der Kommunistischen Partei Chinas am 14. November 2002)

Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas hat das vom XV. Zentralkomitee unterbreitete „Statut der Kommunistischen Partei Chinas (abgeänderte Fassung)“ überprüft und ihn einstimmig angenommen und beschlossen, dass diese abgeänderte Fassung am Tage ihrer Annahme in Kraft tritt.

Der Parteitag ist einstimmig damit einverstanden, im Parteistatut eindeutig festzulegen, dass die Kommunistische Partei Chinas die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation ist, den führenden Kern für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bildet, die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertritt. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus. Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass diese Formulierung über die Natur der Partei der historischen Entwicklung und dem gegenwärtigen Zustand unserer Partei und den Erfordernissen der Zeit entspricht und dazu beiträgt, den Enthusiasmus, die Initiative und die Kreativität der Parteimitglieder am umfangreichsten zu mobilisieren und die breiten Volksmassen beim gemeinsamen Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zusammenzuschließen und zu führen. Der Parteitag fordert alle Parteigenossen dazu auf, tiefschürfend zu erkennen, dass die Entwicklung und Vervollständigung des sozialistischen Systems ein langer historischer Prozess sind, an der Verbindung der Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der Praxis in China festzuhalten, voller Zuversicht den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem Hauptrepräsentanten seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung ihre Erkenntnisse darüber, was der Sozialismus und wie er aufzubauen ist sowie was für eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ herausgebildet haben.

Der Parteitag stimmt einstimmig zu, im Parteistatut klar festzulegen, dass die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ als Richtschnur zu ihrem Handeln betrachtet und dass die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ ein Leitgedanke sind, an dem die Partei langfristig festhalten muss. Das ist von großer und weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung, dass unsere Partei ihr Denken und Handeln vereinheitlicht, die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließt und sie dabei führt, die drei historischen Aufgaben — Vorantreibung der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung — zu erfüllen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.

Der Parteitag ist der Auffassung, dass die Aufnahme der vom XVI. Parteitag festgelegten Kampfziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ins Parteistatut eine wichtige Rolle dafür spielt, die ganze Partei zu mobilisieren, die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts als eine Periode voller strategischer Chancen fest anzupacken, mit vereinten Kräften die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung voranzutreiben und die allseitige Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, der sozialistischen demokratischen Politik und der sozialistischen fortschrittlichen Kultur zu fördern.

Der Parteitag ist der Meinung, dass es eine wichtige Errungenschaft, die unsere Partei in der Praxis hinsichtlich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung erzielt hat, ist, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollständigen, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, festzuhalten und es zu vervollständigen, am sozialistischen Marktwirtschaftssystem festzuhalten und es zu vervollständigen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie für die nachhaltige Entwicklung durchzuführen, die koordinierte Entwicklung der sozialistischen materiellen Zivilisation, der sozialistischen politischen Zivilisation und der sozialistischen geistigen Zivilisation zu fördern, den Staat nach dem Gesetz zu verwalten, einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die Verwaltung des Staates gemäß dem Gesetz mit der Verwaltung des Staates gemäß der Moral zu verbinden. Diese Inhalte ins Parteistatut einzuschreiben trägt dazu bei, dass alle Parteigenossen noch bewusster und entschlossener die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei durchsetzen und die Massen bei der Schaffung einer neuen Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung noch besser führen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass es für die Festigung der Klassenbasis der Partei und die Vergrößerung der Massenbasis der Partei sowie für die Erhöhung der Kohäsion und des Einflusses der Partei in der ganzen Gesellschaft von Nutzen ist, im Parteistatut eindeutig festzulegen, dass jeder chinesische Arbeiter, Bauer, Armeeangehörige, Intellektuelle oder Fortschrittliche aus anderen Gesellschaftsschichten, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, die Aufnahme in die Kommunistische Partei Chinas beantragen kann, wenn er das Programm und das Statut der Partei anerkennt und bereit ist, einer ihrer Organisationen anzugehören und aktiv in ihr zu arbeiten, die Beschlüsse der Partei auszuführen und termingemäß die Mitgliedsbeiträge zu bezahlen.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass es für die allseitige Vorantreibung des neuen großartigen Projekts des Parteiaufbaus eine sehr wichtige Rolle spielt, den Erfordernissen der neuen Situation und der neuen Lage entsprechend und aufgrund der von unserer Partei bei ihrem eigenen Aufbau in den letzten Jahren gesammelten neuen Erfahrungen im Parteistatut noch klarere Anforderungen in Bezug auf den Parteiaufbau, die Führung der Partei, die Pflichten, denen die Parteimitglieder nachkommen müssen, das grundlegende System für die Besprechung und Entscheidungsfindung innerhalb des Parteikomitees, den Aufbau der Parteigrundorganisationen, die grundsätzlichen Anforderungen, denen die führenden Parteikader aller Ebenen entsprechen müssen, die Hauptaufgaben der Disziplinkontrollorgane der Partei sowie die Stellung und die Aufgaben der Führungsgruppen der Partei zu stellen.

Der Parteitag fordert die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteigenossen auf, das Parteistatut gewissenhaft zu studieren und es entschieden durchzusetzen, den Aufbau der Partei hinsichtlich der Ideologie, der Organisation und des Arbeitsstils umfassend zu verstärken und zu verbessern, das Führungs- und Regierungsniveau der Partei ständig zu erhöhen, die Fähigkeit zum Widerstand gegen die Korruption, zur Verhütung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken zu steigern und die Kreativität, Kohäsion und Kampfkraft der Partei unablässig zu erhöhen, damit die Partei während des großartigen Prozesses des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung immer voller schwungvoller Vitalität und Lebenskraft ist.

(CIIC/19. November 2002)