Jiang: Wirtschaftsaufbau und Wirtschaftsstrukturreform


Das Wichtigste für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist es, den Wirtschaftsaufbau stets als Mittelpunkt zu betrachten und die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig zu befreien und zu entwickeln. Nach der neuen Tendenz der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung der Welt und den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas in der neuen Phase bestehen die Hauptaufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsreform in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts darin, das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollkommnen, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen zu realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkräftig zu fördern, die Modernisierung zu beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beizubehalten und das Lebensniveau des Volkes ständig zu erhöhen. In den ersten zehn Jahren muss der 10. Fünfjahresplan allseitig erfüllt und das Kampfziel bis zum Jahr 2010 realisiert werden, so dass das gesamte Wirtschaftsvolumen, die umfassende Landesstärke und das Lebensniveau des Volkes auf eine völlig neue Stufe erhoben und damit eine solide Grundlage für die noch größere Entwicklung in den darauffolgenden zehn Jahren geschaffen werden wird.

(1) Den Weg der neutypischen Industrialisierung einschlagen und die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie für nachhaltige Entwicklung tatkräftig in die Tat umsetzen. Die Verwirklichung der Industrialisierung ist immer noch eine schwierige historische Aufgabe im Prozess der Modernisierung Chinas. Die informationstechnische Entwicklung ist die notwendige Wahl Chinas zur Beschleunigung der Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisierung. Man muss daran festhalten, die Industrialisierung durch die informationstechnische Entwicklung voranzutreiben und die informationstechnische Entwicklung durch die Industrialisierung zu fördern, und den Weg der neutypischen Industrialisierung einzuschlagen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, gute Wirtschaftseffizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch, geringe Umweltverschmutzung und volle Entfaltung der Überlegenheit der menschlichen Ressourcen gekennzeichnet ist.

Es gilt, die Industriestruktur zu optimieren und zu aktualisieren und ein Industriegefüge zustande zu bringen, in dem die High-Tech-Industrien die Pionierrolle spielen, die Grundindustrie und die Fertigungsindustrie als Stütze fungieren und der Dienstleistungssektor sich umfassend entwickelt. Man muss die IT-Industrie vorrangig entwickeln und die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen weitgehend anwenden. Die High-Tech-Industrien, die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige durchbrechende und antreibende Rolle spielen, sind aktiv zu entwickeln. Es gilt, die traditionellen Industrien mit Neu- und Hochtechnologien und fortgeschrittenen anwendbaren Technologien umzugestalten und die Anlagenfertigungsindustrie mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Die Infrastruktur muss weiter verstärkt aufgebaut werden. Der moderne Dienstleistungssektor soll beschleunigt entwickelt werden, um den Anteil des tertiären Sektors an der Volkswirtschaft zu erhöhen. Die Beziehung zwischen der Entwicklung der High-Tech-Industrien und der der traditionellen Industrien, zwischen der Entwicklung der kapital- und technikintensiven Industrien und der der arbeitsintensiven Industrien sowie zwischen der Entwicklung der virtuellen Wirtschaft und der der realen Wirtschaft ist richtig zu behandeln.

Um den Weg der neutypischen Industrialisierung zu gehen, muss man die wichtige Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkräfte zur Geltung bringen und Wert darauf legen, die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums durch wissenschaftlich-technische Fortschritte und durch die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen zu verbessern. Es gilt, die Grundlagenforschung und die Erforschung von Hochtechnologien zu intensivieren sowie die Innovation und die Systemintegration von Schlüsseltechnologien zu fördern, um eine sprunghafte Entwicklung der Technik zu verwirklichen. Man muss wissenschaftlich-technische Innovationen fördern sowie auf Schlüsselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger Wissenschaften und Technologien Kerntechnologien beherrschen und eine Anzahl selbständiger geistiger Eigentumsrechte besitzen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des Bildungssystems ist zu vertiefen, die Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie der Bildung mit der Wirtschaft zu verstärken und die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen in reale Produktivkräfte zu beschleunigen. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems ist zu fördern. Man muss die Rolle der Risikoinvestition zur Geltung bringen, um einen Mechanismus der Operation zur Vermehrung des Unternehmenskapitals und der Zusammenführung von qualifizierten Fachkräften, der wissenschaftlich- technische Innovationen und Unternehmungstätigkeiten fördert, zu schaffen. Das Schutzsystem für das geistige Eigentum ist zu vervollkommnen. Man muss der nachhaltigen Entwicklung eine äußerst herausragende Stellung einräumen und an der grundlegenden Staatspolitik für die Familienplanung und den Umweltschutz festhalten. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren. Die verschiedenen Naturressourcen müssen effektiv geschützt, vernünftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Man muss die Überwindung der Wasserressourcenknappheit in einigen Gebieten fest in Griff haben und das Projekt der Umleitung des Wassers von Südchina nach Nordchina durchführen. Es gilt, die Meereserschließung durchzuführen und die territorialen Ressourcen umfassend zu regulieren. Es ist notwendig, das Bewusstsein des ganzen Volkes für den Umweltschutz zu pflegen und beim Schutz und Aufbau der ökologischen Umwelt gute Arbeit zu leisten.

(2) Die ländliche Wirtschaft umfassend zum Aufschwung bringen und den Prozess der Urbanisierung beschleunigen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land umfassend zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen, die ländliche Wirtschaft zu entwickeln und das Einkommen der Bauern zu erhöhen, ist eine wichtige Aufgabe des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage zu festigen, die Restrukturierung der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft zu fördern, die umfassende Getreideproduktionskapazität zu schützen und zu erhöhen und die Marktkonkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken. Die Industrialisierung der Landwirtschaft ist aktiv zu fördern, der Organisationsgrad des Eintritts der Bauern in den Markt und die Gesamteffizienz der Landwirtschaft sind zu erhöhen. Die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte ist zu entwickeln, um die Wirtschaft in den Kreisen zu stärken. Der ländliche Markt ist zu erschließen, die Zirkulation von Agrarprodukten zu beleben und das Marktsystem für Agrarprodukte zu vervollständigen.

Die Abwanderung der überschüssigen Arbeitskräfte der ländlichen Gebiete in nicht-landwirtschaftliche Sektoren und in Städte und Gemeinden ist eine notwendige Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Es gilt, das Niveau der Urbanisierung schrittweise zu erhöhen und daran festzuhalten, die Groß-, Mittel- und Kleinstädte sowie die kleinen Stadtgemeinden koordiniert zu entwickeln, um einen Weg der Urbanisierung chinesischer Prägung zu gehen. Die Entwicklung von kleinen Stadtgemeinden soll auf der Basis der bereits existierenden Kreisstädte und administrativen Gemeinden mit ausgereiften Bedingungen wissenschaftlich geplant, rationell angeordnet und mit der Entwicklung der dorf- und gemeindeeigenen Betriebe und des Dienstleistungssektors auf dem Lande verbunden werden. Es gilt, system- und politikbezogene Hindernisse, die die Entwicklung der Urbanisierung beeinträchtigen, zu beseitigen und die ländlichen Arbeitskräfte zu einer rationellen und geordneten Fluktuation anzuleiten.

Man muss an der grundlegenden Politik der Partei für die ländlichen Gebiete festhalten und das doppelschichtige Bewirtschaftungssystem, das auf der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte beruht und die einheitliche mit der dezentralisierten Bewirtschaftung verbindet, langfristig stabilisieren und ständig vervollständigen. In den Gebieten, wo die Bedingungen es erlauben, kann man nach dem Prinzip der Gesetzmäßigkeit, Freiwilligkeit und Entgeltung das Recht auf die vertragliche Übernahme der Bodenbewirtschaftung übertragen und die Bewirtschaftung in größerem Umfang schrittweise entwickeln. Es gilt, die Stellung der Bauernhaushalte als Marktteilnehmer zu respektieren und die Erneuerung des ländlichen Bewirtschaftungssystems zu fördern. Die Stärke der Kollektivwirtschaft ist zu erhöhen. Man muss das vergesellschaftete Dienstleistungssystem für die Landwirtschaft errichten und vervollständigen. Man muss den Input in die Landwirtschaft aufstocken, die Unterstützung für sie verstärken, den agrarwissenschaftlichen und agrotechnischen Fortschritt sowie den Aufbau der landwirtschaftlichen infrastrukturellen Einrichtungen beschleunigen. Die Finanzdienstleistungen für die ländlichen Gebiete sind zu verbessern. Es gilt, die Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten weiter voranzutreiben, die Bauern zu entlasten und ihre Interessen zu schützen.

(3) Die großangelegte Erschließung der Westgebiete aktiv vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften fördern. Die Durchführung der Strategie für die großangelegte Erschließung der Westgebiete ist für die Gesamtsituation der Entwicklung des ganzen Landes, die Solidarität der Nationalitäten und die Stabilität in den Grenzgebieten von erheblicher Bedeutung. Man muss eine gute Grundlage schaffen, sicheren Schrittes vorgehen, den Schwerpunkt auf den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen und die Verbesserung der ökologischen Umwelt legen sowie danach streben, innerhalb von zehn Jahren durchbrechende Fortschritte zu erzielen. Es gilt, Industrien mit ausgeprägten Überlegenheiten aktiv zu entwickeln und die Erschließung der Schwerpunkt-Gebiete zu fördern. Es gilt, die Wissenschaft, Technik und das Bildungswesen zu entwickeln sowie verschiedenartige Fachkräfte auszubilden und richtig einzusetzen. Der Staat soll hinsichtlich der Investitionsprojekte, der Steuerpolitik und des Zahlungstransfers seine Unterstützung für die westlichen Gebiete stärken, langfristige und stabile Kanäle der Geldmittelaufbringung für die Erschließung der westlichen Gebiete schrittweise etablieren, das Investitionsumfeld mit Nachdruck verbessern und ausländisches wie inländisches Kapital zur Beteiligung an der Erschließung der westlichen Gebiete lenken. Die westlichen Gebiete sollen das Denken weiter befreien, die Fähigkeit zur Selbstentwicklung erhöhen und sich in der Reform und Öffnung einen neuen Weg zur Beschleunigung der Entwicklung bahnen.

Die zentralen Gebiete sollen die Umstrukturierung intensivieren, die Industrialisierung der Landwirtschaft vorantreiben, die traditionellen Industrien umgestalten, neue wachstumsfördernde Punkte für die Wirtschaft herausbilden und den Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung beschleunigen. Die östlichen Gebiete sollen die Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigen, eine moderne Landwirtschaft, die High-Tech-Industrien und die Verarbeitungs- und Fertigungsindustrien mit hohem Zusatzwert entwickeln und die nach außen gerichtete Wirtschaft weiter entwickeln. Die Wirtschaftssonderzonen und die Neue Zone Pudong in Shanghai sind anzuspornen, bei der Systemerneuerung, der Erweiterung der Öffnung usw. voranzugehen. Man muss die alten Industriebasen wie die in Nordostchina und in anderen Gebieten bei der Beschleunigung der Regulierung und Umgestaltung, die Städte und Gebiete, die sich hauptsächlich mit der Ausbeutung von Ressourcen beschäftigen, bei der Entwicklung der Nachfolgeindustrie sowie die alten befreiten Gebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der Entwicklung unterstützen. Der Staat soll die wichtigsten Getreideanbaugebiete verstärkt unterstützen. Es gilt, den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den östlichen, den zentralen und den westlichen Gebieten zu stärken, um die gegenseitige Ergänzung ihrer Vorteile und die gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen sowie einige Wirtschaftszonen und -streifen mit eigenen Besonderheiten herauszubilden.

(4) Am grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten und es verbessern sowie die Reform des Verwaltungssystems für das Staatsvermögen vertiefen. Es gilt, nach der Anforderung, die Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollständigen. Erstens muss die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt werden. Die staatseigene Wirtschaft zu entwickeln und zu stärken und die Lebensader der Volkswirtschaft mittels der staatseigenen Wirtschaft zu kontrollieren spielt für die Entfaltung der Überlegenheit des sozialistischen Systems und die Erhöhung der Wirtschaftsstärke, der Stärke der Landesverteidigung und des nationalen Zusammengehörigkeitsgefühls Chinas eine entscheidende Rolle. Die Kollektivwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen Wirtschaft und spielt für die Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands eine bedeutende Rolle. Zweitens muss man die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt fördern, unterstützen und anleiten. Die Einzel- und die Privatwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften verschiedener Formen sind ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft und spielen für die volle Mobilisierung der Initiative aller gesellschaftlichen Seiten und für die Beschleunigung der Entwicklung der Produktivkräfte eine wichtige Rolle. Drittens muss man das Festhalten an der dominierenden Position des Gemeineigentums und die Förderung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften im Prozess der sozialistischen Modernisierung in Einklang bringen und darf beides nicht in zwei verschiedene Schubladen tun. Die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen können ihre eigenen Vorteile durchaus bei der Marktkonkurrenz zur Geltung bringen, einander fördern und sich gemeinsam entwickeln.

Die Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft weiter zu regulieren und das Verwaltungssystem für das Staatsvermögen zu reformieren ist eine wichtige Aufgabe der Vertiefung der Wirtschaftsstrukturreform. Es gilt, unter der Voraussetzung des Staatsbesitzes die Initiative der zentralen und der lokalen Behörden voll zur Entfaltung zu bringen. Der Staat muss Gesetze und Verordnungen ausarbeiten und ein Verwaltungssystem für das Staatsvermögen etablieren, nach dem die Zentralregierung und die Lokalregierungen jeweils in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen und die Rechte und Interessen des Eigentümers genießen, Rechte, Pflichten und Verantwortungen in Einklang stehen sowie die Verwaltung von Vermögen mit der Personalverwaltung und der Verwaltung von Angelegenheiten verbunden ist. Für die großen Staatsunternehmen, infrastrukturellen Einrichtungen und wichtigen Naturressourcen, die für die Lebensader der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von Belang sind, soll die Zentralregierung in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Für das restliche Staatsvermögen sollen die Lokalregierungen in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Die Zentralregierung und die Lokalregierungen auf Provinz- bzw. Stadt- (Bezirks-)ebene sollen jeweils Verwaltungsorgane für das Staatsvermögen einrichten. Es gilt, effektive Bewirtschaftungssysteme und -modi für das Staatsvermögen weiter zu erforschen. Die Regierungen aller Ebenen müssen Gesetze und Verordnungen über die Verwaltung des Staatsvermögens strikt befolgen, an der Trennung der Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen festhalten und das Eigentumsrecht von dem Bewirtschaftungsrecht trennen, damit die Unternehmen selbständig wirtschaften, Eigenverantwortung für Gewinn und Verlust tragen sowie den Werterhalt und -zuwachs des Staatsvermögens verwirklichen.

Die staatseigenen Unternehmen sind die Stütze der Volkswirtschaft Chinas. Man muss die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, weiter nach verschiedenen wirksamen Formen für die Verwirklichung des Gemeineigentums, besonders des Staatseigentums, suchen und die Erneuerung des Systems, der Technologie und des Managements von Unternehmen tatkräftig vorantreiben. Abgesehen von einigen wenigen Unternehmen, die ausschließlich mit staatlichem Kapital betrieben werden müssen, soll das Aktiensystem aktiv eingeführt und eine Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickelt werden. Es gilt, die Investoren zu diversifizieren, wobei die Mehrheitsbeteiligung an wichtigen Unternehmen beim Staat liegen soll. Die großen und mittelgroßen Staatsunternehmen sollen nach den Anforderungen des modernen Betriebssystems die standardisierte Reform gemäß dem Firmensystem weiter durchführen und die Struktur der Verwaltung durch juristische Personen vervollkommnen. Man soll die Reform der Monopolbranchen vorantreiben und einen Konkurrenzmechanismus aktiv einführen. Durch die Anleitung seitens des Marktes und der Politik sollen große, international wettbewerbsfähige Firmen und Unternehmensgruppen entwickelt werden. Die kleinen und mittleren Staatsunternehmen sollen weiter freigegeben und belebt werden. Es gilt, die Reform der Kollektivbetriebe zu vertiefen und die Kollektivwirtschaft vielfältiger Formen weiter bei der Entwicklung zu unterstützen und ihr dabei zu helfen.

Die wichtige Rolle der Einzel- und der Privatwirtschaft sowie der anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften bei der Förderung des Wirtschaftswachstums, der Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und der Belebung des Marktes ist voll zur Geltung zu bringen. Man soll die Bereiche, in denen der Marktzugang für das inländische private Kapital zulässig ist, erweitern und hinsichtlich der Investition und Finanzierung, der Steuer, der Bodennutzung und des Außenhandels Maßnahmen ergreifen, um eine faire Konkurrenz zu verwirklichen. Die Kontrolle und die Verwaltung müssen nach dem Gesetz gestärkt werden, um die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften zu fördern. Das Rechtssystem zum Schutz des privaten Eigentums ist zu vervollständigen.

(5) Das moderne Marktsystem perfektionieren und die Globalsteuerung verstärken und verbessern. Es gilt, die Rolle des Marktes als Grundlage bei der Allokation von Ressourcen in noch größerem Ausmaß zur Geltung zu bringen und das einheitliche, offene, konkurrenzgemäße und geordnete moderne Marktsystem zu perfektionieren. Die Reform und Öffnung sowie die stabile Entwicklung des Kapitalmarktes sind voranzutreiben. Man soll Märkte für Eigentumsrecht, Boden, Arbeitskräfte, Technologien und so weiter entwickeln. Ein Umfeld, in dem Marktteilnehmer unterschiedlicher Typen gleichberechtigt Produktionsfaktoren nutzen können, soll geschaffen werden. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu vertiefen, und moderne Zirkulationsweisen sind zu entwickeln. Es gilt, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, das soziale Kreditsystem der modernen Marktwirtschaft zu vervollständigen, das branchenmäßige Monopol zu brechen, regionale Blockaden aufzuheben sowie die freie Zirkulation von Waren und Produktionsfaktoren auf dem Markt des ganzen Landes zu fördern.

Die Funktionen der Regierung in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen sollen vervollständigt und die administrativen Überprüfungen und Genehmigungen abgebaut und standardisiert werden. Es soll als das Hauptziel der Globalsteuerung betrachtet werden, das Wirtschaftswachstum zu fördern, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, den Preis zu stabilisieren und eine ausgeglichene internationale Zahlungsbilanz beizubehalten. Man muss an der Richtlinie der Ankurbelung der inländischen Nachfrage festhalten und nach den Erfordernissen der Lage eine entsprechende makroökonomische Politik durchführen. Es gilt, das Verhältnis zwischen Investition und Konsum zu regulieren und den Anteil des Konsums am Bruttoinlandsprodukt schrittweise zu erhöhen. Das Globalsteuerungssystem, in dem der Staatsplan mit der Finanzpolitik, der Geldpolitik usw. übereinstimmt, ist zu vervollständigen und die regulierende Rolle wirtschaftlicher Hebel zur Geltung zu bringen. Die Reform des Finanz-, des Steuer-, des Banken-, des Investitions- und Finanzierungssystems muss vertieft werden. Das Entscheidungs- und Verwaltungssystem für den Haushalt ist zu perfektionieren, die Kontrolle über die Finanzeinnahmen und -ausgaben zu verstärken und die Steuererhebung und -verwaltung zu intensivieren. Es gilt, die marktorientierte Reform der Zinssätze stetigen Schrittes voranzutreiben, die Allokation der Finanzressourcen zu optimieren, die Finanzkontrolle und -verwaltung zu stärken und Finanzrisiken zu verhüten beziehungsweise zu beseitigen, damit das Bankwesen noch besser der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dienen kann.

(6) Die Reform des Verteilungssystems vertiefen und das Sozialabsicherungssystem vervollständigen. Das Verteilungsverhältnis in Ordnung zu bringen, betrifft die vitalen Interessen der breiten Massen und die Entfaltung ihrer Initiative. Das Verteilungsverhältnis zwischen Staat, Unternehmen und Einzelpersonen soll reguliert und standardisiert werden. Es gilt, das Prinzip, nach dem Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technologie, Management und so weiter nach ihren Beiträgen an der Verteilung teilnehmen, festzulegen und das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, zu vervollständigen. Man muss daran festhalten, der Arbeitsleistung bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Gerechtigkeit Priorität einzuräumen, sowohl die Opferbereitschaft befürworten als auch die Verteilungspolitik in die Tat umsetzen, sowohl die Gleichmacherei bekämpfen als auch zu große Einkommensunterschiede vermeiden. Bei der erstmaligen Verteilung soll man Wert auf die Arbeitsleistung legen, die Rolle des Marktes zur Geltung bringen und einen Teil der Menschen ermutigen, durch ehrliche Arbeit und legale Geschäftsführung als erste wohlhabend zu werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man Wert auf die Gerechtigkeit legen und die Funktion der Regierung bei der Regulierung der Einkommensverteilung stärken, um zu große Einkommensunterschiede auszugleichen. Die Verteilungsordnung ist zu standardisieren, die zu hohen Einkommen in einigen wenigen Monopolbranchen sind rationell zu regeln und illegale Einkommen zu verbieten. Es gilt, mit dem gemeinsamen Wohlstand als Ziel den Anteil der Durchschnittsverdiener zu vergrößern und das Einkommensniveau der Wenigverdiener zu erhöhen.

Ein Sozialabsicherungssystem, das dem Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung entspricht, zu etablieren und zu vervollständigen, ist eine wichtige Garantie für die gesellschaftliche Stabilität und die langfristige Sicherheit des Staates. Es gilt, an der Verbindung von Sozialfonds und Individualkonto festzuhalten und das grundlegende Alters- und Krankenversicherungssystem für die städtischen Arbeiter und Angestellten zu vervollständigen. Das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner sind zu vervollständigen. Man soll durch verschiedene Kanäle Geldmittel für den Sozialabsicherungsfonds beschaffen und akkumulieren. Alle Gebiete sollen nach den wirklichen Verhältnissen die Norm und das Niveau der Sozialabsicherung rationell bestimmen. Die Sache der Sozialfürsorge und der öffentlichen Wohlfahrt in Stadt und Land ist zu entwickeln. Gebiete mit ausgereiften Bedingungen sollen danach forschen, das Alters- und Krankenversicherungssystem und das Absicherungssystem für das Existenzminimum auf dem Lande einzuführen.

(7) An der Verbindung von „Ins-Land-Einführen“ und „Ins- Ausland-Gehen“ festhalten und das Niveau der Öffnung nach außen umfassend erhöhen. Man muss sich der neuen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung und des WTO-Beitritts Chinas anpassen, in noch größerem Umfang, in noch mehr Bereichen und auf noch höherer Ebene an der internationalen wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen, den internationalen und den inländischen Markt voll ausnutzen, die Allokation von Ressourcen optimieren und den Entwicklungsraum erweitern, um die Reform und die Entwicklung mit der Öffnung zu fördern.

Der Waren- und Dienstleistungshandel ist weiter auszubauen. Es gilt, die Strategie der Marktdiversifikation durchzusetzen, die relativen Vorteile Chinas zur Geltung zu bringen, die traditionellen Märkte zu konsolidieren, neue Märkte zu erschließen und den Export nach Kräften auszubauen. Man muss an der Eroberung des Marktes durch erstklassige Produkte festhalten und die Konkurrenzfähigkeit der Exportwaren und Dienstleistungen erhöhen. Die Importstruktur ist zu optimieren, wobei der Schwerpunkt auf den Import von fortgeschrittenen Technologien und Schlüsselanlagen gelegt werden soll. Die Reform des Außenwirtschafts- und Außenhandelssystems ist zu vertiefen, die Diversifizierung der Teilnehmer am Außenhandel ist zu fördern, und einschlägige Steuersysteme und Mechanismen der Handelsfinanzierung sind zu vervollständigen.

Es gilt, Direktinvestitionen ausländischer Geschäftsleute weiter anzuziehen sowie die Qualität und das Niveau der Nutzung ausländischen Kapitals zu erhöhen. Die Öffnung des Dienstleistungssektors ist schrittweise voranzutreiben. Man soll auf vielfältige Weise mittel- und langfristige ausländische Investitionen nutzen, die Nutzung ausländischen Kapitals mit der Restrukturierung der chinesischen Wirtschaft sowie der Reorganisation und Umgestaltung der Staatsunternehmen verbinden sowie multinationale Konzerne ermutigen, in die Landwirtschaft, die Fertigungsindustrie und die High-Tech-Industrien zu investieren. Verschiedenartige Fachkräfte und Intelligenzen sind tatkräftig aus Übersee einzuführen. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, ausländischen Investoren die Inländerbehandlung zuteil werden zu lassen sowie die Transparenz der gesetzlichen Bestimmungen und der politischen Maßnahmen zu erhöhen. Die Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“ ist eine wichtige Maßnahme in der neuen Phase der Öffnung nach außen. Unternehmen verschiedener Eigentumsformen mit relativen Vorteilen sind zu ermutigen und zu unterstützen, im Ausland zu investieren sowie die Ausfuhr von Waren und Arbeitskräften zu fördern, damit eine Anzahl von konkurrenzfähigen multinationalen Unternehmen entsteht. Man soll aktiv am regionalen wirtschaftlichen Austausch und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teilnehmen. Bei der Erweiterung der Öffnung nach außen muss man sehr darauf achten, die Wirtschaftssicherheit des Staates zu schützen.

(8) Die Beschäftigungsmöglichkeiten mit allen Mitteln vergrößern und das Leben des Volkes ständig verbessern. Die Beschäftigung ist die Grundlage für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Das Beschäftigungsproblem zu lösen ist eine äußerst wichtige und schwierige Aufgabe Chinas in der Gegenwart und in einer kommenden langen Zeitspanne. Der Staat führt eine langfristige Strategie und Politik zur Förderung der Beschäftigung durch. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen müssen es als ihre wichtige Verpflichtung ansehen, das Umfeld für die Pionierleistung zu verbessern und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Beschäftigungsmöglichkeiten sollen nach Kräften vergrößert und die arbeitsintensiven Industrien aktiv entwickelt werden. Unternehmen, die neue Arbeitsplätze anbieten und freigesetzte Arbeiter und Angestellte bzw. Arbeitslose wiederbeschäftigen, sind mit politischen Maßnahmen zu unterstützen. Es gilt, die ganze Gesellschaft dazu anzuleiten, die Einstellung zu Beschäftigungsfragen zu verändern, flexible und vielfältige Beschäftigungsformen einzuführen und die Menschen zu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und Existenzgründungen zu machen. Das Ausbildungs- und Dienstleistungssystem für die Beschäftigung ist zu vervollständigen und die technischen Fertigkeiten der Werktätigen für die Beschäftigung sind zu steigern. Man muss die Verwaltung der Anstellung von Arbeitskräften nach dem Gesetz verstärken, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitenden garantieren, großen Wert auf die Sicherheit in der Produktion legen sowie das Staatsvermögen und das Leben des Volks schützen.

Das grundlegende Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist es, das Lebensniveau und die Lebensqualität des ganzen Volkes zu erhöhen. Es ist notwendig, mit der wirtschaftlichen Entwicklung das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung ständig zu erhöhen, die Konsumbereiche zu erweitern und die Konsumstruktur zu optimieren, um die vielfältigen materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Es gilt, den Bau von öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen zu intensivieren, das Lebensumfeld zu verbessern, kommunale Dienstleistungen zu entwickeln und das Leben der Bevölkerung bequem zu machen. Um den Anforderungen der neuen Lage Rechnung zu tragen, gilt es, ein System der medizinischen Dienstleistungen und ein System der medizinischen Betreuung und der Gesundheitspflege, aufzubauen. Anstrengungen sollen unternommen werden, um den Zustand der medizinischen Betreuung und der Hygiene auf dem Lande zu verbessern sowie das Niveau der medizinischen Behandlung und der Gesundheitspflege der Stadt- und Landbewohner zu erhöhen. Es gilt, die Sache der Behinderten zu entwickeln. Man muss die Erschließung zur Unterstützung von Armen weiter tatkräftig vorantreiben und die dabei erzielten Erfolge festigen, damit die ländliche Bevölkerung, die sich noch nicht von der Armut befreit hat, ihr Kleidungs- und Nahrungsproblem so schnell wie möglich lösen und schrittweise ein Leben mit bescheidenem Wohlstand führen kann.

Die verschiedenen Aufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsstrukturreform siegreich zu erfüllen, ist für die Beschleunigung der Vorantreibung der sozialistischen Modernisierung von entscheidender Bedeutung. Wenn die ganze Partei und alle Nationalitäten des ganzen Landes ein Herz und eine Seele sind und hart kämpfen, werden wir bestimmt ein vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem etablieren und in der neuen Phase im neuen Jahrhundert die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft weiter aufrechterhalten können.

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