In dem Plan werden die Zahl, der Quotenanteil und die
Zusammensetzung der Abgeordneten sowie die Wahlmethoden festgelegt.
Vor jedem Parteitag arbeitet das Zentralkomitee der Partei einen
Wahlplan aus, in dem es sich hauptsächlich um folgendes handelt: 1.
Die Zahl der Abgeordneten nach einer bestimmten Quote an der
gesamten Zahl der Parteimitglieder festsetzen. Der 15. Parteitag
hatte 2050 Abgeordnete, einschließlich 60 vom ZK der Partei
eingeladener Sonderabgeordneter, während der 16. Parteitag 2120
Abgeordnete haben wird. 2. Nach der inländischen und der
internationalen Lage, den Hauptaufgaben der Partei und der
Veränderung der Zusammensetzung der Parteimitglieder den
Quotenanteil der Abgeordneten hinsichtlich des Alters, des
Bildungsniveaus, des Berufs und der Nationalität festsetzen. Um den
Forderungen für die Parteifunktionäre, revolutionär, jung, gut
ausgebildet und fachkundig zu sein, zu entsprechen, wurde der
Quotenanteil der Abgeordneten zum Parteitag nach dem Prinzip, junge
und gut ausgebildete Parteimitglieder sowie jene aus nationalen
Minderheiten und Basisorganisationen zu bevorzugen, festgesetzt. Es
gibt immer noch eine bestimmte Quote für Parteiveteranen, aber ihr
Anteil an der gesamten Zahl der Abgeordneten ist merklich gesunken.
3. Die Bedingungen für die Abgeordneten festlegen. 4. Die
Wahleinheiten festlegen. Die Parteikomitees der Provinzen,
autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sind feste
Wahleinheiten. Zugleich werden die dem ZK der Partei direkt
unterstellten Organe, die zentralen Staatsorgane und die ihnen
direkt unterstellten Organe sowie die Armeeeinheiten je nach der
Zugehörigkeit der Parteiorganisationen in mehrere Wahleinheiten
gegliedert. Zur Zeit des 15. Parteitags gab es 36 Wahleinheiten,
für den 16. Parteitag gibt es 38 Wahleinheiten. 5. Die Wahlmethoden
festlegen. Seit dem 13. Parteitag ist die Methode der
Mehrkandidatenwahl bei der Wahl von Abgeordneten zum Parteitag
angewandt worden. Die Differenz zwischen den nominierten Kandidaten
und den gewählten Abgeordneten liegt bei 15-20%.
Im
Oktober 2001 setzte das ZK der KPCh ein Rundschreiben über die Wahl
der Abgeordneten zum 16. Parteitag in Umlauf, in dem konkrete
Forderungen in Bezug auf die Gliederung der Wahleinheiten, die
Bedingugnen für die Abgeordneten und deren Zahl und Zusammensetzung
sowie die Wahlprozeduren gestellt wurden.
(www.china.org.cn/22. Oktober 2002)
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