grundlegende Theorie und Richtlinie der Partei müssen praktiziert werden, und nach den Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ muß der Aufbau der Partei umfassend und tiefgreifend verstärkt und verbessert werden, damit unsere Partei im historischen Prozeß der tiefen Veränderung der Situation der Welt nach wie vor in vorderer Reihe des Zeitalters voranschreitet, im historischen Prozeß des Überstehens von Risiken und Prüfungen im In- und Ausland stets das Rückgrat des Volkes des ganzen Landes bildet und im historischen Prozeß des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung stets den Fhrungskern dargestellt.

In der Entwicklung von 80 Jahren haben sich die Stärke, die Position und die Umstände, in denen sich die Partei befindet, sowie die Aufgabe der Partei erheblich verändert. Unsere Partei hat sich von einer Partei, die das Volk zum Kampf um die Eroberung der Macht des ganzen Landes führte, bereits zu einer Partei entwickelt, die die Macht im ganzen Land ausübt und seit langer Zeit die Regierungspartei ist; unsere Partei hat sich von einer Partei, die in einer Blockade von außen den Aufbau des Landes führte, bereits zu einer Partei entwickelt, die unter Bedingungen allseitiger Reform und Öffnung den Aufbau des Landes führt. Die Zahl der neuen Parteimitglieder ist in großem Maß gestiegen, bei den Kadern treten ständig neue an die Stelle der alten, und eine große Reihe neuer Kader übernehmen führende Posten. Das bringt der Entwicklung der Partei neue Vitalität, bringt aber auch neue Herausforderungen.

Die Genossen der ganzen Partei sollen von den neuen Gegebenheiten ausgehen, im Geist der Reform die wichtigen Fragen in Theorie und Praxis bezglich des Aufbaus der Partei untersuchen und lösen, damit die Partei fortschrittlich und rein bleibt und volle Schäpferkraft, vereinende Kraft und Kampfkraft hat.

Zur Erfüllung der Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ müssen wir an der ideologischen Richtlinie der Befreiung des Denkens und des Suchens der Wahrheit in den Tatsachen festhalten und den Geist der Wahrheit, der Orientierung an der Praxis und der mutigen Innovation zur großen Entfaltung bringen, die Arbeit von Partei und Staat in allen Bereichen innovativ vorantreiben und den Marxismus in der Praxis ständig bereichern und weiterentwickeln.

Der Marxismus ist der grundlegende Leitgedanke für das Fortbestehen unserer Partei und unseres Staates und die gemeinsame theoretische Grundlage für die Solidarität und den Kampf aller Nationalitäten unseres Landes. An den marxistischen Grundsätzen muß jederzeit festgehalten werden. Sonst werde unsere Sache wegen fehlender theoretischer Grundlage und fehlenden richtigen Geistes in die Irre gehen und scheitern. Das ist der Grund, warum wir immer an den Grundsätzen des Marxismus festhalten. Der Marxismus hat den Charakter, daß er mit der Zeit Schritt hält. Würden wir aber die Änderung der historischen Bedingungen und der aktuellen Lage nicht berücksichtigen und starr auf einzelnen Aussagen und konkreten Aktionsprogrammen beharren, die die Klassiker des Marxismus unter bestimmten historischen Bedingungen in bezug auf bestimmte Sachlagen gemacht haben, dann könnten wir wegen der Abkopplung unserer Gedanken von der Praxis keine zügigen Fortschritte machen, ja wir würden sogar Fehler machen. Das ist der Grund, warum wir die marxistische Theorie stets mit der Einstellung des Antidogmatismus behandeln. Dass unsere Partei in manchen Perioden in der Geschichte Fehler gemacht und sogar schwere Rückschlge erlitten hat, liegt im wesentlichen daran, da die Leitgedanken von damals von der Realität in China abgekoppelt waren. Da unsere Partei, gestützt auf die eigene Kraft und die des Volkes, die Fehler korrigieren, die Rückschläge überwinden und weiterhin siegreich voranschreiten konnte, liegt daran, daß die ideologische Richtlinie der Befreiung des Denkens und des Suchens der Wahrheit in den Tatsachen wiederhergestellt und praktiziert wurde. Die diesbezügliche Erfahrung und Lehre hat unsere Partei im Beschluß über einige historische Fragen und im Beschluß über einige historische Fragen der Partei seit der Staatsgründung systematisch zusammengefat. Dies müssen alle im Gedächtnis fest behalten. Die Genossen der ganzen Partei sollen sich an die wissenschaftlichen Grundstüze und den wissenschaftlichen Geist des Marxismus halten und es gut verstehen, die Veränderungen der objektiven Sachlagen in den Griff zu bekommen, neue Erfahrungen, die die Volksmassen in der Praxis gemacht haben, zusammenzufassen, und die marxistische Theorie ständig bereichern und weiterentwickeln.

Marx, Engels, Lenin, Genosse Mao Zedong und Genosse Deng Xiaoping sind für uns glänzende Vorbilder für die Verbindung der Theorie mit der Praxis und für die theoretische Erneuerung. Marx und Engels haben für die Befreiungsbewegung des Proletariats und der ganzen Menschheit das wissenschaftliche Gedankensystem begründet, indem sie das gedankliche Material von Vorfahren umfangreich erforschten, ihre gedanklichen Ergebnisse kritisch aufnahmen und Theorien entwickelten, die jene der Vorfahren bertrafen. Lenin hat das Gesetz der Ungleichmäßigkeit der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung des Kapitalismus in der Welt aufgedeckt und festgestellt, da die sozialistische Revolution in einem Land oder in mehreren Ländern zuerst gelingen kann, und er hat die Oktoberrevolution zum Sieg geführt. Genosse Mao Zedong hat die marxistischen und leninistischen Grundsätze mit der Praxis der chinesischen Revolution verbunden und die Theorie der Revolution des Neuen Demokratismus aufgestellt, die chinesische Revolution zum Sieg geführt und das chinesische Volk auf den sozialistischen Weg geleitet. Genosse Deng Xiaoping hat die Erfahrungen und Lehren der Entwicklung des Sozialismus im In- und Ausland ausgewertet, die Theorie des Aufbaus eines Sozialismus chinesischer Prägung aufgestellt und die Sache des Sozialismus unseres Landes in eine neue Periode von Aufschwung und Entwicklung geführt.

Die Entwicklungsgeschichte des Marxismus beweist in ausreichendem Maß, daß die Befreiung des Denkens und das Suchen der Wahrheit in den Tatsachen eine starke Kraft zum Vorantreiben der gesellschaftlichen Entwicklung bilden. Die Gesellschaft ist in einer ständigen Entwicklung begriffen, und unsere Erkenntnisse sollen sich ebenfalls weiterentwickeln. Wir sollen nach den Erfordernissen der Praxis mutige und gute Erneuerungen initiieren. Es gilt, daran festzuhalten, da die Praxis das einzige Kriterium zur Verifizierung der Wahrheit ist, und unter der Anleitung der grundlegenden Theorie der Partei jederzeit von der Realität auszugehen und bewußt die Erkenntnisse von unzeitgemäßen Ansichten, Verfahren und Systemen, vom falschen und dogmatischen Verständnis des Marxismus und von den Fesseln des Subjektivismus und der Metaphysik zu befreien. Wir müssen mit wissenschaftlicher Einstellung mutige Versuche anstellen, damit unser Denken und Handeln noch mehr der objektiven Realität, den Gegebenheiten unseres Landes im Anfangsstadium des Sozialismus und den Forderung der Entwicklung der Zeit entsprechen.

Unsere Partei hat eine Kampfgeschichte von 80 Jahren hinter sich und verfügt über die großartige Praxis der Gründung und Weiterentwicklung der Mao-Zedong-Ideen und der Theorie Deng Xiaopings sowie über die positiven und negativen historischen Erfahrungen bezüglich der Entwicklung der Sache des Sozialismus im In- und Ausland. Solange wir in der vorderen Reihe des Zeitalters stehen, uns auf den Standpunkt der neuen Praxis stellen, die Besonderheiten der Zeit erfassen und durch die Anwendung der grundlegenden Theorie des Marxismus wichtige aktuelle Fragen untersuchen und die Erkenntnisse über die Gesetze des Regierens durch die KP, über die Gesetze des sozialistischen Aufbaus sowie über die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit ständig vertiefen und alle wissenschaftlichen neuen Erfahrungen, neuen Gedanken und neuen Ergebnisse ununterbrochen aufnehmen, können wir neue Beiträge zur Bereicherung und Entwicklung des Marxismus leisten.

Zur Erfüllung der Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ müssen die Wesenszüge der Arbeiterklasse als Vorkämpfer und die Fortschrittlichkeit der Partei weiterhin beibehalten werden. Gleichzeitig müssen wir entsprechend der Realität der wirtschaftlichen Entwicklung und der gesellschaftlichen Fortschritte die Klassenbasis der Partei verstärken, die Basis der Massen der Partei ständig vergrößern und die gesellschaftliche Wirkungskraft ständig erhöhen.

Die Arbeiterklasse unseres Landes ist das Produkt der gesellschaftlichen Entwicklung, insbesondere der vergesellschaftlichten Großproduktion, in der neueren Zeit in unserem Land und hat Charakterzüge wie strenge Organisation, Disziplin, revolutionäre Entschlossenheit und Gründlichkeit. Unsere Partei betrachtet sich seit ihrer Gründung als die Partei der Arbeiterklasse in China, behält stets die Eigenschaften einer Vorkämpferin der Arbeiterklasse bei und hat damit für die Beibehaltung der eigenen Fortschrittlichkeit eine feste Grundlage geschaffen.

Mit der Entwicklung der Öffnung und Reform und des Aufbaus der Modernisierung erweitert sich die Arbeiterklasse ständig, ihr gedankliches und moralisches Niveau sowie ihre wissenschaftliche und kulturelle Qualifikation werden von Tag zu Tag erhöht. Auch die Fortschrittlichkeit der Arbeiterklasse entwickelt sich weiter, und die Basis der Arbeiterklasse der Partei wird ständig verstärkt. Die Intellektuellen sind ein Teil der Arbeiterklasse und leisten einen großen Beitrag zur Erhöhung der wissenschaftlich-technischen und kulturellen Qualifikation der Arbeiterklasse. Da wir ein grundlegendes Wirtschaftssystem praktizieren, in dem das Volkseigentum die Hauptrolle spielt und viele andere Eigentumsarten für die gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung existieren, die sozialistische Marktwirtschaft entwickeln und die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur durchführen, erfahren die Arbeitsstellen mancher Arbeiter Veränderungen. Das ändert jedoch die Stellung der Arbeiterklasse in unserem Land nicht, und langfristig gesehen ist es günstig für die Erhöhung der wissenschaftlichen und kulturellen Qualifikation und für die Entfaltung der Strärke der ganzen Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse in China ist stets die fundamentale Kraft, die die Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte in China vorantreibt. Unsere Partei muß die Wesenszüge der Arbeiterklasse als Vorkämpferin konsequent beibehalten und sich stets mit Leib und Seele auf die Arbeiterklasse verlassen.

Um zu beurteilen, ob eine Partei fortschrittlich ist, ob sie die Vorkämpferin der Arbeiterklasse ist, muß vor allem festgestellt werden, ob ihre Theorien und Programme marxistisch sind, ob sie die richtige Richtung der gesellschaftlichen Entwicklung vertritt und ob sie die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Unsere Partei ist ein Produkt der Verbindung des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Arbeiterbewegung. Die Herausbildung der Arbeiterklasse war die grundlegende Voraussetzung für die Gründung der Partei. In der Periode der demokratischen Revolution waren die allermeisten Parteimitglieder, durch die Besonderheiten der chinesischen Gesellschaft von damals bedingt, Bauern und andere Werktätige, etliche waren Intellektuelle, es gab auch Revolutionäre aus den Schichten der Nicht-Werktätigen, aber die Theorien und Programme unserer Partei waren marxistisch und vertraten die richtige Richtung der gesellschaftlichen Entwicklung Chinas. Unsere Partei widmet dem gedanklichen Aufbau der Partei große Aufmerksamkeit und besteht darauf, alle Parteimitglieder im Geiste der marxistischen Theorie zu erziehen und sie damit auszustatten. Sie verlangt von den Parteimitgliedern, nicht nur organisatorisch, sondern vor allem auch gedanklich in die Partei einzutreten. Sie führt sie zum Kampf um die Realisierung der Programme und Aufgaben der Partei. So behlt die Partei die Charakterzüge als Vorkämpferin der Arbeiterklasse bei.

Seit Beginn der Reform und Öffnung sind neue Änderungen in der Zusammensetzung der gesellschaftlichen Schichten in unserem Land eingetreten. Es gibt neue gesellschaftliche Schichten wie Gründer und Techniker von nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik, bei Unternehmen mit ausländischem Kapital angestelltes Verwaltungspersonal und technisches Personal, Selbständige, Privatunternehmer und Angestellte bei Vermittlungsinstituten und Freiberufler. Viele Menschen wechseln häufig die Arbeitsstellen in Betrieben verschiedener Eigentumsformen, in verschiedenen Branchen und Regionen. Beruf und Status der Menschen ändern sich oft. Diese Änderungen werden sich noch fortsetzen. Unter der Anleitung des Leitprinzips, der Richtlinien und der Politik der Partei haben die meisten Mitglieder der neuen gesellschaftlichen Schichten durch ihre redliche Arbeit und legale Geschäftsführung zur Entwicklung der Produktivkraft der sozialistischen Gesellschaft und anderer Unternehmungen beigetragen. Sie sind zusammen mit den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern, Offizieren und Soldaten der Befreiungsarmee Werktätige, die den Sozialismus chinesischer Prägung aufbauen.

Der großartige und schwierige Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung muß von vortrefflichen Menschen aus allen Bereichen der ganzen Gesellschaft, die dem Vaterland und dem Sozialismus treu ergeben sind, und von den Massen zusammen vorangetrieben werden, die von diesen Menschen mit ihren eigenen Taten angeführt werden. Es ist ein Hauptkriterium für die Aufnahme neuer Parteimitglieder, ob sie sich selbstbewußt für die Richtlinien der Partei und das Parteiprogramm einsetzen, ob sie den Bedingungen eines Parteimitglieds entsprechen. Die Parteimitglieder, die aus den Reihen der Arbeiter, Bauern, Intellektuellen und Armeeangehörigen sowie der Kader kommen, sind die fundamentalen Bestandteile und das Rückgrat der Partei. Gleichzeitig sollen auch vorzügliche Menschen aus den anderen Bereichen der Gesellschaft, die das Parteiprogramm und -statut anerkennen und sich selbstbewußt für die Richtlinien und das Programm der Partei einsetzen, wenn sie nach langer Erprobung den Bedingungen entsprechen, in die Partei aufgenommen werden. Durch die Stählung in der Partei soll das ideologische und politische Bewußtsein der großen Masse der Parteimitglieder ständig erhöht werden, so daß die Wirkungskraft und die vereinende Kraft unserer Partei in der ganzen Gesellschaft ständig verstärkt werden.

Die Klassiker des Marxismus haben in ihren Theorien über die Arbeit und den Arbeitswert der kapitalistischen Gesellschaft die Funktionierungsbesonderheiten und die elementaren Gegensätze der kapitalistischen Produktionsweise aufgedeckt. Zur Zeit entwickeln wir die sozialistische Marktwirtschaft. Das unterscheidet sich erheblich von der Situation, der die Begründer des Marxismus gegenbüerstanden und die sie untersuchten. Wir müssen unter Berücksichtigung der neuen Realität die Theorie über die Arbeit und den Arbeitswert der sozialistischen Gesellschaft vertieft erforschen und die diesbezüglichen Erkenntnisse vertiefen. Den Wohlstand und das Glück der Bevölkerung zu erreichen ist das grundlegende Ziel unseres sozialistischen Aufbaus. Im Zuge der wirtschaftlichen Entwicklung wird der Lebensstandard der großen Bevölkerung ständig erhöht, und das Eigentum einzelner Menschen vermehrt sich auch allmählich. Es ist in dieser Situation kein ausreichendes Kriterium zur Beurteilung von politischer Fortschrittlichkeit oder Rückständigkeit von Menschen, ob sie Eigentum haben und wieviel sie haben, vielmehr soll man ihr politisches Denken und ihr wirkliches Verhalten bewerten und darauf achten, wie sie sich das Eigentum erworben haben, wie sie darüber verfügen und es verwenden. Man soll sehen, da sie mit ihrer eigenen Arbeit zur Sache des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung beitragen.

Zur Erfüllung der Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ müssen wir am demokratischen Zentralismus festhalten, ein wissenschaftliches Führungssystem und wissenschaftliche Arbeitsmechanismen etablieren und vervollständigen, die Demokratie in der Partei zur vollen Entfaltung bringen, den Zentralismus und die Einheit der Partei entschieden wahren und die Vitalität der Partei beibehalten und ständig verstärken.

Der demokratische Zentralismus ist das grundlegende Organisationssystem und Führungssystem unserer Partei. Da wir an der grundsätzlichen Forderung und Zielsetzung des demokratischen Zentralismus festhalten und sie vervollständigen, bedeutet, daß wir eine lebhafte politische Situation in der ganzen Partei schaffen, in der es sowohl Zentralismus als auch Demokratie, sowohl Disziplin als auch Freiheit, sowohl vereinten Willen als auch persönliches Wohlbehagen gibt.

Es ist eine wichtige Garantie für den Aufschwung und die Entwicklung der Sache der Partei, die Demokratie in der Partei zu entwickeln und die Aktivität, die Initiative und die Kreativität der großen Masse der Parteimitglieder und der Parteiorganisationen auf den verschiedenen Ebenen zur vollen Entfaltung zu bringen. Es gilt, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder wirksam zu schützen, die demokratischen Kanäle in der Partei zu erweitern und das Informiertsein der Parteimitglieder über die Angelegenheiten in der Partei zu vermehren und ihre Beteiligung zu verstärken. Angestrebt werden soll, daß die große Masse der Parteimitglieder, wenn es um wichtige Fragen in der Organisationsarbeit der Partei geht, zur Diskussion organisiert und verschiedene Meinungen ausreichend angehört werden. Durch den Aufbau effektiver Mechanismen soll garantiert werden, daß die Meinungen der Parteimitglieder an der Basis und der untergeordneten Parteiorganisationen rechtzeitig an die übergeordneten Parteiorganisationen gelangen. Die übergeordneten Parteiorganisationen sollen die Meinungen der Parteimitglieder und der untergeordneten Parteiorganisationen ausreichend anhören, ihre nützlichen Ideen weitgehend aufnehmen und die Verwissenschaftlichung und Demokratisierung der Beschlußfassung ständig vorantreiben. Es gilt, nach den Prinzipien der kollektiven Führung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen den Mechanismus der Besprechung und Beschlußfassung innerhalb des Parteikomitees weiter zu verbessern, die Funktionen der Vollversammlung der Mitglieder des Parteikomitees gut zu entfalten und das Verfahren der Beschlußfassung durch den ständigen Auschuß des Parteikomitees zu vervollständigen. Wenn es um eine wichtige Entscheidung geht, muß sie vom Parteikomitee kollektiv besprochen werden. Es ist nicht gestattet, daß eine einzelne Person das letzte Wort hat. Es gilt, das Verantwortungssystem der individuellen Kompetenzverteilung unter der kollektiven Führung weiterhin zu verbessern und die Effizienz der Arbeit zu erhöhen. Weder die kollektive Führung noch die individuelle Verantwortung drfen vernachlssigt werden. Durch die Entwicklung der Demokratie in der Partei ist die Demokratie des Volkes aktiv voranzutreiben.

Es gilt, nach dem Prinzip der Erfassung der ganzen Lage und der Koordinierung verschiedener Seiten das Führungssystem der Partei weiter zu verstärken und zu vervollständigen und die Art und Weise der Führung und des Regierens durch die Partei zu verbessern. Es gilt, sowohl die Funktionen des Führungskerns des Parteikomitees zu garantieren, als auch die Funktionen des Volkskongresses, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz und der Massenorganisationen sowie anderer Institutionen zur vollen Entfaltung zu bringen. Das Parteikomitee soll durch den verwissenschaftlichten, standardisierten und institutionalisierten Mechanismus die Führung des Volkskongresses, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz und der Massenorganisationen verstärken. Die Parteigruppe des Volkskongresses, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz und der Massenorganisationen sowie die Parteimitglieder, die leitende Posten innehaben, müssen bei der Arbeit im Rahmen der gesetzmäßigen Ausübung ihrer Funktionen die Richtlinien, das Leitprinzip und die Politik der Partei sowie die Beschlüsse des Parteikomitees entschieden durchführen. Die Kader in leitenden Posten auf allen Ebenen müssen die großen politischen Richtlinien und die Arbeitsplanung des Zentralkomitees der Partei entschieden durchführen.

Die Genossen der ganzen Partei sollen die Vorstellung vom demokratischen Zentralismus verstärken und streng am Prinzip des demokratischen Zentralismus festhalten, die Fähigkeit zur Praktizierung des demokratischen Zentralismus erhöhen und sich anstrengen, um die Führungskunst, die Art und Weise der Führung und die Führungsmethoden, die alle den Forderungen der neuen Lage und der neuen Aufgaben entsprechen, zu beherrschen und die Führung der Partei mit der Entfaltung der Demokratie des Volkes, mit der streng gesetzmäßigen Erledigung der Angelegenheiten sowie mit der Achtung der objektiven Gesetze organisch zu verbinden. Der Aufbau von Systemen trägt vielmehr den grundlegenden Charakter, den Charakter der Gesamtsituation und den stabilen und langfristigen Charakter. Es gilt, die verschiedenen Vorschriften und Regeln im demokratischen Zentralismus, das System der Führung der Partei und die Arbeitsmechanismen weiter zu verbessern und durch Vorschriften und Regeln und mit verschiedenen Systemen die korrekte Durchführung des demokratischen Zentralismus zu garantieren. Man soll der Auswirkung der politischen Modelle des Westens wie des Mehrparteiensystems und der Gewaltenteilung entschieden entgegentreten. Und es gilt, die dem demokratischen Zentralismus widersprechenden Erscheinungen wie Selbstherrlichkeit, Willensschwche und Disziplinlosigkeit zu beseitigen.

Aufgrund der Durchführung der Reform und Öffnung sowie der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft werden die Wirtschaftssektoren, Organisationsformen, Beschäftigungsweisen, Interessenverhältnisse und Verteilungsweisen in zunehmendem Maß und von Tag zu Tag in der Gesellschaft unseres Landes vielfältiger. Die Zerstreuung der Arbeit tritt sehr leicht auf, wenn wir keinen klaren Kopf bewahren und unachtsam bei der Arbeit sind. Es ist äußerst wichtig, den Zentralismus und die Einheit von Partei und Staat und die Autorität des Zentralkomitees der Partei zu wahren. Die Leitgedanken, die Zielsetzung, die großen politischen Richtlinien und das Rechtssystem sowie die Planung wichtiger Arbeiten u.a. müssen vereinheitlicht werden. Die verschiedenen Landesteile, Abteilungen und anderen Einheiten dürfen nicht nach eigenem Ermessen vorgehen. Die Basisorganisationen bilden die Grundlage für die ganze Arbeit und für die Kampfkraft der Partei, und man muß den Forderungen der neuen Situation und der neuen Aufgaben entsprechend den Aufbau der Basisorganisationen ständig verstärken und verbessern.

Zur Erfüllung der Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ müssen wir die Richtlinien für die Revolutionierung, Verjüngung, Intellektualisierung und Spezialisierung des Kaderkontingents und das Prinzip für die einwandfreie Moral und Qualifikation der Kader umfassend durchführen, die Reform des Personalsystems für die Kader vertiefen und uns bemühen, ein Kontingent hochqualifizierter Kader heranzubilden, die schwere Aufgaben und jegliche Bewährungsprobe bewältigen können.

Wenn die politischen Linien festgelegt sind, bilden die Kader den entscheidenden Faktor. Es ist besonders wichtig, talentierte Menschen als Führer heranzubilden, die großen Wert auf Politik legen, die ganze Lage erfassen und es gut verstehen, die Angelegenheiten von Partei und Staat zu regeln. Ob die Sache des Sozialismus in China konsolisiert werden und sich weiterentwickeln kann, ob China in der heftigen internationalen Konkurrenz stets Stärke und Prosperität beibehalten kann, das hängt davon ab, ob wir eine große Zahl hochqualifizierter und talentierter Menschen als Führer heranbilden können.

Es gilt, am Prinzip, daß die Partei die Kader verwaltet, festzuhalten, die Methoden der Verwaltung von Kadern zu verbessern, die Schritte der Reform des Personalsystems für die Kader zu beschleunigen und sich zu bemühen, die Verwissenschaftlichung, Demokratisierung und Institutionalisierung der Arbeit für die Kader voranzutreiben. Die Erweiterung der Demokratie bei der Arbeit für die Kader soll fortgeführt werden. Das Recht der Massen auf Informationen über die Auswahl und Ernennung von Kadern, ihr Recht auf die Beteiligung daran und ihr Recht auf die Wahl sowie ihr Recht auf die Kontrolle sollen geltend gemacht werden. Das Prinzip der Offenheit, der Gleichberechtigung, der Konkurrenz und der Wahl der Besseren soll weiter praktiziert werden. Die Maßnahmen zur öffentlichen Wahl, zur Vergabe von Posten durch Konkurrenz u. a. werden aktiv ergriffen, um die Kader anzuspornen, sich eifrig für die Arbeit einzusetzen und es zu erreichen, sowohl befördert als auch herabgesetzt werden zu können. Die Arbeit der Kontrolle über die Auswahl und Ernennung von Kadern soll verstärkt werden, und die Systeme und Verfahren für die Überprüfung von Kadern sollen vervollständigt werden. Unkorrekte Praktiken bei Auswahl und Einsatz von Kadern sind entschieden zu verhüten und zu korrigieren.

Die Verstärkung der Heranbildung junger Kader ist eine strategische Aufgabe für die Absicherung der langfristigen Verwaltung und Stabilität von Partei und Staat. Wenn junge Kader führende Posten innehaben wollen, müssen sie ihr Niveau der marxistischen Theorie und der Integrität erhöhen und ihre Fähigkeit, dem Volk zu dienen, ständig verstärken, so daß sie es gut verstehen, die aktuelle Lage unter politischen Gesichtspunkten richtig zu beurteilen, die Gesamtsituation zu erfassen und auch unter komplizierten Bedingungen die Arbeit auszuführen. Die Parteikomitees auf allen Ebenen sollen junge Kader unterstützen und anspornen und ihnen Aufgaben unter harten Verhältnissen anvertrauen, damit sie sich an der vordersten Front des großen Kampfs der stählenden Erprobung unterziehen.

Die Zeit schreitet voran, und die Sache entwickelt sich. Der Bedarf von Partei und Staat an talentierten Menschen in den verschiedenen Bereichen wird sicherlich immer größer. Die Arbeit der Heranbildung, der Anziehung und des Einsatzes talentierter Menschen in den verschiedenen Bereichen soll fest angepackt und gut durchgeführt werden. In der ganzen Partei und Gesellschaft soll eine gute Situation geschaffen werden, in der Wissen und talentierte Menschen respektiert werden und vorzügliche talentierte Menschen durch entsprechende Förderung hervortreten. Die führenden Kader sollen Kennerblick für talentierte Menschen besitzen, den Mut für ihren Einsatz haben, Zuneigung für sie entwickeln und den Weg kennen, sie um sich zu sammeln. Sie sollen es gut verstehen, Menschen nach ihrer Fähigkeit einzusetzen und fähige Menschen um sich zu scharen. Mit hohem Ideal und Geist sollen talentierte Menschen aller Art dazu angeleitet und angespornt werden, große Leistungen für Staat und Volk zu erbringen. Gleichzeitig sollen sich die führenden Kader um sie kümmern, ihnen vertrauen und ihr Bestes tun, um gute Arbeitsbedingungen für sie zu schaffen. Der Aufbau eines Mechanismus der Einkommensverteilung, der dem Behalten talentierter Menschen und dem Einsatz nach ihrer Fähigkeit zugute kommt, ist zu beschleunigen. Vom System her soll garantiert werden, da talentierte Menschen aller Art die ihrer Arbeit und ihren Verdiensten entsprechende Belohnung bekommen. Man soll sich bemühen, durch verschiedene Maßnahmen eine Situation zu schaffen, in der talentierte Menschen in großer Anzahl hervortreten.

Zur Erfüllung der Forderungen des „Dreifachen Vertretens“ müssen wir am Prinzip, daß die Partei die Partei zu verwalten hat, und an der Richtlinie, daß die Partei streng geführt wird, festhalten. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen müssen den Parteimitgliedern, die Kader sind, strenge Forderungen stellen, strenge Erziehung erteilen, sie streng verwalten und streng kontrollieren. Die in der Partei bestehenden negativen und korrupten Erscheinungen müssen entschieden überwunden werden.

Daß die Partei sich selbst streng verwaltet und streng führt, stellt eine wichtige Garantie für die Bewahrung der Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei und für die Konsolidierung ihrer Stellung als regierende Partei dar. Wenn ein Land regiert werden soll, dann muß zuerst die Partei geführt, und zwar streng geführt werden. Es gilt, daraus Lehren zu ziehen, da manche kommunistischen Parteien in der Welt, die lange Zeit regierten, die Staatsmacht verloren haben, und diese Lehren müssen tiefgreifend erkannt werden. Je länger eine Partei regiert, umso dringender nötig ist das Anpacken ihres eigenen Aufbaus, und umso strenger müssen die Anforderungen, die an die Parteimitglieder und Kader gestellt werden, sein.

Daß die Partei streng geführt wird, muß umfassend in der Ideologie, Politik, Organisation und im Aufbau eines guten Arbeitsstils realisiert werden und sich in allen Kettengliedern der Erziehung, Verwaltung und Kontrolle erkennen lassen, die den Parteiorganisationen, den Parteimitgliedern und Kadern gelten. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen und alle Parteimitglieder müssen streng nach dem Parteistatut und nach den gesetzlichen Verordnungen der Partei handeln und streng die Disziplin der Partei befolgen. Die führenden Kader auf allen Ebenen sollen sich selbst achten, sich Reflexionen stellen, sich selbst ermahnen und sich anspornen. Sie sollen stets großen Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit legen. Es gilt, oft Kritik und Selbstkritik zu üben, den aktiven gedanklichen Kampf zu entfalten, auf der Wahrheit zu bestehen und Fehler zu korrigieren. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen sollen durch Anstrengungen ihre Fähigkeit verstärken, Widersprüche in sich selbst zu lösen, Problemen mutig ins Auge sehen und sie lösen, und dürfen ihnen nie ausweichen oder sie beschnigen.

Beim Arbeitsstil handelt es sich um das Image der Partei, um das Für und Wider in der Bevölkerung und um das Leben der Partei. Die ideologische Einstellung, die Schulungsmethoden, der Arbeitsstil und die Arbeitsmethoden der Führung sowie der Lebensstil der Kader sollen verbessert werden. Unter Berücksichtigung der neuen Realität soll der gute Arbeitsstil der Partei, nämlich daß die Theorie mit der Praxis verbunden, enge Verbindungen zu den Massen gehalten und Kritik und Selbstkritik geübt werden, mit großem Einsatz entfaltet werden. Gleichzeitig soll aufgrund neuer Erfahrungen aus der Praxis ein neuer Arbeitsstil mit großer Anstrengung gefördert werden. Alle üblen Gepflogenheiten, die der Entwicklung der Sache der Partei und den Interessen des Volkes widersprechen, müssen entschieden überwunden werden. Zur Zeit ist besonderer Wert darauf zu legen, Lethargie und Mäßigkeit im Denken zu überwinden und verschiedene ernste Erscheinungen einer Loslösung von den Massen zu beseitigen. Ungesunde Tendenzen des Formalismus und der Brokratie müssen entschieden bekämpft werden. Die Kader auf allen Ebenen müssen jederzeit und überall die Realität beachten, nach tatsächlichen Ergebnissen streben, ihre Arbeit schöpferisch durchführen, vom Standpunkt der Massen aus denken und die Bedrängnisse der Massen als die eigenen betrachten. Sie sollen sich aufrichtig um die Interessen der Massen bemühen.

Alle Genossen der Partei müssen vom Standpunkt des Existenzkampfs für Partei und Staat aus die große Bedeutung der Bekämpfung der Korruption und der Förderung der Unbestechlichkeit voll erkennen. Sie müssen den Aufbau eines guten Arbeitsstils der Partei und die Förderung der Unbestechlichkeit beim Regieren vorantreiben und den Kampf gegen die Korruption zu Ende führen. Sie müssen tiefgreifend erkennen, daß die Bekämpfung der Korruption eine langwierige, schwere und komplizierte Aufgabe ist. Man muß im Wissen um diesen langen Kampf die gegenwärtige Arbeit fest anpacken. Dabei ist daran festzuhalten, daß sowohl die Symptome als auch die Ursachen behandelt werden und eine umfassende Regulierung durchgeführt wird, um einen gedanklichen Schutzdamm gegen Korruption und Zersetzung zu bauen. Gleichzeitig müssen durch die Erneuerung des Systems der Nährboden und die Bedingungen für die Korruption ausgemerzt werden. Vorbeugung und Beseitigung von Korruption schon an der Quelle sind zu verstärken.

Unsere Macht ist uns vom Volk gegeben, die Kader auf allen Ebenen sind die Diener des Volkes und müssen vom Volk und durch das Gesetz kontrolliert werden. Durch die verstärkte Kontrolle durch die Partei, das Gesetz und die Massen sollen die Mechanismen für Einschränkung und Kontrolle der rechtmäßigen Ausübung der Macht aufgebaut und vervollständigt werden. Es ist der springende Punkt, die Kontrolle der Kader in führenden Positionen zu verstärken, um zu garantieren, daß sie korrekt ihre Macht ausüben. Alle Parteimitglieder, insbesondere die Kader in führenden Positionen, müssen stets integer und sittlich sein und der Prüfung ihrer Aktivitäten im Zuge der Reform und Öffnung sowie beim Regieren und auch der Prüfung ihres Umgangs mit Macht, Geld und verführerischen weiblichen Schönheiten standhalten. Sie dürfen sich auf keinen Fall ihre Macht für eigene Interessen mißbrauchen, Bestechungsgelder annehmen und Gesetze brechen. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen und die Kader in führenden Positionen müssen alle einen klaren Standpunkt beziehen und die Korruption bekämpfen. Korrupte Handlungen und korrupte Elemente müssen gründlich ermittelt und dürfen auf keinen Fall toleriert werden. Es wird absolut keine Milde gezeigt. In der Partei darf es keine Zufluchtsstätte für korrupte Elemente geben. Wir müssen durch die tatsächlichen Ergebnisse des guten Arbeitsstils der Partei und der Förderung der Unbestechlichkeit beim Regieren das Vertrauen des Volkes gewinnen.

Alles in allem müssen wir den Aufbau der Partei ständig verstärken und verbessern und uns bemühen, alle Parteimitglieder zu entschlossenen Kommunisten zu machen, damit unsere Partei angesichts der schweren historischen Aufgaben, vor denen wir stehen, und der verschiedenen komplizierten internationalen und inländischen Faktoren und angesichts der Prüfungen durch verschiedenartige Gefahren stets die Vorkämpferin der chinesischen Arbeiterklasse und damit zugleich die Vorkämpferin des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation, die loyale Vertreterin der Forderungen der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkraft und der Orientierung für den Vormarsch der fortschrittlichen Kultur Chinas sowie der grundlegenden Interessen der berwältigenden Mehrheit des chinesischen Volkes und der Führungskern für den Aufbau der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt.

(CIIC/4. September 2002)

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