Der 16. Parteitag der KP Chinas ist am Donnerstag nach einwöchiger
Dauer in Beijing mit einer Abschlussrede von Jiang Zemin zu Ende
gegangen.
Am
letzten Diskussionstag des Parteitages haben die gut 2100
Abgeordneten in geheimer Abstimmung 198 Mitglieder und 158
Kandidaten des 16. Zentralkomitees der KP Chinas sowie die
121köpfige neue Disziplinkontrollkommission beim ZK gewählt.
Außerdem stimmten die Abgeordneten dem zum Auftakt des Parteitages
von Jiang Zemin erstatteten Rechenschaftsbericht zu, der in den
vergangenen Tagen intensiv diskutiert worden war.
Der Bericht orientiert auf den umfassenden Aufbau einer
Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Schaffung einer
neuen Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung.
Im Beschluss des Parteitages zur Bestätigung dieses Berichtes heißt
es, damit verfüge die KP Chinas über einen allseitigen Plan für die
Fortsetzung der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen
Modernisierung. Der Bericht sei eine politische Deklaration und ein
Aktionsprogramm der KP Chinas, um die Bevölkerungen aller
Nationalitäten des Landes zum Vorwärtsschreiten im neuen
Jahrhundert zusammenschließen und führen zu können.
Zugleich bekräftigt der 16. Parteitag in seiner Abschlussresolution
das im Rechenschaftsbericht gesetzte Ziel zum umfassenden Aufbau
einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand chinesischer Prägung
sowie die weiteren Reformvorhaben im politischen, wirtschaftlichen
und kulturellen Bereich. Die Entwicklung sei die vorrangigste
Aufgabe der KP Chinas in ihrer Regierungspraxis, so die
Resolution.
Am
letzten Diskussionstag des 16. Parteitages sind außerdem die
vorgeschlagenen Abänderungen im Statut der Partei angenommen
worden. Damit ist die KP China laut Statut die Vorhut der
chinesischen Arbeiterklasse und gleichzeitig des chinesischen
Volkes und der chinesischen Nation insgesamt. Die Partei verkörpere
den Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung,
indem sie die Entwicklungserfordernisse moderner Produktivkräfte,
die Entwicklungsrichtung einer fortschrittlichen chinesischen
Kultur und die grundlegenden Interessen der breitesten Volksmassen
Chinas vertrete. Neben dieser wichtigen Ideen des „dreifachen
Vertretens“ sind dem Statut zufolge der Marxismus-Leninismus sowie
die Mao Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorien die Leitlinien
für das Handeln der KP Chinas.
In
seiner Rede auf der Abschlusssitzung bezeichnete Jiang Zemin den
16. Parteitag der KP Chinas als sehr erfolgreich und als von
intensiver Arbeit, Solidarität und Siegeszuversicht geprägt. Mit
der Wahl des neuen ZK der KP Chinas sei der Generationswechsel im
Führungskollektiv der Partei reibungslos realisiert worden.
Der 16. Parteitag sei ein ermutigendes Signal an die gesamte Partei
und an alle chinesischen Nationalitäten, mit der Zeit Schritt zu
halten und neue Wege zu bahnen, um die großartige Sache des
Sozialismus chinesischer Prägung weiter voranzubringen.
(CRI/14. November 2002)
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