Jiang: Die Arbeit in den letzten fünf Jahren und die grundlegenden Erfahrungen der 13 Jahre


Die fünf Jahre seit dem XV. Parteitag sind Jahre, in denen wir das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend uns ununterbrochen Bahn brachen und Neues schufen, den Proben verschiedenartiger Schwierigkeiten und Risiken standhielten und weiter entlang dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung siegreich voranschritten.

Auf dem XV. Parteitag wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als der Leitgedanke der Partei festgelegt, das Grundprogramm der Partei für das Anfangsstadium des Sozialismus aufgestellt und die Kampfziele sowie Aufgaben für die jahrhundertüberschreitende Entwicklung Chinas bestimmt. Um den Geist des XV. Parteitags in die Tat umzusetzen, hat das ZK der Partei nacheinander sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen Beschlüsse und Pläne in Bezug auf wichtige Fragen wie die Landwirtschaft und die ländliche Arbeit, die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen, die Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans und die verstärkte Verbesserung des Arbeitsstils der Partei getroffen wurden. In den vergangenen fünf Jahren haben wir einen sehr ungewöhnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilität, der Innen- und Außenpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich anhaltend, schnell und gesund. Da wir die Richtlinie der Ankurbelung der inländischen Nachfrage durchführten, rechtzeitig eine proaktive Finanzpolitik und eine gesunde Geldpolitik einführten und die negativen Einflüsse der asiatischen Finanzkrise und der Schwankungen der Weltwirtschaft auf China überwanden, konnten wir ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum beibehalten. Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur zeitigte Erfolge, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage wurde weiter befestigt, die traditionellen Industrien wurden auf eine neue Stufe gehoben, die High-Tech-Industrien und der moderne Dienstleistungssektor entwickelten sich beschleunigt. Eine große Anzahl von Bauprojekten in Bezug auf die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr, Kommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurde durchgeführt. Bei der großangelegten Erschließung der Westgebiete wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Die Wirtschaftseffizienz verbesserte sich weiter, die Finanzeinnahmen stiegen kontinuierlich. Der 9. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt, der 10. Fünfjahresplan machte einen guten Anfang.

Die Reform und die Öffnung trugen reiche Früchte. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Zügen etabliert. Die gemeineigene Wirtschaft stärkte sich weiter, die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Einzel- und Privatwirtschaft und die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich recht schnell. Der Aufbau des Marktsystems entfaltete sich allseitig, das makroökonomische Steuerungssystem verkommnete sich ständig und die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigte sich. Die Reform in den Bereichen Finanz- und Steuerwesen, Bankwesen, Zirkulation, Wohnung und Regierungsorgane vertiefte sich weiter. Eine offene Wirtschaft entwickelte sich schnell, der Umfang des Waren- und Dienstleistungshandels sowie des Kapitalumlaufs vergrößerte sich merklich. Die Devisenreserven des Staates stiegen in großem Maße. China ist der Welthandelsorganisation beigetreten, und die Öffnung nach außen ist in eine neue Phase eingetreten.

Hinsichtlich der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik sowie der sozialistischen geistigen Zivilisation wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wurde weiter vorangetrieben, bei der Reform der politischen Struktur wurde ein neuer Schritt getan. Die patriotische Einheitsfront entwickelte und stärkte sich, in der Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religion und der Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurden neue Fortschritte erzielt. Bei der umfassenden Sanierung der öffentlichen Sicherheit wurden neue Erfolge erzielt. In den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen, Sport, Familienplanung und anderen Bereichen wurde ein allseitiger Fortschritt gemacht. Die Aufklärung und die Meinungsbildung sowie der ideologische und moralische Aufbau wurden ständig verstärkt, das geistig-kulturelle Leben der Massen wurde immer reicher.

Bei der Verstärkung der Landesverteidigung und dem Aufbau der Armee wurde ein neuer Schritt gemacht. Der Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer revolutionären, modernen und standardisierten Armee wurde weiter verstärkt, die Stärke der Landesverteidigung und die Kampffähigkeit der Armee zur Selbstverteidigung erhöhten sich weiter. Die Armee, die Bewaffnete Polizei und die Volksmiliz spielten bei der Verteidigung und dem Aufbau des Vaterlandes eine wichtige Rolle.

Das Leben des Volkes erreichte, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner stieg stetig. Der Markt in Stadt und Land florierte, das Warenangebot war reichlich, die Lebensqualität der Bewohner verbesserte sich, hinsichtlich der Kleidung, Nahrung, Wohnung, Bedarfsartikel und Verkehrsbedingungen war eine recht große Verbesserung zu verzeichnen. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Plan, in sieben Jahren 80 Mio. Bedürftigen zu helfen, sich von der Armut zu befreien, wurde im Großen und Ganzen erfüllt.

Das große Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes machte neue Fortschritte. Die chinesische Regierung stellte die Ausübung der Souveränität über Macao wiederher. Wir führten beharrlich die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ durch und befolgten strikt das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao, so dass Hong Kong und Macao gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil blieben. Der Personalverkehr und der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurden immer reger. Der Kampf gegen die separatistischen Versuche der Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“ und anderer Kräfte ging in die Tiefe.

In der außenpolitischen Arbeit wurde eine neue Situation geschaffen. Wir haben der Entwicklung und der Veränderung der internationalen Lage entsprechend eine korrekte Richtlinie und Politik für die Diplomatie unbeirrbar durchgeführt, eine bilaterale und multilaterale Diplomatie weitgehend entfaltet und aktiv am internationalen Austausch und der internationalen Kooperation teilgenommen, so dass sich die internationale Stellung Chinas weiter erhöht hat.

Der Parteiaufbau wurde allseitig verstärkt. Das Studium der Deng-Xiaoping-Theorie in der ganzen Partei wurde ständig intensiviert. Wir haben die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ aufgestellt und tiefschürfend dargelegt. Die konzentrierte Erziehung im Sinne der „Dreifachen Beachtung“ (Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit legen) sowie das Studium und die Erziehung im Sinne des „Dreifachen Vertretens“ waren erfolgreich. Der ideologische und organisatorische Aufbau der Partei und die Verbesserung deren Arbeitsstils wurden allseitig vorangetrieben und die ideologisch-politische Arbeit wurde verstärkt. In der Reform des Kadersystems wurde ein neuer Schritt getan. Der Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und die Bekämpfung der Korruption wurden tiefgehend durchgeführt, wobei neue und bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden.

Die Praxis hat bewiesen, dass alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, richtig sind und den grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes entsprechen. Die von uns erzielten Erfolge sind ein Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes, sie haben eine noch solidere Grundlage für die zukünftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates geschaffen.

Wir müssen nüchtern feststellen, dass es in unserer Arbeit noch viele Schwierigkeiten und Probleme gibt. Das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu, ein Teil der Massen hat in ihrem Alltagsleben noch große Schwierigkeiten; die Einkommensverteilungsverhältnisse sind noch nicht in Ordnung; die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren und zu standardisieren; an einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit schlecht; der formalistische und bürokratische Arbeitsstil mancher führender Funktionäre, die Parteimitglieder sind, und deren Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind recht schwerwiegend und einige Korruptionsphänomene noch herausragend; der Führungs- und Regierungsstil der Partei entspricht noch nicht ganz den Forderungen der neuen Lage und der neuen Aufgaben und einige Parteiorganisationen sind schwach und undiszipliniert. Wir müssen den existierenden Problemen große Aufmerksamkeit schenken und weiter effektive Maßnahmen ergreifen, um sie zu lösen.

Die Erfolge in den vergangenen fünf Jahren sind auf der Grundlage der Reform und Öffnung, insbesondere der Praxis seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK der Partei im Jahr 1989, erzielt worden. In den letzten 13 Jahren war die internationale Lage wechselvoll und der Prozess der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas mitreißend. Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts ereigneten sich in China schwere politische Zwischenfälle, Osteuropa erlebte einen Umbruch, die Sowjetunion brach zusammen, im Sozialismus der Welt waren schwere Windungen und Wendungen zu beobachten, die sozialistische Sache Chinas war bei ihrer Entwicklung mit nie dagewesenen großen Schwierigkeiten und einem nie dagewesenen großen Druck konfrontiert. An diesem wichtigen historischen Wendepunkt, der die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates entschied, hat das ZK der Partei erfolgreich die Gesamtsituation der Reform und Entwicklung stabilisiert und die großartige Sache des Sozialismus chinesischer Prägung verteidigt, indem es sich fest auf alle Parteigenossen und alle Nationalitäten des ganzen Landes stützte und unerschütterlich an der Linie seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der Partei festhielt. Nach den Reden des Genossen Deng Xiaoping im Süden wurden auf dem XIV. Parteitag die Reformziele für das sozialistische Marktwirtschaftssystem festgelegt und die Reform, Öffnung und Modernisierung traten in eine neue Phase ein. Unter den Bedingungen des Sozialismus eine Marktwirtschaft zu entwickeln, ist eine beispiellose großartige Pioniertat und ein historischer Beitrag, den die chinesischen Kommunisten zur Entwicklung des Marxismus leisten, und verkörpert den großen Mut unserer Partei, daran festzuhalten, auf dem theoretischen Gebiet neue Ideen zu entwickeln und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Umwandlung des Planwirtschaftssystems in ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem verwirklichte einen neuen historischen Durchbruch in der Reform und Öffnung und eröffnete eine ganz neue Situation für die wirtschaftliche, politische und kulturelle Entwicklung Chinas. Nach dem Tod des Genossen Deng Xiaoping hielten wir das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hoch und trieben bahnbrechend und vorwärtsstrebend die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig zum 21. Jahrhundert voran.

In den vergangenen 13 Jahren haben wir unser Denken vereinheitlicht, uns klare Ziele gesetzt, solide Arbeit geleistet und große historische Erfolge erzielt. 2001 betrug Chinas Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um das nahezu Zweifache gegenüber 1989 und entsprach einem jährlichen Anstieg um 9,3% im Durchschnitt; das gesamte Wirtschaftsvolumen stand weltweit bereits am 6. Platz. Das Leben des Volkes hat als Ganzes betrachtet den historischen Sprung von der ausreichenden Versorgung mit Kleidung und Nahrung zum bescheidenen Wohlstand verwirklicht. Es wird allgemein anerkannt, dass diese 13 Jahre eine Periode waren, in der die umfassende Landesstärke Chinas in großem Maße gestiegen ist und das Volk am meisten Vorteile gehabt hat, eine Periode, in der die chinesische Gesellschaft für eine lange Zeit Stabilität und Einheit aufrechterhielt, man eine gute Regierung hatte und das Volk vereint war sowie eine Periode, in der sich der internationale Einfluss Chinas beträchtlich vergrößerte und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Nation enorm gestärkt wurde. Die von unserer Partei und unserem Volk unternommenen harten Anstrengungen und die von ihnen erzielten großen Erfolge lenkten die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich. Sie werden bestimmt in die glorreichen Annalen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation eingehen.

Wenn wir einen Rückblick auf die vergangenen 13 Jahre werfen, können wir feststellen, dass der Weg, den wir zurückgelegt haben, sehr uneben war und dass unsere Leistungen schwer erkämpft waren. Wir wurden gelassen mit einer Reihe unerwarteter internationaler Ereignisse, die Chinas Souveränität und Sicherheit angingen, fertig, bewältigten die auf dem politischen und dem wirtschaftlichen Gebiet sowie in der Natur vorgekommenen Schwierigkeiten und Risiken, hielten einer Probe nach der anderen stand, beseitigten verschiedenartige Störungen und gewährleisteten, dass das Schiff der Reform, Öffnung und Modernisierung stets entlang einer korrekten Richtung wellenbrechend vorwärtsfährt. Die von uns errungenen Siege sind der korrekten Anleitung durch die Grundtheorie, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei, der hochgradigen Geschlossenheit und Einheit der Partei und dem hartnäckigen Kampf der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes zu verdanken.

Hiermit möchte ich im Namen des ZK der KP Chinas allen Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten verschiedener Kreise, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan und den Überseechinesen sowie allen Freunden verschiedener Länder, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen, meinen herzlichen Dank aussprechen!

Die Praxis in den letzten 13 Jahren hat unsere Erkenntnis darüber vertieft, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist. Dabei wurden sehr kostbare Erfahrungen gesammelt.

(1) Daran festhalten, die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken zu betrachten, und ständig neue Ideen auf dem theoretischen Gebiet entwickeln. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist unser Banner. Die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei sind die grundlegende Richtschnur aller unserer Arbeiten. Auf welche Schwierigkeiten und Risiken wir auch immer stoßen, wir müssen unerschütterlich an der Grundtheorie, der Grundlinie und dem Grundprogramm der Partei festhalten. Es gilt, mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie die ganze Partei zu wappnen und das Volk zu erziehen, das Denken ständig zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, die Initiative der Volksmassen zu respektieren und durch die Praxis die Theorie, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei zu überprüfen und zu entwickeln.

(2) Daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und mittels der Entwicklung die Probleme beim Fortschreiten zu lösen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Wir müssen alle Chancen beim Schopfe fassen, um die Entwicklung zu beschleunigen. Für die Entwicklung sind neue Gedanken erforderlich. Wir müssen an der Richtlinie festhalten, die inländische Nachfrage anzukurbeln, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die der nachhaltigen Entwicklung in die Tat umsetzen, die Einheit von Tempo einerseits und Struktur, Qualität und Effizienz andererseits verwirklichen und die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang bringen. Es gilt, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu fördern, den Lebensstandard der Bevölkerung ständig zu erhöhen und es zu gewährleisten, dass das Volk gemeinsam an den Entwicklungsergebnissen teilhaben kann.

(3) An der Reform und Öffnung festhalten und das sozialistische Marktwirtschaftssystem kontinuierlich vervollständigen. Die Reform und Öffnung ist ein Weg zur Stärkung des Landes. Wir müssen unbeirrbar die Reform auf verschiedenen Gebieten vorantreiben. Wir sollen die Reform von der Realität ausgehend als ein Ganzes vorantreiben, wobei man schwerpunktmäßig Durchbrüche erzielen, Schritt für Schritt vorgehen und großes Gewicht auf den Aufbau und die Erneuerung von Systemen legen soll. Wir müssen an der Reformorientierung der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten und es erreichen, dass der Markt die grundlegende Rolle bei der Allokation von Ressourcen unter der makroökonomischen Steuerung durch den Staat spielt. Wir müssen an der Verbindung von „Ins-Land-Einführen“ und „Ins-Ausland-Gehen“ festhalten, aktiv an internationaler wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen und stetig das Niveau der Öffnung nach außen erhöhen.

(4) An den „Vier Grundprinzipien“ festhalten und die sozialistische demokratische Politik entwickeln. Die „Vier Grundprinzipien“ (Festhalten an dem sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der Führung durch die Kommunistische Partei sowie dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen) sind die Grundlage für den Aufbau des Staates. Es gilt, an der Führung der Kommunistischen Partei Chinas festzuhalten, die Staatsform der volksdemokratischen Diktatur und das Regierungssystem, das Volkskongress-System, zu festigen und zu vervollkommnen, an dem System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei und dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und sie zu vervollständigen. Wir müssen die Reform der politischen Struktur vorantreiben, die Demokratie entwickeln, das Rechtssystem vervollständigen, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich regeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen und es garantieren, dass das Volk das Recht als Herr des Staates ausübt.

(5) Daran festhalten, die materielle Zivilisation und die geistige Zivilisation gleichermaßen fest anzupacken, und beim Regieren die Rolle des Gesetzes mit der Rolle der Moral verbinden. Die sozialistische geistige Zivilisation ist ein wichtiges Kennzeichen des Sozialismus chinesischer Prägung. Wir müssen, auf der Realität Chinas fußend, die vorzüglichen Traditionen der nationalen Kultur übernehmen, die nützlichen Errungenschaften der ausländischen Kulturen absorbieren, die sozialistische geistige Zivilisation aufbauen sowie die ideologischen und moralischen Standards und die wissenschaftliche und kulturelle Qualität der ganzen Nation ständig erhöhen, um der Modernisierung eine starke geistige Triebkraft und eine starke intellektuelle Unterstützung zu liefern.

(6) An der Richtlinie, der Stabilität Priorität einzuräumen, festhalten und die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandeln. Die Stabilität ist die Voraussetzung für die Reform und Entwicklung. Wir müssen die Intensität der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft ausbalancieren, die stetige Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung als einen wichtigen Verbindungspunkt für die Behandlung der Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität betrachten, in der gesellschaftlichen Stabilität die Reform und Entwicklung vorantreiben und durch die Reform und Entwicklung die gesellschaftliche Stabilität fördern.

(7) An der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten und einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen. Die Volksarmee ist ein starker Eckpfeiler der volksdemokratischen Diktatur. Gemäß der Gesamtforderung, „politisch qualifiziert und militärisch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben“, soll das Augenmerk darauf gerichtet werden, im Kampf den Sieg zu erringen, nicht zu degenerieren und das Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik zu beachten, um die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee allseitig voranzutreiben und es zu gewährleisten, dass die Armee für ewig der Partei, dem Sozialismus, dem Vaterland und dem Volk treu bleibt.

(8) Daran festhalten, sich mit allen Kräften, die sich zusammenschließen lassen, zusammenzuschließen, und das Zusammengehörigkeitsgefühl der chinesischen Nation stetig zu stärken. Das Banner des Patriotismus und des Sozialismus hochhaltend wird danach gestrebt, die große Einheit aller Nationalitäten des ganzen Landes zu verstärken und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und zu entwickeln. Wir müssen den Zusammenschluss mit den demokratischen Parteien und Parteilosen intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die nationalen Minderheiten, die Religion und die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten gut leisten, an der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ festhalten und alle positiven Faktoren mobilisieren, gemeinsam für die Vollendung des großen Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen.

(9) An der unabhängigen und selbständigen Außenpolitik des Friedens festhalten, den Weltfrieden erhalten und die gemeinsame Entwicklung fördern. Der Souveränität und der Sicherheit des Staates muss stets der Vorrang eingeräumt werden. Wir müssen auf der Basis der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit allen Ländern entwickeln, den Hegemonismus und die Machtpolitik bekämpfen und die Errichtung einer neuen gerechten und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung fördern. Wir sollen gemäß der Richtlinie „nüchterne Beobachtung und gelassene Begegnung“ sowie im Geiste des gegenseitigen Respekts und der Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zurückstellung der Differenzen die internationalen Angelegenheiten regeln, die Vielfalt der Welt respektieren, die internationalen Beziehungen demokratischer gestalten sowie nach einem friedlichen internationalen Umfeld und einer günstigen Umgebung streben.

(10) Daran festhalten, die Führung der Partei zu verstärken und zu verbessern, und das große neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorantreiben. Das Regieren des Landes setzt die Verwaltung der Partei voraus, die mit strenger Disziplin auszuführen ist. Es gilt, an der Natur und der Zielsetzung der Partei festzuhalten, im Geiste der Reform den Parteiaufbau zu verstärken und zu verbessern, unablässig das Führungs- und Regierungsniveau der Partei zu steigern, die Fähigkeit, die Korruption zu bekämpfen, die Degeneration zu verhüten und Risiken abzuwehren, zu erhöhen, den Kampf gegen die Korruption unablässig zu entfalten, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beizubehalten sowie die fortschrittliche Natur, die Reinheit, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei zu wahren.

Die obengenannten zehn Punkte sind die grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei festzuhalten hat, um das Volk beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu führen. Diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gründung der Partei lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das notwendige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine notwendige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der großen Praxis gezogen hat.

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