Jiang: Kampfziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand


Dank der gemeinsamen Anstrengungen der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes haben wir die Ziele des ersten und des zweiten Schritts für die Strategie, die Modernisierung in „drei Schritten“ durchzuführen, erfolgreich realisiert, das Leben der Bevölkerung hat, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands erreicht. Das ist ein großer Sieg des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

Wir müssen feststellen, dass China sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden wird, dass der jetzt erreichte bescheidene Wohlstand immer noch durch niedriges Niveau, Unvollständigkeit und unausgewogene Entwicklung gekennzeichnet ist und dass der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung und der rückständigen sozialen Produktion immer noch der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft ist. Die Produktivkräfte, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen Chinas sind noch relativ rückständig, bis zur Verwirklichung der Industrialisierung und der Modernisierung liegt noch ein sehr langer Weg vor uns; die Dualwirtschaftsstruktur in Stadt und Land ist noch nicht geändert; die Tendenz der Vergrößerung des regionalen Abstands hat sich noch nicht umgekehrt; die Zahl der Bedürftigen ist immer noch groß; die gesamte Bevölkerungszahl nimmt weiter zu, der Anteil der älteren Leute steigt; der sich aus der Beschäftigung und der Sozialabsicherung ergebende Druck vergrößert sich; die einschränkende Auswirkung der ökologischen Umwelt und der Naturressourcen auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung macht sich immer merklicher; wir sind immer noch mit dem Druck konfrontiert, dass die entwickelten Länder auf dem Gebiet der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie auf anderen Gebieten überlegen sind; die Wirtschaftsstruktur und die Managementsysteme in anderen Bereichen sind noch nicht vollständig; in der Entwicklung der Demokratie und des Rechtssystems, im ideologischen und moralischen Aufbau und in anderen Bereichen gibt es noch einige Probleme, die nicht zu übersehen sind. Um das jetzt erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu konsolidieren und zu erhöhen, müssen wir noch langfristig hart kämpfen.

Die Gesamtsituation überblickend, sind die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts für China eine wichtige Periode voller strategischer Chancen, die wir fest anpacken müssen und in der wir unser Können voll zur Entfaltung bringen können. Nach den auf dem XV. Parteitag gesteckten Entwicklungszielen bis zum Jahr 2010, dem 100. Gründungstag der Partei und dem 100. Gründungstag des Neuen China müssen wir in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts die Kräfte darauf konzentrieren, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen zugute kommen wird, umfassend aufzubauen, damit die Wirtschaft noch entwickelter, die Demokratie noch vollständiger, die Wissenschaft und das Bildungswesen noch fortgeschrittener, die Kultur noch blühender, die Gesellschaft noch harmonischer und das Alltagsleben der Bevölkerung noch wohlhabender sein wird. Das ist eine das Nachher mit dem Vorher verbindende Entwicklungsphase, die wir durchmachen müssen, um die strategischen Ziele des dritten Schrittes für die Modernisierung zu realisieren, und auch eine Schlüsselphase für die Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die Erweiterung der Öffnung nach außen. Durch den Aufbau in dieser Phase und den Kampf in weiteren Jahrzehnten werden wir bis zur Mitte dieses Jahrhunderts das Modernisierungsprogramm im Wesentlichen verwirklicht und China zu einem reichen, starken, demokratischen und zivilisierten sozialistischen Staat aufgebaut haben.

Die Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beinhalten folgendes:

— Auf der Basis der Optimierung von Struktur und der Erhöhung von Effizienz wird danach gestrebt, das Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 2000 zu vervierfachen, so dass sich die umfassende Landesstärke und die internationale Wettbewerbsfähigkeit beträchtlich verstärken werden. Die Industrialisierung wird im Wesentlichen verwirklicht und ein vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem und ein noch dynamischeres und noch offeneres Wirtschaftssystem werden etabliert werden. Der Anteil der Stadtbewohner wird in größerem Ausmaß steigen und die Tendenz der Vergrößerung der Unterschiede zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen Regionen wird schrittweise umgekehrt werden. Das Sozialabsicherungssystem wird relativ vollständig sein, eine verhältnismäßig volle Beschäftigung der Gesellschaft wird verwirklicht werden, das Familieneigentum wird allgemein zunehmen und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben führen.

— Die sozialistische Demokratie wird noch vollkommener und das sozialistische Rechtssystem noch vollständiger sein, die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, wird umfassend umgesetzt und die Rechte und Interessen des Volkes in Politik, Wirtschaft und Kultur werden tatsächlich respektiert und geschützt werden. Die Demokratie in den Grundorganisationen wird sich noch mehr perfektionieren, die öffentliche Ordnung gut sein und das Volk friedlich leben und arbeiten können.

— Das ideologische und moralische Niveau, die wissenschaftliche und kulturelle Qualifikation sowie die körperliche Beschaffenheit der ganzen Nation werden sich merklich erhöhen bzw. verbessern, und ein relativ vollständiges Volksbildungssystem, ein relativ vollständiges wissenschaftlich-technisches und kulturelles Innovationssystem, ein relativ vollständiges System für die Körperertüchtigung sowie die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge des ganzen Volkes werden sich herausbilden. Das Volk wird die Gelegenheit haben, gute Ausbildung zu genießen, die Bildung in der Oberstufe der Mittelschule wird im Wesentlichen popularisiert und das Analphabetentum beseitigt werden. Eine lernende Gesellschaft, in der das ganze Volk lernt und man lebenslang lernt, wird entstehen, was die allseitige Entwicklung des Menschen fördern wird.

— Die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung wird sich ständig verstärken, die ökologische Umwelt sich verbessern und der Nutzeffekt der Ressourcen eine merkliche Erhöhung zu verzeichnen haben, was die Harmonie zwischen Menschen und Natur fördern und die ganze Gesellschaft auf einen zivilisierten Entwicklungsweg, der durch die Entwicklung der Produktion, ein reiches Leben und eine gute Ökologie gekennzeichnet ist, vorantreiben wird.

Die auf diesem Parteitag festgelegten Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sind die Ziele der umfassenden Entwicklung der Wirtschaft, Politik und Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung und stehen in Übereinstimmung mit der beschleunigten Vorantreibung der Modernisierung, sie entsprechen den nationalen Gegebenheiten Chinas, der Realität der Modernisierung sowie den Wünschen des Volkes und sind von großer Bedeutung. Um diese Kampfziele der Partei in der neuen Phase im neuen Jahrhundert zu erreichen, muss man einen neuen Gedankengang für die Entwicklung haben, neue Durchbrüche bei der Reform erzielen, eine neue Situation bei der Öffnung schaffen und neue Maßnahmen bei aller Arbeit treffen. Alle Gebiete und Behörden müssen von ihrer Realität ausgehend tatkräftige und effektive Maßnahmen ergreifen und sich bemühen, diese Ziele zu realisieren. Die Gebiete mit ausgereiften Bedingungen können sich schneller entwickeln und auf der Grundlage des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand als erste die Modernisierung im Wesentlichen verwirklichen. Man kann mit Sicherheit feststellen, dass unser Vaterland nach der Verwirklichung der Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand noch mehr blühen und gedeihen, das Leben des Volkes noch glücklicher und besser sein und der Sozialismus chinesischer Prägung seine gewaltige Überlegenheit noch mehr demonstrieren wird.

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